Arbeitslosigkeit

18.04.2018
Im schwarz-blauen Doppelbudget 2018/19 ist der erste Eckpunkt „Sparen bei Nicht-Österreichern“. 920 Millionen sollen bei „Ausländern“ gekürzt werden. Dann folgen Attacken auf...
14.04.2018
Es soll davon abgelenkt werden, wer wirklich auf unsere Kosten gut lebt. Für die Elite hat schwarz-blau genug Geld. Neben Steuergeschenken für Unternehmen und Superreiche vergibt die Regierung...
14.04.2018
600 Millionen sollen beim Arbeitsmarktservice (AMS) gekürzt werden. Das ist erst der Anfang und betrifft die „aktive Arbeitsmarktpolitik“ wie zB Integration von Flüchtlingen und Programme...
29.03.2018
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Streiks im Sozialbereich

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Metoo-Proteste

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Bildungskonferenz diskutiert Widerstand

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Bis zu 70.000 gegen FPÖPV

 Dieses Dokument wurde auf der SLP-Bundeskonferenz 2018 diskutiert und beschlossen. Es versucht einen Überblick über die politische und wirtschaftliche Situation in Österreich zu geben und...
09.01.2018
Der neue Justitzminister Moser fackelt nicht lange. Im Zuge der Deregulierungsoffensive der Regierung sollen - quasi in "Bausch und Bogen" alle Gesetze und Verordnungen, die vor dem 1.1....
21.12.2017
ÖVP und FPÖ haben verhandelt und sich auf ein Regierungsprogramm geeinigt. Auf 180 Seiten widmet man sich – in sehr unterschiedlichem Detailreichtum – jenen Fragen, die die...
30.11.2017
Die Koalitionsverhandlungen bestätigen, dass Schwarz-Blau einen Frontalangriff auf ArbeiterInnen, MigrantInnen, Jugendliche und sozial Schwache vorbereiten. In Oberösterreich zeigen sie bereits ihr...
29.10.2017

Raubritter greifen an

Der 15. Oktober ist vorbei und die Nebelschwaden der Wahlkampfversprechen und Propaganda lichten sich. Dahinter steht in ziemlich klaren Worten, was die Parteien wirklich wollen. Und vieles davon ist...
27.09.2017
Der Wahlkampf hat begonnen: Die SPÖ gibt sich sozial, um in die nächste Kürzungsregierung zu kommen. Kurz spielt ÖVP neu und verpasst dem FPÖ-Programm ein smartes outfit. Die FPÖ freut sich auf...
07.09.2017
Wer soll denn das glauben? Auf die Frage, ob seine reichen SpenderInnen für ihr Geld etwas erwarten würden, sagte Kurz im Interview: „Das würde ich nie zulassen“ (Kurier, 20.8.).Der mit...

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Der Wahnsinn des Kapitalismus

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24.4.2018

Der Wahnsinn des Kapitalismus: Da redet sich der FPÖ-Abgeordnete Zanger im Nationalrat mit hochrotem Kopf in Rage und bezeichnet Kindergärten als „Kindesweglegungseinrichtungen“. Das erzeugt bei...mehr