Marx aktuell: Bonapartismus - Pattsituation der Klassen

Als erster „bonapartistischer“ Diktator der Geschichte etablierte sich der namensgebende Louis Bonaparte 1851 nach einem Militärputsch. Marx erklärte 1852, wie die Bourgeoisie ihre parlamentarische Vertretung zu Gunsten eines Kaisers auflösen ließ: er erhielt sämtliche Vollmachten und wurde später zum Kaiser gekrönt. Der Kaiser herrschte über einen “verselbstständigten” Staat und wollte als Schiedsrichter zwischen den Klassen fungieren. Die Exekutive stützte sich dabei auf kleinbürgerliche Bauern, die einen Großteil der Bevölkerung ausmachten.

Das bonapartistische Regime entstand aus einer instabilen Lage. Um die gesellschaftliche (und wirtschaftliche) Macht unversehrt zu erhalten, musste die Bourgeoisie auf ihre politische Macht verzichten. Das System hielt die bürgerlichen Besitzverhältnisse aufrecht und ist damit weiterhin als bürgerliches Regime zu betrachten. Letztlich bereitete es ja die Wiedereinführung eines bürgerlichen Systems vor. Marx beschrieb die Ereignisse als eine Situation “wo die Bourgeoisie die Fähigkeit, die Nation zu beherrschen, schon verloren und wo die Arbeiterklasse diese Fähigkeit noch nicht erworben hatte” (Karl Marx: der Bürgerkrieg in Frankreich, 1871)

In Österreich wurde nach dem 1. Weltkrieg eine parlamentarische Demokratie installiert. Das Proletariat begehrte seit Ende des Krieges bis in die Zwischenkriegszeit auf, konnte aber wegen der bremsenden Rolle der sozialdemokratischen Führung nicht die Staatsmacht ergreifen. Die bäuerlichen Heimwehren und das sich nach rechts radikalisierende Kleinbürgertum bildeten eine (austro-)faschistische Bewegung, an deren Spitze Dollfuß die Macht ergriff. Trotzki schreibt 1932 (Der deutsche Bonapartismus): „Der Verfall der kapitalistischen Gesellschaft stellt den Bonapartismus – neben dem Faschismus und in Zusammenhang mit diesem – auf die Tagesordnung.“ Diese Eskalationsstufe kann aber nur eine kurzfristige sein: Der Faschismus kann nur durch permanente Mobilisierung und aggressivsten Imperialismus weiterbestehen. Das NS-Regime verfolgte diese Strategie am radikalsten – die einzigen Alternativen für es waren der Sieg im „totalen Krieg“ oder der komplette Zusammenbruch.

Kann ein faschistisches Regime den Weg der imperialistischen Erweiterung nicht einschlagen, folgt als notwendige Konsequenz eine „Abkühlung“. Die Massenbasis des Kleinbürgertums geht dabei verloren und aus dieser inneren Schwäche heraus nimmt das System bonapartistische Charakterzüge an. Beispielsweise war das anfangs faschistische Franco-Regime der 1940er Jahre ohne imperialistische Eroberungszüge zu einer bonapartistischen Diktatur geworden.

Bonapartistische Systeme unterscheiden sich auf Grund ihrer Entstehung stark voneinander. Ihnen gemeinsam ist aber eine innere Krise der Bourgeoisie und die Unfähigkeit der Arbeiterklasse, die Macht zu ergreifen.

In den USA ist Trump das Produkt einer tiefen Legitimationskrise der Bourgeoisie. In Europa rüstet die ungarische Regierung auf, in Frankreich bröckelt die Fassade der bürgerlichen Demokratie. Der Trend ist klar: Instabile Regierungen oder durch die Finanzkrise geschwächte Staaten zeigen die Aktualität und Notwendigkeit einer Diskussion über Bonapartismus.