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Message Control, Inseratenvergaben und Umfragenaffäre zeigen: Die Regel „Geld ist Macht“ gilt besonders für die Medien. 2020 flossen rund 67 Mio. Euro von der Regierung zu den Medien, also mehr als doppelt so viel wie sie 2021 für Frauen und Gewaltschutz bereitstellte. Die Hälfte macht die völlig intransparente Vergabe von Inseraten aus, womit Medienhäuser direkt für politisch gewünschte Berichterstattung bezahlt werden; Kurz hat das nicht erfunden, aber intensiviert. So bekamen Kronen-Zeitung und „Österreich“ mit 27,2 Mio. Euro mit Abstand am meisten. Damit finanziert die Regierung real auch rassistische und sexistische Propaganda.

Aber auch ohne großzügige Förderungen durch den Staat sind Medien v.a. eines: Profitorientierte Konzerne in den Händen der Reichen. So hinterließ der verstorbene Krone-Gründer Dichand 750 Mio. Euro. Sie werden letztlich immer im Interesse Ihresgleichen und des Systems, das sie begünstigt, berichten. Karl Marx meinte sinngemäß: „Die herrschende Meinung ist die Meinung der Herrschenden.“

Deshalb ist es auch nicht verwunderlich, dass viele soziale Bewegungen und Proteste in den etablierten Medien kaum Erwähnung finden. Gerade bei Arbeitskämpfen herrscht nur zu oft Schweigen im Blätterwald, während mit Ablenkungen a la Promi-Hochzeiten nicht gegeizt wird.

Die Arbeiter*innenbewegung hat aus der Erkenntnis, dass es keinen „objektiven“ Journalismus gibt, eine reiche Tradition an eigenen Medien: Arbeiter*innen-, Gewerkschafts- und Parteizeitungen, mit eigenen Analysen, Erklärungen und Aufrufen. Aber auch im Kleinen bringen z.B. Betriebsräte oder auch Bewegungen eigene Zeitungen heraus, um ihre Sicht der Dinge unter die Leute zu bringen. Dass dieses Konzept keineswegs out of date ist, zeigt u.a. der Netflix-Film „Moxie“ (2021): Darin beschließt eine Schülerin aus Wut über den Sexismus an ihrer Schule, selbst eine Zeitung zu basteln. Schnell wird das Heft zum Dreh- und Angelpunkt für Widerstand gegen die Zustände.

Auch Lenin beschreibt den Zweck der Parteizeitung nicht nur zur Verbreitung von Ideen, sondern auch als „kollektiver Organisator“, also ein Mittel, um den Kampf zu organisieren. Die Zeitung soll nicht nur Debatten abdrucken, sondern Antworten auf aktuelle Fragen geben und Aktivist*innen helfen, mit streikenden/protestierenden Arbeiter*innen in Diskussion über nächste Schritte zu kommen.

VORWÄRTS stellt sich dieser Aufgabe seit 1983. Von Anfang an finanziell und damit politisch unabhängig, ist sie mittlerweile die am längsten durchgängig erscheinende sozialistische Zeitung Österreichs. Doch es wird wiedermal Zeit für ein neues Design. Schon die nächste Ausgabe erscheint im neuen Look!

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Während der russische Oligarch mit Blut an den Händen, Roman Abramovich, „seinen“ FC Chelsea im Zuge der Sanktionen aufgrund des Ukraine-Kriegs verlor, reißen sich andere Oligarchen mit Blut an den Händen nach wie vor neue Top-Clubs unter die Nägel. So übernahm etwa der saudi-arabische „Public Investment Fund“ im Oktober 2021 Newcastle United (NUFC). Der Club gehört somit nun der superreichen Mörderclique rund um Diktator Mohammed bin Salman. Die neuen Eigentümer und das Management reiben sich bei der Aussicht auf jede Menge Profite dank der Blutgeld-Spritze die Hände, doch Fans an der Basis lassen sich nicht kaufen und organisieren Widerstand. Eine wichtige Rolle dabei spielt ISA-Aktivist und NUFC-Fan John Hird. Er ko-initiierte die Fan-Kampagne „Sack the Saudi Dictators – reclaim the game and NUFC!“ Die Kampagne kämpft für einen Fußball, der für den Sport und die Fans da ist – und nicht für die Profite verbrecherischer Superreicher. John hat auch einen Blog eingerichtet, auf dem er regelmäßig über die Verbrechen der neuen NUFC-Eigentümer und den Stand der Kampagne berichtet: blackwhitered.wordpress.com/

Schon der Bau der Titanic in Southhampton war begleitet von 245 Unfällen und 18 Todesfällen. Rund 15.000 Menschen setzten unter miserablen Bedingungen das Aushängeschild des aufstrebenden Kapitalismus in die Tat um. Sie hatten 7 Minuten während des gesamten Arbeitstages, um die Toilette aufzusuchen. Damals wie heute geht das kapitalistische System zur Profitmaximierung über Leichen, ob im Arbeitsprozess oder durch vermeidbare Katastrophen. Es kommt auf die Klasse an, zu der man gehört, ob bzw. wie lange mensch diese überlebt. Der Untergang der Titanic kostete 74% der 3. Klasse-Passagiere, 78% der Crew und „nur“ 37% der wohlhabenden Reisenden das Leben.

Als das Unglück bekannt wurde, stoppte die Firma die Lohnzahlung – ließ sich aber von den Familien die Überführung der Leichen bezahlen. Hatten Beschäftigte das Glück zu überleben, bekamen sie nur den halben Lohn bezahlt. In der Region Hampshire, wo 50% der Besatzung herkamen, folgte massive Armut: Für die Heimkehrenden endete ihr Arbeitsvertrag und sie standen ohne Einkommen da (ein Stewart bekam 3 Pfund/Monat). Der Kapitän zum Vergleich bekam 1250 Pfund/Jahr. Für die Reichen gab es 40 verschiedene Menüs zur Auswahl, die 1.000 Passagiere der 3. Klasse mussten sich zwei (!) Badezimmer teilen. Die Titanic spiegelte den Wahnsinn des Kapitalismus und der Industrialisierung am Beginn des 20.Jh. wider und machte deutlich, dass Profit und Prestige die treibende Kraft bei ihrem Bau und Untergang war.

Der Klimawandel ist Realität und wir sind mittendrin. Trotz der Beschlüsse der vielen Klimagipfel wurde nichts getan, der Klimawandel nicht einmal gebremst! Der Weltklimarat (IPCC) hat jüngst festgestellt, dass die für das endgültige Kippen des Klimas verantwortliche Erderwärmung von 1,5° schon 2030 erreicht wird und nicht erst 10 Jahre später. Es bleibt uns nicht mehr viel Zeit!

Lange haben die Konzerne das Klimathema ignoriert, nun haben viele ihre Strategie geändert. Nach außen hin setzen sie auf Veränderungen und machen sogar Druck auf die Regierungen für neue Rahmenbedingungen. Sie wollen sich ihre neue Strategie großzügig abgelten lassen. Bestes Beispiel ist die Autoindustrie. Seit vielen Jahren in der Krise, ist der EU-weite Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor 2035 eine Riesenchance: Die 250 Mio. Autos in der EU werden gegen neue ausgetauscht. Besser geht’s nicht für VW, Stellantis, BMW, Renault & Co! Schon heute aber reicht der ökologisch gewonnene Strom nicht aus. Stromsparen kommt im liberalisierten EU-Stromnetz nicht in Frage. Die EU hat daher die Kernenergie schon vorsorglich in den Reigen der „grünen Energie“ aufgenommen. Eine riesige „grüne“ Lüge!

Der Ukraine-Krieg beschleunigt diese Prozesse. Aber nicht im Sinn des Klimas, sondern der Konzerne und ihrer Lobbygruppen. Das Ziel: So schnell wie möglich weg vom russischen Gas und Öl. Die Alternative steht in Saudi Arabien bzw. in Form von „Biomasse“ bereit, v.a. Holz. Schon heute wird mit Holz über 40% des Wärmebedarfs in Österreich gedeckt. Doch es verbrennt nicht rückstandsfrei, sondern belastet durch Ruß, Feinstaub usw..

Wir brauchen eine echte Energiewende, die Menschen und nicht Profite der Konzerne in den Mittelpunkt rückt. Die meisten Politiker*innen stehen auf den Gehaltslisten der Konzerne, auf sie dürfen wir uns nicht verlassen! Wir brauchen demokratische Strukturen der Arbeiter*innenbewegung unter Einbindung von Expert*innen für ein Programm zur Klimarettung. Die Ressourcen sind da, wir müssen sie nur für uns verwenden!

Nicht nur in Wien, sondern auch in Linz führte die Räumung der Lobau-Besetzung zu Protesten. Bereits am Abend der Räumung am 1. Februar protestierten SLP-Aktivist*innen vor der Zentrale der SPÖ Oberösterreich. Am Tag darauf gab es eine gemeinsame Kundgebung mit Fridays for Future. Dabei ging es nicht nur um die Lobau, sondern auch um Projekte wie den Westring. Die Bezirksrundschau berichtete.

Im Februar ging die rührige Geschichte eines Mannes durch die Medien, der ein ausgeliehenes Buch nach 60 Jahren an die Bücherei zurückgab. Welches Buch es war, fiel oft unter den Tisch – es war „Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft“ von Friedrich Engels. Ganz ohne Mahngebüren erhältlich unter slp@slp.at!

Was tut man eigentlich, wenn man sich in dem kapitalistischen System nicht wohl fühlt und den Superreichen und Übermächtigen die Stirn bieten will?

Ich habe mir immer gewünscht, dass sich die Politik endlich um die Menschen und nicht um die Millionen kümmert. Dass die Natur als wertvolles und nicht als kapitalistisches Gut betrachtet wird. Dass Tiere wie Lebewesen und nicht wie „Nutzwesen“ behandelt werden. Dass wir endlich von einer kapitalistischen, profitorientierten Gesellschaft zu einer sozialistischen, menschenorientierten Gesellschaft werden können.

Als ich im Herbst 2021 die SLP kennenlernte, begann ich die Welt aus einem anderen Blickwinkel zu betrachten und stellte fest, dass es Möglichkeiten gibt, sich gegen das ausbeuterische System zu stellen. Die Aufgeschlossenheit gegenüber allen Menschen, das sozialistische Denken und das internationale Vorgehen der SLP hat mir schließlich Hoffnung gegeben, dass der Wunsch nach einer besseren Gesellschaft vielleicht doch in Erfüllung gehen kann.

Wenn der Kapitalismus Ursache des Klimawandels ist, müssen die Protestformen jene erreichen, die in der Lage sind, den Kapitalismus zu beseitigen - die Arbeiter*innenklasse. Dass das angesichts von “Beton”Gewerkschaften schwer ist, ist klar.

Aber die Klimafrage geht alle etwas an: Schüler*innen, Eltern, Arbeiter*innen. Sie kann nicht isoliert betrachtet werden, sondern ist Teil der sozialen Fragen: Renovierungsoffensive für alle Wohnungen bei leistbarer Miete, um Heizkosten zu sparen, Orientierung der Arbeitsschichten an Öffi-Fahrtzeiten und umgekehrt…

Der Kampf gegen Lobautunnel und Stadtstraße hat viel größere Chancen gewonnen zu werden, wenn er den angeblichen Widerspruch zu den Pendler*innen auflöst, z.B mit der Forderung für gratis und gut ausgebaute Öffis, damit niemand auf das Auto angewiesen ist. Die Öffi-Beschäftigten können mit dem Kampf für mehr Personal, Streckenausbau und höhere Löhne erreicht werden, sollten aber auch direkt kontaktiert und involviert werden. Klimaaktivist*innen sollten sich auch mit deren Forderungen und Kämpfen solidarisch zeigen, in Wort und Tat, um echte Solidarität und eine breitere Bewegung zu erreichen. Diese Forderungen müssen auch die Frage der Finanzierung beantworten: Z.B. mit einer Reichensteuer als ersten Schritt. Aktuell bestimmt eine kleine Elite, was mit dem Geld passiert. Doch es müssen die Beschäftigten und Anrainer*innen selbst demokratisch bestimmen, was mit unserem erwirtschafteten Geld passiert!