Arbeitslosigkeit

30.05.2018
Bei der Regierungsklausur in Mauerbach/NÖ hat die Regierung ihr nächstes Sozialabbau-Paket geschnürt. Diesmal soll es der Mindestsicherung an den Kragen gehen. Ganz „zufällig“ wurde...
18.04.2018
Im schwarz-blauen Doppelbudget 2018/19 ist der erste Eckpunkt „Sparen bei Nicht-Österreichern“. 920 Millionen sollen bei „Ausländern“ gekürzt werden. Dann folgen Attacken auf...
14.04.2018
Es soll davon abgelenkt werden, wer wirklich auf unsere Kosten gut lebt. Für die Elite hat schwarz-blau genug Geld. Neben Steuergeschenken für Unternehmen und Superreiche vergibt die Regierung...
14.04.2018
600 Millionen sollen beim Arbeitsmarktservice (AMS) gekürzt werden. Das ist erst der Anfang und betrifft die „aktive Arbeitsmarktpolitik“ wie zB Integration von Flüchtlingen und Programme...
29.03.2018
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Streiks im Sozialbereich

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Metoo-Proteste

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Bildungskonferenz diskutiert Widerstand

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Bis zu 70.000 gegen FPÖPV

 Dieses Dokument wurde auf der SLP-Bundeskonferenz 2018 diskutiert und beschlossen. Es versucht einen Überblick über die politische und wirtschaftliche Situation in Österreich zu geben und...
09.01.2018
Der neue Justitzminister Moser fackelt nicht lange. Im Zuge der Deregulierungsoffensive der Regierung sollen - quasi in "Bausch und Bogen" alle Gesetze und Verordnungen, die vor dem 1.1....
21.12.2017
ÖVP und FPÖ haben verhandelt und sich auf ein Regierungsprogramm geeinigt. Auf 180 Seiten widmet man sich – in sehr unterschiedlichem Detailreichtum – jenen Fragen, die die...
30.11.2017
Die Koalitionsverhandlungen bestätigen, dass Schwarz-Blau einen Frontalangriff auf ArbeiterInnen, MigrantInnen, Jugendliche und sozial Schwache vorbereiten. In Oberösterreich zeigen sie bereits ihr...
29.10.2017

Raubritter greifen an

Der 15. Oktober ist vorbei und die Nebelschwaden der Wahlkampfversprechen und Propaganda lichten sich. Dahinter steht in ziemlich klaren Worten, was die Parteien wirklich wollen. Und vieles davon ist...
27.09.2017
Der Wahlkampf hat begonnen: Die SPÖ gibt sich sozial, um in die nächste Kürzungsregierung zu kommen. Kurz spielt ÖVP neu und verpasst dem FPÖ-Programm ein smartes outfit. Die FPÖ freut sich auf...

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Der Wahnsinn des Kapitalismus

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23.5.2018

Der Wahnsinn des Kapitalismus: Wir arbeiten grad am nächsten Vorwärts, im Schwerpunkt geht es um Imperialismus und die wachsende Kriegsgefahr. Dazu passend verschickt die schwedische Regierung an...mehr