Asyl und Migration

27.08.2024
Die Herrschenden nutzen die Beinahe-Tragödie rund um das Taylor Swift-Konzert zynisch, um Angst und antimuslimischen Rassismus zu schüren. Nur eine Bewegung gegen jede Ungleichheit, Diskriminierung...
13.08.2024
Stellungnahme der Socialist Party in Nordirland vom 6. AugustWährend der Fertigstellung dieser Erklärung wurde bekannt, dass in Nord-Belfast ein Haus angegriffen wurde. Unsere Gedanken sind bei allen...
22.01.2024
Jetzt eine Bewegung in Nachbarschaften, Betrieben und Schulen aufbauen!Seit den Enthüllungen über das geheime Treffen von AfD- und CDU-Politiker*innen, Geldgebern, Rechtsextremen und Neonazis, wo...
23.10.2023
Die etablierten Parteien drängen die FPÖ nicht zurück. Ganz im Gegenteil: In Worten und Taten zeigen sie, dass sie selbst auch für eine Politik für Reiche und Großkonzerne sowie für Rassismus stehen...
09.10.2023
Zurecht sind viele Menschen über die Umfragewerte der FPÖ und den Vormarsch von Schwarz-Blau in den Bundesländern besorgt. Immer mehr wird klar, dass wir auf eine blau-schwarze Bundesregierung...
21.09.2023
Nach den nächsten Nationalratswahlen droht eine Neuauflage von Blau- Schwarz. Das lässt sich an den Aussagen beider Parteien ablesen und ist auch im Sinne der Herrschenden. Der Rechtsruck wird für...
09.02.2023
Zuerst dürfen wir nicht vergessen, wer die FPÖ groß gemacht hat: Die anderen etablierten Parteien. Die ÖVP hat die FPÖ in die Regierung geholt und setzt schon seit Jahren das rassistische Programm...
21.11.2022
*Diese Stellungnahme wurde vor den Entwicklungen rund um die Aussagen von Thomas Schmidt erstellt. Die Ereignisse seit den Aussagen bestätigen und vertiefen aber die Widersprüche in der Koalition...
27.10.2022
Letzten Freitag wurde ein Aktivist aus der Iran-Solidaritätsbewegung angegriffen, als er vor dem sogenannten “Islamisches Zentrum Imam Ali” (das dem islamistischen Regime direkt gehört)...
14.10.2022
Der 34. Parteitag der FPÖ ist vorbei: Kickl ist mit 91% wiedergewählt und seine Rede war ein Einpeitschen für kommende Wahlen. Nur die FPÖ könne die österreichische Bevölkerung aus der aktuellen...

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