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Die Krise heißt Kapitalismus

Schon vor Corona war die Wirtschaft im Sinkflug. Die Krisenpolitik von 2007/08 ist nicht nur nicht wiederholbar – sie war Grundstein für die aktuelle Krise.
Sarah Moayeri

Die aktuelle Krise wird in vielerlei Hinsicht tiefgehender sein als die Weltwirtschaftskrise 2007/8. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass die jetzige Rezession der Beginn einer extrem tiefen Depression ist - möglicherweise die tiefste in der Geschichte des modernen Kapitalismus. Wenn in den bürgerlichen Medien die Rede von der "Coronakrise" ist, wird damit oft der Eindruck erweckt, das Virus habe zu einer Krise in einem ansonsten intakten System geführt. Doch Corona ist nur der Auslöser und Beschleuniger, nicht die Ursache der Krise. Die Tatsache, dass auch vor Corona eine neue, tiefe Krise des Kapitalismus absehbar war, bedeutet dabei nicht, dass die jetzige Pandemie keine massiven Auswirkungen auf deren Tiefe und Verlauf hat. Es ist offensichtlich, dass die sozialen Auswirkungen dieser Krise eine dramatische und einzigartige Geschwindigkeit angenommen haben.

 

Durch die Ausbreitung des Virus und die zum Teil sehr weitreichenden Maßnahmen, wie völlige Lockdowns des öffentlichen Lebens und sogar teilweise der Produktion, sehen sich die Herrschenden einer besonderen Situation gegenüber. Die Regierungen stehen unter dem massiven Druck großer Kapitalinteressen, keine weitreichenden Entscheidungen zu treffen, welche die Profite schmälern könnten. Das ist vor dem Hintergrund einer Pandemie und einem weltweit kaputt gesparten Gesundheitssystem eine große Herausforderung. Diese Situation hat zu zunehmenden staatlichen Eingriffen geführt. Firmen sehen sich schon jetzt gezwungen, die Produktion umzustellen, in manchen Ländern kam es schon zu Notverstaatlichungen.

 

Aufgrund der außergewöhnlichen Situation kommt es zu weitreichenden Folgen für den Weltmarkt aufgrund von Unterbrechungen in globalen Lieferketten. Ganze Wirtschaftszweige wie die Tourismusbranche oder die Luftfahrt sind in den vergangenen Wochen de facto zum Stillstand gekommen, der private Konsum massiv zurückgegangen. Durch Unmengen an Firmenschließungen wird es wie in jeder Krise zu starken Konzentrationsprozessen des Kapitals kommen. Doch die Coronakrise betrifft besonders stark kleine Betriebe, während große Konzerne wie Amazon & Co teilweise sogar noch profitieren können.

 

Schon vor der dem Ausbruch von Corona gab es weltweit einen generellen Trend hin zu zunehmendem Protektionismus. Der Beginn des Handelskriegs zwischen den USA und China war dabei kein kurzfristiges Phänomen, sondern symptomatisch für eine Entwicklung hin zu zunehmenden interimperialistischen Konflikten. 2019 befand sich der Welthandel auf dem tiefsten Niveau seit 2009, auch innerhalb der EU spitzen sich die Widersprüche zu. Das bedeutet auch, dass es anders als vor zehn Jahren keine koordinierte internationale Antwort der Herrschenden auf die Krise geben wird.

 

Ein großer Widerspruch besteht darin, dass Konzerne national beheimatet sind, während sie global agieren und produzieren. Gerade in Krisenzeiten werden Staaten zu Verteidigern ihrer “eigenen” Kapitalist*innen. Während Trump vor kurzem noch für sein “America first” verspottet wurde, ist diese Haltung in vielen Staaten zum Konsens geworden - auch die Vorsitzende der SPÖ ruft zu mehr “made in Austria” auf. Doch Protektionismus und zunehmende staatliche Eingriffe werden weder die Krise lösen - aufgrund der globalen Produktion kann es kein “Zurück zum Nationalstaat” geben - , noch stehen sie im Widerspruch zu Kürzungspolitik. 

 

Regierungen und Zentralbanken schnüren auch jetzt wieder große Rettungspakete für die großen Banken und Konzerne. Doch wir stehen heute vor einer anderen Situation als vor zehn Jahren: Die Mittel der Herrschenden im Umgang mit solchen Krisen sind weitgehend aufgebraucht. Alle Maßnahmen, die zur "Bekämpfung" der Krise 2007/8 dienten, haben die jetzige Krise nur vorbereitet: Neue Spekulationsblasen haben sich gebildet, neues Geld wurde ausschließlich in Finanzinstitute und Spekulation gepumpt und die Milliarden, die zur Rettung des Finanzsektors eingesetzt wurden, haben die weltweite Verschuldung dramatisch erhöht. Gleichzeitig wurden dadurch die großen sozialen Widersprüche dieses Systems verschärft: Austeritätspolitik und soziale Ungleichheit haben in vielen Staaten zu großer politischer Destabilisierung geführt.

 

2007/8 setzten die Kapitalist*innen stark auf die BRIC-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China). Doch anders als 2007/8 ist diese Krise zutiefst universell, China befindet sich im Zentrum der Krise. Während damals die chinesische Wirtschaft durch massive Konjunkturprogramme eine Weltwirtschaftskrise abfedern konnte, ist ein derartiges Szenario heute undenkbar. Chinas Gesamtverschuldung wird auf 300% des BIP geschätzt und steigt weiter rasant an.

 

Die Verschuldung war damals ein verzweifelter Weg, um sicherzustellen, dass Unternehmen weiter investieren und Menschen weiterhin über ihre eigentlichen Möglichkeiten hinaus konsumieren. Aber diese Strategie stößt innerhalb dieses Systems an eine Grenze; der erhoffte Konjunkturaufschwung ist in den vergangenen Jahren ausgeblieben. Die sinkende Profitabilität hat derartige Maßnahmen auf lange Sicht wirkungslos gemacht, nachlassende Investitionen und die fehlende Nachfrage nach großen Krediten deuten auf eine tiefgreifende Profitabilitätskrise hin, die durch eine Politik des “billigen Geldes” nicht gelöst werden kann. Das bedeutet, dass “klassische” Instrumente keynesianischer Konjunkturpolitik und staatlich gesteuerter Geldpolitik innerhalb des Kapitalismus nicht mehr, oder nur noch begrenzt eingesetzt werden können.

 

Das kapitalistische Wirtschaftssystem befand sich schon vor Corona im Niedergang. Schon in den letzten Jahren war der generelle Trend ein wirtschaftlicher Abschwung. Kapitalistische Widersprüche wie Überakkumulation von Kapital und die daraus folgende sinkende Profitabilität sind die Basis für wiederkehrende Wirtschaftskrisen. Diese Widersprüche haben sich in den vergangenen Jahren dramatisch verschärft und liegen in der Natur des kapitalistischen Wirtschaftssystems, das ausschließlich der Profitmaximierung dient. Der enge Gürtel von Privateigentum und Nationalstaaten ist in diesem Sinne zu einem Hemmnis für wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fortschritt geworden. Mehr noch: Die Widersprüche des Kapitalismus haben ein Ausmaß erreicht, in welchem keine „normale“ Krise als „reinigendes Gewitter“ wieder eine Periode von Aufschwung und Sicherheit herbeiführen wird. Nicht nur, dass die Arbeiter*innenklasse in Form von dramatischer Arbeitslosigkeit, Sozialabbau, Einkommensverlusten und der Zunahme von imperialistischen Konflikten und Kriegen für die Krise zahlen wird: Auf der immer verzweifelteren Suche nach Profiten wird der Kapitalismus die Zerstörung des Klimas noch mehr intensivieren und unser aller Leben aufs Spiel setzen. Die Alternative dazu kann nur in der Abschaffung des Kapitalismus und im Aufbau einer demokratischen Planwirtschaft liegen.

Erscheint in Zeitungsausgabe: 

Zahlen und Fakten

Die Corona- und Wirtschaftskrise führt zu einem großangelegten Angriff auf Arbeits- und Persönlichkeitsrechte. In Indien wurde die dortige Corona-App für Menschen aus Risiko-Gebieten verpflichtend. Arbeiter*innen, die ohne App „erwischt“ wurden, mussten enorme Bußgelder bezahlen.

In Katar werden Verstöße gegen die allgemeine Maskenpflicht mit bis zu 3 Jahren Gefängnis und 50.000€ Geldstrafe geahndet – die Bauarbeiten der Fußballstadien für die WM 2022, an denen schon vor der Pandemie hunderte Arbeiter*innen starben, werden jedoch fortgesetzt.

Ryanair-Boss Michael O‘Leary verdiente letztes Jahr ca. 10.000€ - pro Tag. Nun will der Milliardär 3.000 Jobs streichen, um die Profite seiner Billigfluglinie zu erhalten.

Während Amazon-Boss Jeff Bezos seit dem Ausbruch der Pandemie um mehr als 20 Milliarden Dollar reicher geworden ist, feuert Amazon Arbeiter*innen, die sich gegen unsichere Arbeitsbedingungen aussprechen. Mitte Mai waren bereits sechs Amazon-Arbeiter*innen an Covid-19 gestorben.

In Britannien zeigte eine Studie, dass aufgrund des Mangels an Schutzausrüstung Beschäftigte im Sozialbereich doppelt so oft an Covid-19 sterben wie Beschäftigte im Gesundheitsbereich. Arbeiter*innen auf Baustellen und im Transportwesen haben eine doppelt so hohe Sterblichkeit wie der Bevölkerungsdurchschnitt.

Die Lockdowns verschärften die Doppel- und Dreifachbelastung von Frauen bereits massiv. Nun nutzen konservative Regierungen, etwa in einigen US-Bundesstaaten, die Pandemie, um unter dem Vorwand der Überlastung des Gesundheitssystems das Recht auf Schwangerschaftsabbruch auszusetzen und zurückzudrängen.

Viele Firmen schickten ihre Mitarbeiter*innen ins Homeoffice. Dabei müssen Kosten für Strom, Internet oder Handyrechnungen selbst bezahlt werden. Dies wurde in eilig durchgepeitschten Telearbeitsvereinbarungen festgehalten, welche meist mit dem Argument „wir müssen nun alle einen Beitrag leisten“ als notwendiges Übel deklariert wurde.

Kurzarbeitsregelungen zwingen Beschäftigte, Urlaub abzubauen. Die seitens der Gewerkschaft mit“gestaltete“ Regelung führt dazu, dass Resturlaub und Zeitausgleichsguthaben aufgebraucht werden müssen - ohne, dass in Zeiten eines „Lockdowns“ dieser zu notwendiger Erholung führen kann.

Quellen: http://theguardian.com, http://ft.com, http://thejournal.ie, http://arabnews.com, http://rosainternational.org

Erscheint in Zeitungsausgabe: 

Von der Pandemie in die Krise

Wir stehen am Beginn der bisher schwersten Wirtschaftskrise unserer Lebzeiten.
Moritz Erkl

Der durch die Corona-Pandemie ausgelöste Einbruch der globalen Wirtschaft ist bereits jetzt  immens. Das müssen auch bürgerliche Ökonom*innen einsehen. So prognostiziert die Chefökonomin des IWF, Gita Gopinath, dass die Wirtschaftskrise „die schlimmste Rezession seit der Weltwirtschaftskrise 1929 und wesentlich schlimmer als die globale Finanzkrise von 2008 bis 2009" sein wird. So soll das weltweite BIP um 3%, jenes der Eurozone gar um 7,5% einbrechen. Am stärksten von Europas großen Volkswirtschaften betroffen sein wird Italien (9,1%), aber auch Österreichs BIP soll 2020 um bis zu 7% schrumpfen. Laut Clemens Fuest, Präsident des IFO Instituts, werden die Kosten „alles übersteigen, was aus Wirtschaftskrisen oder Naturkatastrophen der letzten Jahrzehnte in Deutschland bekannt ist“.

Die Arbeitslosenzahlen steigen schneller an, als Gesundheitssysteme zusammenbrechen können. In den USA könnte die bisherige Rekordarbeitslosigkeit von 1933 (24,9%) durch die jetzige Wirtschaftskrise überschritten werden. Das statistische Amt der EU gibt an, für die Mitgliedsstaaten keine „seriösen“ Prognosen zur Arbeitslosigkeit liefern zu können – nur ein kleines Beispiel für die völlige Unfähigkeit der EU, in der Krise zu agieren. Die neoliberalen Dogmen, auf denen sie wirtschaftlich aufgebaut ist, brechen in sich zusammen. Die einzelnen Staaten setzen panisch auf nationale Alleingänge. In ihrer heutigen Form wird die EU diese Krise nicht überleben.

Auch Asien und Afrika bleiben nicht verschont. Im Gegenteil: Während in der EU teilweise ein Arzt auf 300 Patient*innen kommt, ist es in einigen afrikanischen Ländern bereits jetzt nur ein Arzt auf 70.000 Menschen. Besonders im von Armut geprägten globalen Süden wird der Einbruch der Wirtschaft besonders verheerende Wunden reißen. Die in die Krise geratenen Wirtschaftsmächte werden die neokolonialen Länder noch brutaler auspressen, um ihre eigenen Profite zu retten. Die Ankündigung der Weltbank, 160 Milliarden Dollar gegen die Krise einzusetzen, ist nichts als ein Tropfen auf dem heißen Stein. Alleine das BIP der ärmsten Länder der Erde beträgt zusammengenommen 2 Billionen Dollar.

Den Herrschenden geht es nun vor allem um eine Balance zwischen Kürzungen und politischer Stabilität. Während Superreiche wie der Amazon-Chef Bezos Milliardengewinne einfahren, wird bereits jetzt über zukünftige Kürzungen im Sozial- und Gesundheitsbereich nachgedacht. Auf der anderen Seite wird versucht, Schadensbegrenzung zu betreiben - aus Angst vor einer Politisierung derer, die für die Krise bezahlen sollen. Nicht umsonst empfiehlt das IFO die „Sicherung des Vertrauens“ als wichtigstes Ziel zur Vermeidung einer „systemischen Wirtschaftskrise“. Gleichzeitig wurden während der Lockdowns grundlegende demokratische und soziale Rechte außer Kraft gesetzt – Rechte, die den Herrschenden auch beim Abwälzen der Krisenkosten auf unsere Rücken nur im Wege stehen würden. Die autoritären Züge der etablierten Politik werden massiv verschärft werden. Kaschiert wird dies mit zunehmendem Wirtschafts-Nationalismus a la „America First“ oder „Urlaub in Österreich“.

Das Gleichgewicht zwischen Kürzungspolitik und politischer Stabilität versucht auch die österreichische Regierung zu wahren. Doch angesichts der bereits jetzt höchsten Arbeitslosigkeit seit 1945 ist auch in Österreich jede politische Stabilität brüchig. Auf das wirtschaftliche werden politische Erdbeben folgen.

 

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5 Gründe warum wir weder Chefs noch Manager*innen brauchen

Thomas Hauer
  1. Corona verdeutlicht, wer wirklich die Leistungsträger*innen sind. Berufsgruppen, bei denen vorher ständig gespart wurde, bzw. die als zu großer Kostenfaktor betrachtet wurden, sind auf einmal sogar offiziell systemrelevant. Wichtige Arbeit haben sie ohnehin schon immer gemacht.
  2. Sicherheitsvorkehrungen und Maßnahmen kamen in den meisten Betrieben verspätet. Anstatt zuerst mit Belegschaft und Betriebsrat zu beratschlagen, was zu tun ist und erst dann weiterzuarbeiten, hinkten die Maßnahmen den Ereignissen hinterher, um den Betrieb möglichst lange aufrecht zu erhalten. Weltweit (auch in Österreich) mussten Beschäftigte sich Vorsichtsmaßnahmen sogar erkämpfen.
  3. Kapitalist*innen leisten sich eine große Zahl an Handlangern, die die Beschäftigten unter Kontrolle halten und diese spalten sollen. Diese Verschwendung an Arbeitskraft bietet enormes Potential für eine Arbeitszeitverkürzung.
  4. Auf Schutz vor Verletzungen wird durchaus ein Augenmerk gelegt. Aber nicht aus Sorge um die Beschäftigten, sondern zur Vermeidung von Krankenständen. Umgekehrt werden langfristige gesundheitliche Probleme und körperlicher Verschleiß durch problematische Arbeitsbedingungen und Überarbeitung sehr wohl in Kauf genommen.
  5. Umwelt- und Klimaschutz scheitern nicht an der menschlichen Vernunft, sondern am Kostenfaktor, den keinE Kapitalist*in freiwillig zahlt - außer es lässt sich fürs Image gut vermarkten. Umgekehrt kommen Verbesserungen für Sicherheit, Effizienz und Nachhaltigkeit häufig aus der Belegschaft – die weiß nämlich nicht nur was sie braucht, sondern auch, wie es geht!
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Das Scheitern des Reformismus

Wer heute echte Verbesserungen erreichen will, muss bereit sein, mit dem System zu brechen.
Lukas Kastner

Vor dem Hintergrund seit Jahrzehnten sinkender Lebensstandards und sozialer Perspektivlosigkeit wurden Figuren wie Jeremy Corbyn oder Bernie Sanders für Millionen zu Hoffnungsträger*innen. Ihr Scheitern zeigt nicht, dass ihre Programme „zu radikal“ wären, sondern dass sie nicht weit genug gehen. Ein Gesundheitssystem für alle, Besteuerung von Superreichen, die Wiederverstaatlichung essenzieller Dienste - all diese Forderungen unterstützen Sozialist*innen. Die Hauptschwäche der Programme von Sanders und Corbyn ist aber, dabei stehen zu bleiben und den Kapitalismus sozial gestalten zu wollen. Darum appellieren sie an die Herrschenden, statt die Bewegungen, die sie entfachten, im Kampf für diese Forderungen zu organisieren. Gerade in der kapitalistischen Krise werden selbst die zaghaftesten Reformen von oben bekämpft. Die Sabotage von Corbyns Wahlkampf 2017 durch die Labour-Führung oder die geschlossene Front der Demokraten gegen Sanders zeigen das. Doch selbst wenn Reformist*innen Wahlen gewinnen, werden sie von den Kapitalist*innen (z.B. durch Abwanderung der Konzerne) zu einer Aufgabe ihres Programms gezwungen, sofern sie Konzerne nicht vergesellschaften und unter demokratische Kontrolle stellen. Dies würde den Übergang zu einer sozialistischen Gesellschaft bedeuten. Dafür brauchen wir Massenbewegungen und Arbeiter*innenparteien, die genau dafür kämpfen. Für deren Aufbau gilt es nun die Hoffnung, die Corbyn und Sanders entfacht haben, zu nutzen.

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Kämpfen wir für eine sozialistische Alternative

Seraphina Reisinger, 20, Linz, Webentwicklerin

Ich wurde im Zuge der Nationalratswahl 2017 erstmals politisch aktiv bei KPÖplus und der Jungen Linken. Aber die Positionen dort waren selten so antikapitalistisch wie nötig und die Entscheidungen kamen von oben.

Die SLP kennengelernt habe ich rund um die Anti-Burschenbundball-Demo 2019 in Linz. Danach begann ich regelmäßig bei Ortsgruppen mitzudiskutieren und besuchte Veranstaltungen, wie das Sommercamp in Kärnten. Diesmal wollte ich mir länger Zeit nehmen. Nachdem ich für ein Jahr gemeinsam mit der SLP im Wahlkampf, rund um die Pride in Linz und in der Kampagne zum Gesundheits- und Sozialbereich aktiv war, wurde ich im März aufgenommen. In der SLP haben wir tatsächlich das Ziel, das kapitalistische Wirtschaftssystem abzuschaffen. Außerdem zeichnet die Partei aus, dass Entscheidungen und Diskussionen nicht von oben herab geführt werden. Während wir auf der Straße und in den Betrieben für eine demokratisch geplante Produktion mit Rechenschaftspflicht und Möglichkeit zur Abwahl propagieren, werden diese demokratischen Strukturen innerhalb der Partei bereits angewendet.

Sozialismus, oida!

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Ein 1. Mai trotz Corona

Unter Einhaltung von Corona-Schutz war die SLP am 1. Mai auf der Straße: Für soziale und Job-Sicherheit
Karin Wottawa

In Wien ging es gemeinsam mit „Sozial aber nicht blöd“ beim Rathaus los. In Corona-Zeiten klatschen zwar gerade Politiker*innen für die „Held*innen“, aber im Sozial- und Gesundheitsbereich wird weiter ein Pappenstiel bezahlt. Betriebsrat und SLP-Aktivist Michael Gehmacher forderte u.a. einen €500,- Corona-Bonus, Sonderurlaub sowie eine dauerhafte Lohnerhöhung um 500.-/Monat. Unsere inzwischen dritte Sondernummer ging ebenso gut weg wie die neue Corona-Broschüre. Interesse bestand gerade auch bei SPÖler*innen, die gekommen waren, obwohl „die Partei“ selbst nur mit Plakaten da war. Dann ging es zur Internationalen Demo – mit Abstand und der stets aktuellen Forderung nach internationaler Solidarität. Auch waren SLPler*innen beim Mayday, am Rathausplatz bei LINKS und bei der Demo „KünstlerInnen – Applaus gut, Bezahlung besser“.

In Linz riefen wir mit „Gesundheit statt Profite“ zu Protesten auf. Aus unterschiedlichen Bereichen gab es Berichte zur Situation von Frauen und LGBTQIA+ Personen in der Corona-Krise, zur Türkei und zur kommenden Wirtschaftskrise.

In Salzburg wurde mit der Forderung, dass die Krise nicht von Arbeiter*innen bezahlt werden darf beim Weltsozialforum interveniert. Und in Graz waren wir mit „Sozial aber nicht blöd“ aktiv: Nicht Applaus und ein 3-Jahres-KV, sondern Arbeitszeitverkürzung und Lohnerhöhung wurde hier gefordert.

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Stellungnahme zu den Vorwürfen im Umgang mit Sexismus/Übergriffen gegen die SLP

SLP-Bundesleitung, Fr 10.07.2020, aktualisiert 17.07.

In den vergangenen Tagen ist es auf Plattformen wie Instagram und Facebook zu einer Reihe von Vorwürfen gegenüber uns als SLP und unserem Umgang mit Sexismus und Übergriffen gekommen. Die Vorwürfe beziehen sich auf eine von uns Anfang Mai eingeleitete Untersuchung gegenüber einem Mitglied und die nach Abschluss der Untersuchung seitens der Bundesleitung beschlossenen Maßnahmen/Sanktionen.

 

Wir werden im Folgenden unsere Herangehensweise an den Fall skizzieren und unseren grundsätzlichen politischen Zugang erklären. 

 

Uns ist bewusst, dass das Ansprechen, Aufzeigen von sexuellen Übergriffen, Sexismus oder übergriffigem Verhalten im Kapitalismus enorm viel Mut und Kraft bedeutet. Wir nehmen es ernst und sind in diesem Verständnis an die Untersuchung herangegangen.

 

Wir bekämpfen Sexismus, Rassismus und andere Formen der Diskriminierung immer und überall - auch in unseren eigenen Reihen. Wir wissen, dass wir als Teile einer Gesellschaft, in welcher Rassismus und Sexismus zur herrschenden Ideologie gehören, nicht dagegen immun sind. Umso wichtiger finden wir es, dass Antisexismus, Antirassismus und der Kampf gegen jede Unterdrückung ein integraler Bestandteil des Kampfes um eine sozialistische Gesellschaft sind. Wir weisen den Vorwurf, wir würden Sexist*innen und Rassist*innen schützen, entschieden zurück.

 

Wir haben von Anfang an, als die betroffene Person uns über die Übergriffe informiert hat, den Fall sehr ernst genommen, haben unmittelbar eine Untersuchungskommission eingerichtet, die in enger Absprache mit der betroffenen Person ein Prozedere zum Umgang vorgeschlagen und im Anschluss an die Untersuchung Maßnahmen gegenüber der beschuldigten Person der SLP-Bundesleitung zum Beschluss vorgelegt hat. 

Dazu gehörte auch ein unmittelbares Kontaktverbot - das unmittelbar nach Bekanntwerden der Vorwürfe ausgesprochen wurde, bis heute und bis auf weiteres gilt -, welches mit der beschuldigten Person kommuniziert wurde. Es war uns von Beginn an wichtig, dass es der betroffenen Person möglich ist, politisch aktiv zu sein, ohne dass es zu einem Aufeinandertreffen der beteiligten Personen kommt. Die Umsetzung dieser Maßnahme hat in zwei Fällen ohne Absicht der beteiligten Personen nicht funktioniert. Das stand im Gegensatz zu unserer Intention und dies bilanzieren wir als Fehler. Die gegen uns erhobenen Vorwürfe erkennen diese Bilanz und die Tatsache, dass wir an dieser Stelle einen Fehler begangen und diesen sehen, nicht an. Wir haben deswegen das bereits beschlossene Kontaktverbot insofern erweitert, dass das beschuldigte Mitglied an keinen politischen Veranstaltungen wie Demonstrationen, Veranstaltungen anderer Organisationen etc. bis zum Ende des Jahres teilnehmen wird.  

 

Die beschlossenen Maßnahmen umfassen:

  • Wir sehen die Belastung und Traumatisierung der betroffenen Person und wollen ihr selbstredend die Möglichkeit geben, auch selbst politisch aktiv zu sein. Das beschuldigte Mitglied wird bis zu einer erstmaligen Evaluierung zum Jahresende und etwaigen Verlängerung dieser Maßnahme an keinen politischen Veranstaltungen wie Demonstrationen, Veranstaltungen anderer Organisationen etc. teilnehmen.
     

  • Zum Jahreswechsel ist eine Evaluierung der Maßnahmen mit der betroffenen Person und dem beschuldigten Mitglied geplant (in getrennten Gesprächen).
     

  • die beschuldigte Person hat eine Therapie begonnen, die Einhaltung dieser Maßnahme wird laufend überprüft
     

  • die beschuldigte Person befasst sich inhaltlich und in Auseinandersetzung mit anderen mit Fragen bezüglich der Vorwürfen/Vorfällen  Es geht uns in diesem Zusammenhang  um einen Diskussions- und Lernprozess.
     

 

Wir weisen den Vorwurf zurück, das alles sei über den Kopf der betroffenen Person hinweg entschieden und ihre Traumatisierung ignoriert worden - stets wurden die einzelnen Schritte mit dieser kommuniziert und diskutiert. Wir sind uns der Tatsache sehr bewusst, dass es für Betroffene von Übergriffen eine enorme Überwindung und Stärke braucht, Vorfälle anzusprechen. Wir sind uns auch bewusst, das Aufarbeitung ein Prozess ist im Zuge dessen sich Erwartungshaltungen und Sichtweisen ändern können.

Wir weisen auch den Vorwurf zurück, wir würden Täter*innenschutz betreiben, weil wir die beschuldigte Person nicht ausgeschlossen haben. Wir haben in anderen Fällen Personen wegen sexistischem Verhalten / Übergriffen ausgeschlossen und werden das auch zukünftig tun, sei es wegen der Schwere des Vorfalls oder z.B. wenn wir einschätzen, dass die jeweilige Person nicht genügend Bereitschaft zeigt, an sich zu arbeiten. Als Marxist*innen sind wir uns darüber im Klaren, dass Sexismus, Rassismus und andere Formen der Diskriminierung auch in unseren eigenen Reihen eine Rolle spielen. Einen bewussten Umgang damit und eine zielbringende Reflexion davon - und schlussendlich eine Veränderung des Bewusstseins und des Verhaltens, ein Zurückdrängen dieser Diskriminierung - können wir nur erreichen, wenn wir auf Basis der Auffassung, dass Bewusstsein und menschliches Verhalten wandelbar und nicht starr sind, agieren. In diesem Sinne ist es enorm wichtig, neben Sanktionen und Opferschutz auch Täter*innenarbeit im Sinne von Bewusstsein schaffen, Verhalten reflektieren etc. zu leisten. Wir finden es daher (und auf Basis der Einschätzung der Vorfälle) in diesem konkreten Fall politisch falsch, wie gefordert, das Mitglied grundsätzlich von der Partei und (“für immer”) von politischer Aktivität auszuschließen. Es geht hier nicht darum, dem Beschuldigten einen Raum zur Profilierung zu bieten, im Gegenteil, es geht um Druck zum Lernprozess. Wir denken auch, dass wir Entscheidungen im Umgang mit Vorwürfen zu sexistischem und/oder übergriffigem Verhalten durch eines unserer Mitglieder von Fall zu Fall treffen und von verschiedenen Faktoren abhängig machen müssen (Einsicht, Reflexionsbereitschaft, Schwere der Vorfälle etc.). Täterarbeit ist ein Teil des Opferschutzes - denn es geht darum, Wiederholungen zu verhindern. Wir könnten uns durch einen Ausschluss leicht aus der Verantwortung stehlen, doch genau das tun wir nicht, sondern stellen uns ihr.

 

Wir stellen die Wahrnehmung der betroffenen Person nicht in Frage. Wir können und werden aufgrund der Vertraulichkeit der geführten Gespräche nicht darauf eingehen, was geschehen ist.Tatsächlich geht es in dieser Auseinandersetzung auch nicht um die Einschätzung, was passiert ist, sondern darum welche Konsequenzen gegenüber der beschuldigten Person getroffen werden sollen Wir müssen die geeigneten Mittel finden um eine Wiederholung der Vorfälle zu verhindern, darum geht es bei den beschlossenen Maßnahmen. Ein Ausschluss der beschuldigten Person aus der SLP würde dieses Ziel verfehlen. Es geht uns nie um “Strafen um der Strafe willen”, sondern um Aufarbeitung, Reflexion und Veränderung des Verhaltens. Das dabei die Traumatisierung des der betroffenen Person berücksichtigt wird  hat Priorität, deswegen wird die beschuldigte Person mindestens bis Jahresende nicht an  keinen politischen Veranstaltungen wie Demonstrationen, Veranstaltungen anderer Organisationen etc. teilnehmen.

 

Wir sind bereit, Aktivist*innen, Feminist*innen, andere linke Organisation etc. über den genauen Verlauf der Untersuchung zu informieren. Wir sind selbstverständlich auch bereit, Fehler einzugestehen und Anregungen aufzunehmen. Wir möchten aber auch klarstellen, dass wir von Anfang an mit der notwendigen Ernsthaftigkeit an die Untersuchung herangegangen sind und hinter unserer politischen Herangehensweise stehen. Wir bieten konkret an, mit uns ein Gespräch über unseren Umgang mit dem Vorfall sowie über die beschlossenen Maßnahmen zu führen, damit wir den Prozess der Untersuchung, die Einbindung der betroffenen Person, die beschlossenen Maßnahmen sowie unsere grundlegende Herangehensweise erläutern können. Wir geben jedoch zum Schutz der betroffenen Person keine detaillierten Informationen aus den vertraulich geführten Gesprächen bekannt.

Unser Gesprächsangebot geht an alle, die Interesse daran haben. Wir werden uns aber nicht via Social Media auf Diskussionen einlassen oder da jeden einzelnen Vorwurf kommentieren, solche “Diskussionen” führen nie zu sinnvollen Ergebnissen. Wenn es um eine konstruktive Diskussion im Interesse eine Klärung und Lösung geht stehen wir dafür zur Verfügung. Eine Kampagne gegen uns, die gerade versucht wird zu starten, kann unter Linken kein Ausgangspunkt für so eine Diskussion sein. Eine Klarstellung ist uns auch wichtig, weil wir als Organisation in den letzten Jahren unterschiedlichste feministische Aktionen und Veranstaltungen organisiert haben und uns dementsprechend auch in der Pflicht sehen, die vorgebrachten Vorwürfe zurückzuweisen, aber auch die Untersuchung und unseren Umgang zu erklären.

 

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Geld für Kunst statt für Konzerne!

Kunst ist die sprichwörtliche Butter am Brot und ist auch und gerade in Corona-Zeiten wichtig
Christine Franz

Die meisten Künstler*innen verdienen aus ihrer künstlerischen Tätigkeit weniger als 10.000€ pro Jahr, während wenige „Stars“ ein vielfaches im Monat bekommen. Kleine Theater kämpfen ums Überleben. Subventionen wurden seit 10 Jahren nicht mehr an die Inflation angepasst, was bedeutet, dass weniger Stücke produziert werden können. Der Bund fühlt sich nicht zuständig, Theater zu erhalten, oft können diese nicht renoviert oder technisch überholt werden. Schon vor Corona hat sich in Wien der PAKT formiert, der aus 15 Klein,- und Mittelbühnen besteht. Sie fordern mehr Geld für die „kleinen Kulturhäuser“ und ein Ende neoliberaler Denkmuster sowie gendergerechte Kultur.

Viele Künstler*innen arbeiten auf Honorarnotenbasis, ohne Anstellung und oft ohne Anspruch auf Arbeitslosengeld. Viele haben nicht einmal Anspruch auf Karenz! Dazu kommen noch Knebelverträge: Das Burgtheater lässt sich ein Bühnenbild 350.000 Euro kosten, spart dann aber beim Chor. 300€ Abendgage klingt zwar nicht schlecht, sind jedoch bei 3 Vorstellungen im Monat, während die Choristen nirgendwo anders arbeiten dürfen, ein Hungerlohn.

Seit Corona ist die Realität vieler Künstler*innen noch schlimmer geworden: Die Kulturbranche hat nur im März 4,5 Millionen Euro verloren. Viele Künstler*innen verlieren ihre komplette Lebensgrundlage: Kein Kulturbetrieb – kein Geld.

Nun schnürt die Regierung Milliardenpakete für Großkonzerne, aber die Kulturszene bleibt auf der Strecke. Das wird sich auch unter der neuen Staatssekretärin nicht groß ändern, ist es doch Regierungslinie.

Und wo bleibt die Gewerkschaft? Natürlich ist es schwierig, sich hier zu organisieren, weil nur wenige Theater ein fixes Ensemble haben. Es braucht deswegen kämpferische gewerkschaftliche Strukturen, die unabhängig von der Kulturwerkstätte agieren können und der demokratischen Kontrolle aller Mitglieder unterstehen.

Der Handlungsbedarf ist groß: V.a. junge Künstler*innen müssen gefördert werden. Gerade hier gibt es Potential für Neues und Kritisches. Dafür jedoch bekommen sie kaum oder gar keine Förderung. Statt Luxusgagen für wenige braucht es ein lebenswertes Einkommen für alle. Doch gerade an großen Häusern sind die Einkommensunterschiede enorm.

Aber die Kulturszene wehrt sich: Am 1. Mai gingen 1.000 Künstler*innen auf die Straße. Ihre Forderungen zeigen von einer Bewusstseinsentwicklung:  Sie fordern u.a. eine schnelle, unbürokratische Hilfe für alle in Österreich lebenden und arbeitenden Menschen sowie die Senkung der Spitzengehälter der Manager*innen.

Als Teil der allgemeinen Politisierung findet diese auch in der Kulturszene statt: In den 70er Jahren gab es Protestbewegungen für die Entstehung von Klein- und Mittelbühnen, auch in der Frauenbewegung waren Künstler*innen aktiv. Nun regt sich erneut Widerstand, antikapitalistische Forderungen finden hohen Anklang. Wir laden bei den Protesten auch zur Vernetzung mit anderen Bereichen, wie dem Sozialbereich, ein.

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Seelenlose Geisterspiele

Die Corona-Krise zwang Christian Seifert, Chef der „Deutschen Fußball Liga“ (der Zusammenschlusses der deutschen Profivereine) zur Selbsterkenntnis. In einer Pressekonferenz meinte er: „Vielleicht kommen wir nun an einen Punkt, an dem wir uns eingestehen müssen, dass wir ein Produkt herstellen. Wenn es dieses Produkt nicht mehr gibt, gibt es uns nicht mehr.“ Konsequenterweise versuchte die Fußballindustrie im Frühling alles, um ihr Produkt wieder auf den Markt zu bekommen. Einnahmen aus Fernsehverträgen sind die Haupteinnahmequelle der meisten großen Clubs. So verdienen sich die Chefetagen der Clubs und privater Pay-TV-Sender wie Sky dumm und dämlich. Daher kam der Druck, die Ligen mit Geisterspielen fortzuführen. Um Sorge um die Begeisterung für das Spiel kann es sich nicht gehandelt haben: International stellten sich zahlreiche organisierte Fanszenen gegen eine Wiederaufnahme des Spielbetriebs. In einem gemeinsamen Statement zeigen die österreichischen Fanclubs, dass sie verstanden haben, worum es geht: „Fußball findet nicht mehr für die Fans im Stadion statt, sondern für das Fernsehen. Als Milliarden-Geldmaschinerie und Spielwiese für einige Reiche, die nur fortbestehen kann, wenn sie am Laufen gehalten wird.“ Mit kaum noch zu toppendem Zynismus bestätigte Sky diese Kritik der Fans, indem es bei den Geisterspielen eine Tonoption mit eingespielter „Stadionatmosphäre“ anbietet – aber nur für Kund*innen, die das ganze HD-Paket kaufen. Die Fans sind damit endgültig zum optionalen Feature der Ware Fußball geworden.

Es kam, wie es kommen  musste: In Deutschland gab es schon nach den ersten Spielen bestätigte Corona-Infektionen. Doch das hält die Fußballindustrie nicht auf: Massen an Tests, die in anderen Bereichen bitter fehlen, werden verschwendet, um die Profitmaschine am Laufen zu halten. Es ist richtig, wenn sich die Fanszenen dagegen wehren. Die bisherigen Profiteur*innen der Industrie sollen dafür zahlen, dass die Vereine, die tatsächlich ums Überleben kämpfen, erhalten werden – und dass der Fußball, sobald es wieder sicher ist, für alle zugänglich ist.

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