Geschichte und politische Theorie

Als erster „bonapartistischer“ Diktator der Geschichte etablierte sich der namensgebende Louis Bonaparte 1851 nach einem Militärputsch. Marx erklärte 1852, wie die Bourgeoisie ihre parlamentarische Vertretung zu Gunsten eines Kaisers auflösen ließ: er erhielt sämtliche Vollmachten und wurde später zum Kaiser gekrönt. Der Kaiser herrschte über einen “verselbstständigten” Staat und wollte als Schiedsrichter zwischen den Klassen fungieren. Die Exekutive stützte sich dabei auf kleinbürgerliche Bauern, die einen Großteil der Bevölkerung ausmachten.

Das bonapartistische Regime entstand aus einer instabilen Lage. Um die gesellschaftliche (und wirtschaftliche) Macht unversehrt zu erhalten, musste die Bourgeoisie auf ihre politische Macht verzichten. Das System hielt die bürgerlichen Besitzverhältnisse aufrecht und ist damit weiterhin als bürgerliches Regime zu betrachten. Letztlich bereitete es ja die Wiedereinführung eines bürgerlichen Systems vor. Marx beschrieb die Ereignisse als eine Situation “wo die Bourgeoisie die Fähigkeit, die Nation zu beherrschen, schon verloren und wo die Arbeiterklasse diese Fähigkeit noch nicht erworben hatte” (Karl Marx: der Bürgerkrieg in Frankreich, 1871)

In Österreich wurde nach dem 1. Weltkrieg eine parlamentarische Demokratie installiert. Das Proletariat begehrte seit Ende des Krieges bis in die Zwischenkriegszeit auf, konnte aber wegen der bremsenden Rolle der sozialdemokratischen Führung nicht die Staatsmacht ergreifen. Die bäuerlichen Heimwehren und das sich nach rechts radikalisierende Kleinbürgertum bildeten eine (austro-)faschistische Bewegung, an deren Spitze Dollfuß die Macht ergriff. Trotzki schreibt 1932 (Der deutsche Bonapartismus): „Der Verfall der kapitalistischen Gesellschaft stellt den Bonapartismus – neben dem Faschismus und in Zusammenhang mit diesem – auf die Tagesordnung.“ Diese Eskalationsstufe kann aber nur eine kurzfristige sein: Der Faschismus kann nur durch permanente Mobilisierung und aggressivsten Imperialismus weiterbestehen. Das NS-Regime verfolgte diese Strategie am radikalsten – die einzigen Alternativen für es waren der Sieg im „totalen Krieg“ oder der komplette Zusammenbruch.

Kann ein faschistisches Regime den Weg der imperialistischen Erweiterung nicht einschlagen, folgt als notwendige Konsequenz eine „Abkühlung“. Die Massenbasis des Kleinbürgertums geht dabei verloren und aus dieser inneren Schwäche heraus nimmt das System bonapartistische Charakterzüge an. Beispielsweise war das anfangs faschistische Franco-Regime der 1940er Jahre ohne imperialistische Eroberungszüge zu einer bonapartistischen Diktatur geworden.

Bonapartistische Systeme unterscheiden sich auf Grund ihrer Entstehung stark voneinander. Ihnen gemeinsam ist aber eine innere Krise der Bourgeoisie und die Unfähigkeit der Arbeiterklasse, die Macht zu ergreifen.

In den USA ist Trump das Produkt einer tiefen Legitimationskrise der Bourgeoisie. In Europa rüstet die ungarische Regierung auf, in Frankreich bröckelt die Fassade der bürgerlichen Demokratie. Der Trend ist klar: Instabile Regierungen oder durch die Finanzkrise geschwächte Staaten zeigen die Aktualität und Notwendigkeit einer Diskussion über Bonapartismus.

1920er Jahre: immer wieder Anschläge von faschistischen Gruppierungen unter dem Schlagwort des „Heimatschutzes“. Trotz Zeugen und Beweisen kommt es in der Regel zu Freisprüchen oder milden Urteilen.

30.1.1927: Drei Frontkämpfer schießen in Schattendorf (Burgenland) auf Schutzbundaufmarsch. Sie töten einen Invaliden und ein Kind. Das Gericht spricht sie frei.

18.5.1927: die Heimwehren sprechen sich im Korneuburger Eid für die Errichtung einer faschistischen Diktatur und den Kampf „gegen die Zersetzung unseres Volkes durch den marxistischen Klassenkampf“ aus.

4.3.1933: Dollfuß schaltet das Parlament aus, verbietet Aufmärsche und Versammlungen und führt die Pressezensur ein. Mittels Notverordnungen werden Streiks verboten, um Verschlechterungen für ArbeiterInnen ohne Widerstand durchsetzen zu können.

31.3.1933: Auflösung des Schutzbundes

26.5.1933: Verbot der Kommunistischen Partei Österreichs

12.9.1933 (Katholikentag): Dollfuß verkündet die Zerschlagung aller Parteien.

September 1933: Beginn der Errichtung der Anhaltelager. Im größten, Wöllerdorf, werden bis zu 14.000 Oppositionelle inhaftiert.

10.11.1933: Einführung von Standgerichten und Todesstrafe

Februar 1934: Verhaftung von Schutzbundführern. Am 12. Februar beginnt der Aufstand des Schutzbundes anlässlich einer Hausdurchsuchung im Linzer Parteiheim der Sozialdemokratie. Die Niederschlagung kostete rund 200 ArbeiterInnen das Leben. Ca. 10.000 SozialdemokratInnen werden inhaftiert. Die Freien Gewerkschaften werden verboten, ihr Vermögen konfisziert. Bereits am 21. Februar werden alle sozialdemokratischen BetriebsrätInnen ihrer Funktion enthoben. Mitte 1934 sind alle BetriebsrätInnen durch Vertrauensmänner des Regimes ersetzt.

1938: Nach der Machtergreifung des Nationalsozialismus werden in den ersten Wochen rund 60.000 politische GegnerInnen verhaftet und in KZs deportiert. Das austrofaschistische Regime lieferte für die Verhaftung und Ermordung von AnhängerInnen der ArbeiterInnenbewegung die Daten.  

Nach wie vor wird die Machtergreifung der Nazis in Österreich 1938 oft als unvermeidbares Unglück dargestellt. Dass Österreich bereits seit 1933 unter faschistischer Herrschaft stand und unter Engelbert Dollfuß die Weichen für die Machtergreifung der Nazis gestellt wurden, leugnet besonders die ÖVP allzu gerne. Andreas Khol, ÖVP-Präsidentschaftskandidat 2016, meint über Dollfuß in einem Interview: „Er war ein österreichischer Patriot“ und: „Die ÖVP hält ihn in höchstem Ansehen.“ Wer aber ignoriert, dass der österreichische Faschismus die Vorarbeit für die Nazis machte, dem erscheint dann auch der Einmarsch Hitlers als unerklärliche Tragödie. Wie konnte es also tatsächlich so weit kommen?

Wie in anderen Ländern entstand auch in Österreich die faschistische Bewegung im Anschluss an den 1. Weltkrieg. 1918 läutete jedoch zunächst der Jännerstreik eine revolutionäre Bewegung ein. Wie in anderen Ländern auch, bildeten sich ArbeiterInnenräte, die auch als Antwort auf die Erfahrungen des Horrors des Krieges eine sozialistische Gesellschaft herbeiführen wollten. Doch die sozialdemokratische Führung schaffte es, die Bewegung komplett zu vereinnahmen und abzuwürgen. Ihre Popularität nutzte sie vor allem, um den Kapitalismus mittels Reformen für die arbeitenden Massen erträglicher (v.a. im Roten Wien) zu machen, während sie sich in der Praxis mit ihm arrangierte. Doch selbst einzelne Reformen und die bloße Existenz einer großen ArbeiterInnenbewegung gingen den österreichischen KapitalistInnen zu weit. Die Christlich Soziale Partei (CSP) wurde als bürgerliches antisozialistisches Sammelbecken aufgebaut. Außerdem entwickelten sich mit Unterstützung von Unternehmen und Kirche faschistische Gruppierungen, die in einem Naheverhältnis zur CSP standen. Bei diesen handelte es sich um paramilitärische Organisationen, die sich aus den reaktionärsten Teilen der Armee, des Kleinbürgertums und der Bauernschaft rekrutierten. Zum einen wuchsen sie aus der Frontkämpfervereinigung in Wien, die von ehemaligen Soldaten gegründet wurde. Zum anderen entstanden in den Grenzgebieten die Heimwehren als Wehrverbände. Diese verstanden sich vor allem nach der Ausrufung der Räterepubliken in Bayern und Ungarn als antimarxistische Kampfverbände. Zudem entstand 1918 auch die Deutsche Nationalsozialistische Arbeiterpartei.

Der Machtergreifung der Nazis wurde durch den Austrofaschismus Tür und Tor geöffnet.

Das Verhältnis zwischen austrofaschistischen und nationalsozialistischen Organisationen war zu unterschiedlichen Zeitpunkten mal mehr von Rivalität, mal mehr von Zusammenarbeit geprägt. Diese Rivalität drehte sich in erster Linie um Machtansprüche. So wurden die Heimwehren seit ihrem Entstehen von Mussolini finanziell und waffentechnisch in beträchtlicher Weise unterstützt. Dieser erhoffte sich dadurch eine wirtschaftliche Stärkung Italiens im Donauraum. Auf der anderen Seite spiegelten sich in der Ideologie und dem Wunsch, Österreich in Deutschland einzugliedern der Nationalsozialisten die Expansionsbestrebungen der starken deutschen Wirtschaft wider. Dies wollte Mussolini verhindern und sah die Austrofaschisten als die geeignetsten Verbündeten an. Gleichzeitig bedeuteten die Bestrebungen der Nationalsozialisten eine Gefahr für die Machtansprüche der austrofaschistischen Kräfte, welche wiederum in Mussolini ihren Schutzpatron sahen. Ein wesentlicher Unterschied bestand im unterschiedlichen Expansions- und Modernisierungswillen von deutschem und österreichischem Faschismus. Vor dem Hintergrund der rückständigen österreichischen Wirtschaft träumten die heimischen FaschistInnen von einer in sich gekehrten, idyllischen katholischen, bäuerlich, ständisch geprägten Herrschaft. Der deutsche Faschismus war moderner, setzte auf Großindustrie und hatte aggressivere Expansionspläne. In Bezug auf Demokratiefeindlichkeit, die Zerstörung der ArbeiterInnenbewegung, Antisemitismus, Rassismus und Frauenbild waren die Unterschiede verschwindend. Dies wurde auch in der Praxis immer unter Beweis gestellt. So kam es z.B. in Salzburg auf Initiative der Nationalsozialisten zu einer gemeinsamen Wahlliste mit dem Salzburger Bauernbund und der CSP bei den Landtagswahlen 1922. Vor allem die Heimwehren wurden bereits im Laufe der 1920er Jahre in breitem Ausmaß in den Herrschaftsapparat integriert und wahren mehrfacher Partner der CSP in den „Bürgerblockregierungen“. Während dieser Jahre kam es immer wieder zu bewaffneten Angriffen auf die ArbeiterInnenbewegung. Zur Verteidigung wurde von der Sozialdemokratie der Republikanische Schutzbund gegründet.

Die Wirtschaftskrise von 1929 führte letztendlich dazu, dass die österreichischen KapitalistInnen endgültig auf den Faschismus setzten. Die weitgehende soziale Verelendung und Spaltung verstärkte die Befürchtungen des Bürgertums, dass die sozialdemokratische Führung die ArbeiterInnenbewegung nicht im Zaum halten könnte. Nun sollten Nazis und (zunächst) vor allem die Austrofaschisten endgültig ihre historische Aufgabe der Vernichtung der ArbeiterInnenorganisationen verrichten. Diese waren im Laufe der Zeit zu Massenorganisationen mit über 300.000 Mitgliedern angewachsen. Dabei konnten sie vor allem unter kleinbürgerlichen und bäuerlichen Schichten, die sich zum einen vom Großkapital, aber auch von der ArbeiterInnenbewegung bedroht sahen, rekrutieren. Zur faschistischen Machtübernahme kam es letztendlich 1933, als CSP Kanzler Dollfuß das Parlament auflöste und von nun an auf die Heimwehren gestützt diktatorisch regierte. Der Schutzbund und die KPÖ wurden verboten. Als ersterer sich gegen diese Maßnahmen wehrte, kam es am 12. Februar 1934 zu den bekannten Februarkämpfen, welche aber aufgrund des Verrats der sozialdemokratischen Führung in einer Niederlage endeten. Die Folge waren die Zerschlagung sämtlicher Arbeiterorganisationen und die Ermordung ihrer Mitglieder bzw. deren Deportation in die berüchtigten Anhaltelager. Jeglicher größere Widerstand gegen den Einmarsch der Nazis wurde somit bereits in den Jahren vor 1938 ausgelöscht. Zwar wurden auch die Nazis 1934 verboten. Doch nach der Ermordung Dollfuß‘ wurden ihre führenden Köpfe unter seinem Nachfolger Kurt Schuschnigg sogar in die Regierung berufen. Der britische Journalist und Zeitzeuge Gedye berichtet von einer Begegnung zwischen illegalen Nazis und austrofaschistischer Polizei 1937, die Bände spricht:

„Herr Inspektor“, sagte ein Nazi […], „erinnern Sie sich daran, dass wir Nazi mit Ihnen gegen die Roten gekämpft haben?“ Der Inspektor nickte mit dem Kopf und lächelte. „Wir alle bei der Polizei wissen genau, was für eine außerordentlich wertvolle Kraft Sie im Lande sind.“ Die widerstandslose Machtübernahme Hitlers wurde dadurch bereits durch die VertreterInnen und VerteidigerInnen des österreichischen Kapitals vorbereitet.

Zwar steht heute die Herrschaft des Faschismus nicht vor der Tür. Doch sehen wir weltweit, wie vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise und massiven Angriffen auf die ArbeiterInnenklasse, deren demokratische Rechte zurückgedrängt werden. Autoritäre und rechtsextreme Regierungen sind auf dem Vormarsch. Die Geschichte des Austrofaschismus und des Nationalsozialismus zeigen, wie weit die Herrschenden gehen, um ihr Gesellschaftssystem zu erhalten.

Der Saal des Floridsdorfer Arbeiterheims ist zum Bersten voll. Die Kellner bringen die Krüge mit Bier und Soda Himbeer, so wie sie es vor 1934 bei ähnlichen Versammlungen hier getan hatten – bevor Dollfuß seine Artillerie auf das Heim gerichtet hatte. Nun, am 7. März 1938 haben sie das erste Mal seit mehr als vier Jahren wieder alle Hände voll zu tun. Die Luft ist nicht nur mit Zigarettenqualm gefüllt, sondern auch mit fühlbarer Spannung: Etwa 400 VertreterInnen der illegalen ArbeiterInnenbewegung haben sich versammelt, um über den drohenden Einmarsch Hitlers und den Widerstand dagegen zu beraten. Dass sie das können, ohne von der Polizei auseinandergetrieben und verhaftet zu werden, ist ein Zugeständnis des schwächelnden austrofaschistischen Regimes. Schuschnigg, der Nachfolger von Dollfuß, ist auf die Hilfe der von ihm unterdrückten ArbeiterInnenbewegung angewiesen.

Mussolini hatte ihm wenige Tage zuvor per Telefon jede Unterstützung gegen Hitler verweigert, und in der österreichischen Bevölkerung, besonders unter der ArbeiterInnenschaft, ist Schuschnigg verhasst. Währenddessen hatte sich die ArbeiterInnenbewegung nach ihrer Zerschlagung 1934 im Untergrund wiederaufgebaut und an Macht gewonnen. Bereits im April 1937 verfassten gewählte gewerkschaftliche Vertrauenspersonen, die ca. 100.000 ArbeiterInnen vertraten, einen Brief an Schuschnigg. Darin forderten sie die Legalisierung der ArbeiterInnenorganisationen, echte Gewerkschaften und Pressefreiheit als Bedingung, um effektiv gegen den NS kämpfen zu können. Damals ignorierte Schuschnigg die Forderungen, jetzt zeigt er sich verhandlungsbereit.

Nun laufen die Debatten heiß. Sollen sich die ArbeiterInnen mit jenen verbünden, die sie im Februar 1934 massenhaft ermordet hatten und sie seither in den Untergrund zwingen? Andererseits: Ist es nicht notwendig, angesichts der nahenden Katastrophe alle Differenzen über Bord zu werfen und gemeinsam gegen Hitler zu kämpfen? Ein Redner der KPÖ ist dieser Meinung: Er meint, nun sei nicht die Zeit, Forderungen oder gar Führungsansprüche zu stellen – jetzt müsse man „seinen Platz in der Abwehrfront einnehmen und Seite an Seite mit den kleineren Diktatoren kämpfen, zusammen mit den Priestern, kapitalistischen Unternehmern und wer sonst immer bereit wäre.“ Ein Vertreter der Revolutionären Sozialisten (RS, Nachfolgeorganisation der Sozialdemokratischen Partei) sieht das anders: er ist dafür, weiter mit Schuschnigg über ein Mindestprogramm an demokratischen und sozialen Verbesserungen zu verhandeln. Die Erfüllung dieser Forderungen würde den ArbeiterInnen „ein Interesse am Weiterbestehen des Staates geben“, und sie dazu bringen „im Kampf dafür ihr Leben einzusetzen“. Die Konferenz beschließt mit großer Mehrheit eine Liste an Forderungen, die sich im Wesentlichen mit dem Brief der 100.000 decken.

Nur eine kleine Minderheit der illegalen ArbeiterInnenbewegung lehnt es ab, mit Schuschnigg die „Unabhängigkeit Österreichs“ zu verteidigen. Es sind die Gruppen, die mit der internationalen Linken Opposition rund um Leo Trotzki in Verbindung stehen. Sie kritisieren, dass die zögerliche Politik der Sozialdemokratie vor 1934 und die Stalin-Treue der KPÖ mitverantwortlich für die verzweifelte Lage der ArbeiterInnenbewegung waren. Sie argumentieren, dass nur der konsequente Kampf gegen Schuschnigg Widerstand gegen Hitler ermöglichen würde –Was auf den ersten Blick wie Sturheit und Realitätsverweigerung wirkt, ist tatsächlich eine realistische Einschätzung der bitteren Lage: Schuschnigg weigert sich, die Mindestforderungen der ArbeiterInnenbewegung anzunehmen. Er ist eher bereit, sich Hitler zu unterwerfen, als Zugeständnisse zu machen. Noch dazu ist Schuschnigg faktisch bereits machtlos: Sein Staat ist mit Nazis durchsetzt und vor allem die städtische Bevölkerung hasst den ArbeiterInnenmörder. Viele wären bereit, gegen Hitler zu kämpfen – aber nicht für Schuschnigg. In den Wochen vor dem Anschluss kommt es zu starken antifaschistischen Mobilisierungen, mit Massenaufmärschen am 24. Februar. Zentrale OrganisatorInnen sind die illegalen Gewerkschaften. Neben den Nazis ist die ArbeiterInnenbewegung, obwohl geschwächt und im Untergrund, wohl die einzig handlungsfähige Kraft in diesen Tagen. Doch indem sie ihren Kampf gegen Hitler an Schuschniggs Mitarbeit knüpft, legt sie sich selbst Ketten an. Dieser kapituliert und führt die ArbeiterInnenklasse zur Schlachtbank Hitlers.

Der Fehler der ArbeiterInnenbewegung war, zu glauben, sie könne mit dem kleineren Übel das größere stoppen. Stattdessen wäre es notwendig gewesen, selbst durch Streiks und Mobilisierungen die Führung des Widerstands zu übernehmen. Ob zu diesem Zeitpunkt Hitler selbst mit der richtigen Taktik verhindert hätte werden können, ist fraglich. Ein solcher Aufstand wäre jedoch ein Hoffnungsschimmer für den Widerstand in Deutschland und Italien gewesen – und nicht zuletzt für die KämpferInnen gegen Franco in Spanien. Die Märztage sind eine bittere Lehre für heute: Nur der Aufbau einer starken, unabhängigen und revolutionären ArbeiterInnenbewegung kann den Faschismus langfristig besiegen.

2018 jährt sich die Ermordung Sophie Scholls durch die Nazis zum 75. Mal. Ihre sozialistische Einstellung wird oft verschwiegen. Dabei schrieb die „Weiße Rose“ in einem Flugblatt: „Die Arbeiterschaft muß durch einen vernünftigen Sozialismus aus ihrem Zustand niedrigster Sklaverei befreit werden.“

Am 12. Februar 2018 traf sich eine Gruppe von Interessierten in Ottakring, um im Rahmen eines Stadtspaziergangs der SLP Schauplätze der Februarkämpfe 1934 zu besichtigen und somit an dieses Ereignis zu erinnern. Die Tour, die trotz nassem und kaltem Wetter sich einiger TeilnehmerInnen erfreute, startete bei der U3 Station Ottakring mit einem kurzen Bericht über den Kontext der Kämpfe vor mehr als 70 Jahre.

Die nächste Station war der Gemeindebau Schuhmeierhof, der nach dem Sozialdemokraten Franz Schuhmeier benannt wurde. Der Gebäudekomplex diente als guter Standort für eine kurze Erläuterung der Wiener Gemeindebauten aber auch der wiedersprüchlichen Rolle von Schuhmeier selbst. Die im "Roten Wien" erbauten Gemeindebauten galten damals zu Recht als Symbol des sozialen Aufstiegs, da die Lebensqualität im Vergleich zu einem Zinshaus deutlich höher war.

Der dritte Halt war in der Kreitnergasse, in der Nähe der Hasnerstraße, wo das ehemalige Arbeiterheim stand – bis dato ein wichtiges Veranstaltungs- und Kulturzentrum der sozialdemokratischen SDAP. Im Zuge des Februaraufstandes 1934 wurde es von Polizei und Militär belagert, auch mit Artillerie unter Beschuss genommen und später abgerissen. Auf die BewohnerInnen - auch Frauen und Kinder - wurde beim Beschuss der Gemeindebauten generell keine Rücksicht genommen. Eine Gedenktafel erinnert heute an das ehemalige Arbeiterheim.

Aufgrund mangelnder Zeit und schlechten Wetters (das übrigens 1934 deutlich schlimmer war) machten wir uns auf den Weg in den 15. Bezirk, wo Andreas Pittler fesselnde Passagen aus zwei seiner Bücher vortrug. Die lebendig erzählten Ausschnitte berichteten aus verschiedenen Perspektiven vom 12. Februar 1934 – aus der Sicht eines Polizisten und aus jener von jugendlichen Beteiligten.

Anlässlich des Jahrestages der Februaraufstände hier ein Verweis auf Artikeln zum Thema:

Interview mit Maria Mair, einer Zeitzeugin: https://www.slp.at/artikel/%E2%80%9Emit-der-gemeinsamen-kranzniederlegung-haben-sie-unsere-eltern-und-die-k%C3%A4mpfer-f%C3%BCr-freiheit

Broschüre der SLP mit Texten von Leo Trotzki: https://www.slp.at/broschueren/wir-gehen-nicht-mehr-zur%C3%BCck-80-jahre-februaraufstand-1934-5509

Artikel zur Faschismusfrage: https://www.slp.at/artikel/februar-1934-wie-h%C3%A4tte-der-faschismus-verhindert-werden-k%C3%B6nnen-360