Betrieb und Gewerkschaft

In jedem größeren Betrieb zeigt sich auch innerhalb der Belegschaft ein soziales Gefälle. Dieses kann, neben dem Einkommen, auch schwer messbare Dinge, wie Anerkennung und Wertschätzung, beinhalten. Dieses Gefälle, das von Unternehmensseite oft als Mittel zur Aufsplitterung der Belegschaft aufrechterhalten wird, stellt eine besondere Herausforderung für BetriebsrätInnen dar. Neben unterschiedlichen Verträgen kann es aufgrund von Werkverträgen mit Fremdfirmen sogar Beschäftigte geben, die seit Jahren im Betrieb arbeiten, dort jedoch nicht als "echte" KollegInnen zählen. Doch nicht in jedem Fall muss man sich damit abfinden. Bei so manchen Werkverträgen kann tatsächlich "Arbeitskräfte-Überlassung" vorliegen. Dies bringt für die Beschäftigten meist konkrete Verbesserungen! Eine Überprüfung durch ExpertInnen von AK und Gewerkschaften und in Folge eine Angleichung ist für die gesamte Belegschaft von Vorteil. Dadurch wird letztendlich dem durch das System Leiharbeit verursachten Lohndruck und einer Spaltung entgegengewirkt. Eine solche Solidarität ist notwendig, um gemeinsam für ordentliche Anstellungen und Gehälter eintreten zu können.

...sind ArbeiterInnen

Rund 9% der Bevölkerung gelten im engeren Sinn als behindert, 5,2% im erwerbsfähigen Alter. Eine geistige Behinderung bzw. Lernprobleme haben ca. 1% der Bevölkerung, eine Sprachproblematik tritt bei 0,8% auf. 50.000 Menschen haben einen Rollstuhl; 3,9% haben Sehbeeinträchtigungen (die trotz Sehhilfe nicht korrigiert werden können) und 2,5% eine Hörbeeinträchtigung. Viele wollen und können arbeiten.

Rund 19.000 Menschen arbeiten in Werkstätten. 2013 gab es am „Ersten“ Arbeitsmarkt 105.000 Pflichtstellen, 37.000 blieben unbesetzt.

Das neue Behinderteneinstellungsgesetz trat am 1.1.2011 in Kraft. Der Kündigungsschutz wurde aufgeweicht – das sollte laut Regierung Jobs bringen. Dazu die Arbeitslosenquote von Menschen mit Beeinträchtigung: 2010 auf hohen 37,4 %, aber 2013 auf weit höheren 48,8%!

Wer als behinderter Mensch in einer Werkstatt arbeitet, gilt nicht als angestellt, ist nicht arbeitslosen- oder pensionsversichert. Bezahlt wird nur ein Taschengeld, je nach Bundesland und Träger, zwischen 50-150 Euro/Monat. Unternehmen jeder Größe lassen in Behindertenwerkstätten produzieren (z.B. Bosch, Zotter, Ricoh), verdienen dabei natürlich und gelten auch noch als „corporate social responsible“.

Die Armutsgefährdung von Menschen mit Behinderung liegt bei 20% (und damit fast doppelt so hoch wie in der „Normalbevölkerung“), manifest arm sind 11%. Auch Familien, in denen Menschen mit Behinderung leben, sind überdurchschnittlich armutsgefährdet. Grund dafür ist u.a. das niedrige Pflegegeld, das jahrelang nicht erhöht wurde und wohin nun der Zugang weiter erschwert wird.

Nach jahrelangem Kampf ist es endlich soweit. Beim ÖHTB wird am 25.3. ein Werkstättenrat gewählt. SLP-Aktivist Patrick Pinner hat die Initiative dafür ergriffen und kandidiert für die Werkstättenvertretung Aichholzgasse. Er fordert u.a. das Ende der Entrechtung durch Einführung von Kollektivvertrag, Mindestlohn, Anrechnung für die Pension und eine zusätzliche Urlaubswoche. Patrick kämpft auch dafür, dass der Werkstättenrat den Betrieb der Werkstätte bestimmt und kein pseudodemokratisches Feigenblatt wird. Die Gewerkschaft fordert er auf, endlich aufzuwachen und Menschen mit besonderen Bedürfnissen im Kampf gegen rechtlose Gratisarbeit in Werkstätten zu organisieren. Für Patrick ist klar: Auch BetreuerInnen leiden unter Niedrigstlöhnen und dieser Kampf muss solidarisch mit ihnen gemeinsam geführt werden.

Seit Jahren gibt es Einsparungen im Gesundheitsbereich. Vor dem Hintergrund der Krise steigern sich die Angriffe auf Beschäftigte und PatientInnen. Firmenschließungen und Arbeitslosigkeit nehmen zu und das heißt weniger Einnahmen bei Steuern und Sozialversicherung. Dazu kommen jetzt auch noch die Milliarden für die Gegenfinanzierung der Steuerreform.

Bundesregierung, Bundesländer und Krankenkassen wollen weiter Leistungen kürzen. Die Pläne: Kleine Spitäler oder Abteilungen sollen geschlossen und Betten und Spitalsaufenthalte reduziert werden. Leistungen für Kranke und Zuschüsse (etwa für Heilbehelfe) werden zurückgenommen. Gleichzeitig steigen aber die gesundheitspolitischen Anforderungen - durch Bevölkerungswachstum, steigenden Arbeitsdruck und da Menschen älter werden.

Pflege wird immer mehr in den privaten Bereich ausgelagert, wo v.a. Frauen unbezahlte Betreuungsarbeit leisten. Die Beschäftigten arbeiten unter wachsendem Druck. Burn Out ist die Folge.

Nun ist in einigen Bereichen eine Arbeitszeitverkürzung geplant – was gut wäre, wenn sie nicht massive Einkommens- und Qualitätsverluste bedeuten würde. Die Proteste der ÄrtztInnen sind ein Ventil für viele KollegInnen – insbesondere in der Pflege - die Wut der letzten Jahre heraus zu lassen. Demonstrationen in Linz und Wien, Betriebsversammlungen in Salzburg – das ist erst der Anfang. Ein Skandal, dass die Gewerkschaften diesen Widerstand kaum unterstützen! Wo bleibt etwa die Kampagne des ÖGB zur Unterstützung der Salzburger KollegInnen von „carevolution“? Der Gesundheitsbereich leidet unter der Aufsplitterung. Die vier Gewerkschaften GdG (Gemeinden), GÖD (Bundesländer und Bund), GPA-DjP und VIDA (privater Bereich) müssen, gemeinsam mit den Beschäftigten, die Angriffe abwehren und Verbesserungen erkämpfen. Öffentliche Betriebsversammlungen und ein bundesweiter Aktionstag wären erste wichtige Schritte. Aktionen bis hin zu Streiks sind notwendig, um die Angriffe auf das Gesundheitswesen abzuwehren.

Die SLP fordert:

30% mehr Gehalt für alle die in Pflege, Betreuung und Gesundheitssystem arbeiten

Statt für Banken - 10 Milliarden für den Ausbau des Gesundheitssystem, mehr Personal, Arbeitszeitverkürzung und menschenwürdige Gehälter

Liebe KollegInnen,

Wir finden es wichtig und beeindruckend, dass Beschäftigte im Gesundheitsbereich aufstehen und Kürzungen, schlechte Bezahlung und miserable Arbeitsbedingungen nicht länger akzeptieren.

Schon bei den „Streiks“ (öffentliche Betriebsversammlungen) gegen die Nulllohnrunde im öffentlichen Dienst in Salzburg 2012, spielten die Beschäftigten z.B. im LKH eine bedeutende Rolle. Besonders beeindruckend, dass der Widerstand damals de facto ohne bzw. gegen die bremsende Gewerkschaftsführung stattfand. Das macht die Notwendigkeit der Organisierung an der Basis, in den Dienststellen und Betrieben deutlich.

Wenn CaREvolution 30% mehr Gehalt fordert, dann ist diese Forderung völlig gerechtfertigt: Die Arbeitsbedingungen im Pflegebereich sind extrem schwer, der Druck enorm. Die momentanen Gehälter sind niedrig, während das Leben immer teurer wird und die Regierung hat genug Geld für Spekulation, Unternehmen und Banken. In Salzburg sind die Gehälter in diesem Bereich niedriger als in ganz Österreich und das obwohl Salzburg die teuerste Stadt ist.

Der Erfolg und das mediale Echo, das eure Initiative schon erreicht hat zeigt wie tief die Wut und auch die Enttäuschung bei Vielen sitzt und der Wunsch sich zu wehren wächst. Die Solidarität und die Bereitschaft „etwas zu tun“ geht weit über den Bereich der PflegerInnen hinaus.

Die Landesregierung stellt sich stur und zeigt, dass ihr PflegerInnen, das medizinisch-technische Personal und PatientInnen egal sind. Es kümmert sie anscheinend nicht, ob PflegerInnen genug Geld zum Leben haben. Es ist offensichtlich: nur durch gute Argumente kann man sie nicht umstimmen. Die Landesregierung wird sich nur durch genügend öffentlichen Druck überzeugen lassen.

Den können CaREvolution gemeinsam mit PflegerInnen und solidarischen Menschen aufbauen und organisieren.

Es ist beeindruckend das schon mehrere Betriebsversammlungen stattgefunden haben und das, obwohl die Landesregierung Druck macht, diese zu beenden. Falls ihr daran Interesse habt, würden wir gerne an euren Betriebsversammlungen teilnehmen, um darüber zu berichten. Auch wenn ihr auf weiteren Betriebsversammlungen die nächsten Aktionen (Kundgebungen? Demonstrationen? Etc.) plant würden wir uns freuen, wenn ihr uns darüber informiert – wir würden euch gerne bei der Mobilisierung für diese Aktionen, insbesondere auch über den Pflegebereich hinaus, unterstützen.

Um den Forderungen noch mehr Kraft zu geben, kann man weitere Solidarität und Unterstützung organisieren. CaREvolution macht klar, dass Arbeitskämpfe und Proteste im Gesundheits- und Sozialbereich nicht GEGEN sondern FÜR PatientInnen stattfinden. Das ist wichtig, den immer wieder versucht man uns einzureden PflegerInnen dürfen nicht streiken oder protestieren da es denn PatientInnen schadet - doch in Wirklichkeit schadet das Kaputt sparen des Gesundheitssystems Beschäftigten UND PatientInnen.

In der Vergangenheit gab es bei Arbeitskämpfen und Protesten im Gesundheits- und Sozialbereich hervorragende Erfahrungen mit der Einbeziehung von PatientInnen. So solidarisierten sich etwa bei dem Streik in den oberösterreichischen Ordensspitälern 2013, die Patientinnen in ihren Krankenbetten mit dem Arbeitskampf. Auch in Linz waren am 18.3. die Beschäftigten teilweise mit ihren KlientInnen dort. Beim Arbeitskampf der Berliner Charite hat ein Solidaritätskomitee Menschen auch außerhalb des Pflegebereichs organisiert, die Proteste und Streiks aktiv unterstützt haben. Das hat auch dabei geholfen zu verhindern, das die Medien ihr übliches Bild von angeblich egoistischen oder unverantwortlichen Streikenden zeichnen konnten.

In der Hauskrankenpflege arbeiten hunderte Menschen unter miserablen Bedingungen und Bezahlung, auch hier gibt es die Möglichkeit den Protest auf noch breitere Beine zu stellen.

Das klare Nein zum Kaputt sparen des Gesundheitssystems, das CaREvolution fordert, findet viel Unterstützung in der gesamten Bevölkerung. Wir haben in den letzten Wochen eine Reihe von Aktionen zum Thema Gesundheit durchgeführt bzw. daran teilgenommen und die Stimmung war durchwegs positiv auch für die Anliegen des Pflegepersonals.

Eure Proteste in Salzburg können und sollten Teil von Proteste und Widerstand in ganz Österreich sein.

In Linz fand am 18.3. eine beeindruckende Demonstration von Beschäftigten im Sozialbereich statt. Über 2.200 Menschen zeigten, dass sie die Kürzungen (es sollen 25 Millionen eingespart werden und 500 Jobs verloren gehen) nicht akzeptieren wollen. Ein Gewerkschaftsvertreter sagte: "Ich verspreche euch, wenn die Kürzung von 25 Millionen kommt, dann gibt es Kampfmaßnahmen." In Tirol fordern PflegerInnen ein Plus von 20% und auch in anderen Bundesländern gibt es viel Unmut unter PflegerInnen und Angestellten in der gesamten Branche.

Wir haben das Gefühl das es einen großen Wunsch gibt, diese Proteste zu verbinden. Endlich gibt es die Möglichkeit Verbesserungen für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialbereich zu erreichen. Jetzt kann der Schwung und die Wut, die existiert, mitgenommen werden um die Bewegung nach vorne zu tragen. Nächster Schritt können z.B. ein österreichweiter Aktionstag, ein Vernetzungstreffen oder öffentliche Betriebsversammlungen sein.

Diese Vernetzung und dieser Widerstand, werden auch in Zukunft wichtig sein. Denn wir können davon ausgehen, dass die Regierung die immer weiter steigender Kosten für die Hypo und einer nicht gegen finanzierten Steuerreform durch weitere Sparpakete ausgleicht. Die werden sicher nicht die Privilegien von PolitikerInnen und Unternehmen treffen, sondern weiter den Gesundheits- und Sozialbereich zerstören.

Um das zu verhindern und höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung zu erreichen, ist euer Protest ein wichtiger Ansatzpunkt. Wir möchten euch auf diesem Weg unsere Solidarität, aber auch unsere praktische Unterstützung anbieten.

We join the CaREvolution!

Solidarische Grüße,

der Bundesvorstand der SLP

In Oberösterreich sollen 25 Millionen € im Sozialbereich eingespart werden. Das bedeutet massive Verschlechterungen für Beschäftigte und für die steigende Anzahl an Menschen, die auf den Sozialbereich angewiesen sind. Konkret sind 500 Arbeitsplätze gefährdet. Besonders betroffen sind Behinderteneinrichtungen, die psychiatrische Vor- und Nachsorge sowie die Wohnungslosenhilfe!

Aktiv werden, in den Betrieben und Einrichtungen!

Die Einsparung durch Bund und Land werden auf die Träger und Einrichtungen abgewälzt. Diese geben den Sparzwang weiter. Trotzdem gilt es, hier als erstes anzusetzen und sich im Betrieb als Beschäftigte zu organisieren. Auch auf die Träger muss Druck  ausgeübt werden, um sie in die Verantwortung zu nehmen. Aktive Betriebsratsstrukturen können Probleme aufzeigen, erleichtern die Vernetzung über den gesamten Sozialbereich und können so Kämpfe mitorganisieren. Wie auch diese Kundgebung heute von kämpferischen BetriebsrätInnen ins Leben gerufen wurde.

Druck auf die Gewerkschaftsführung: Kämpfen statt Reden!

Die Führung unserer Gewerkschaften, GPA-djp und vida, haben zwar immer wieder auf Druck der Basis Proteste abhalten müssen. Aber es gibt keine Kampfstrategie, wie die miserable Situation wieder auf einen akzeptablen Standard gebracht, geschweigedenn verbessert wird. Wir sagen: Schluss mit den „Dampfablass-Aktionen“!

Wir müssen Druck auf die Politik machen!

Auch in Salzburg und anderen Bundesländern gibt es Proteste im Gesundheitsbereich. Die müssen wir verbinden, z.B. in einer gesamtösterreichischen Konferenz und Demonstration von Beschäftigten im Sozial- und Gesundheitsbereich. Für eine kämpferische Kampagne bis hin zu Streiks! Gerade aus Verantwortung für unsere Arbeit sind Streiks und auch eine Einbeziehung von KlientInnen und PatientInnen möglich und nötig, um eine menschliche Bezahlung und Arbeitssituation zu erkämpfen.

Schluss mit Sparpolitik! Wir brauchen eine politische Veränderung!

Überall in Europa fahren Regierungen über die Bevölkerung drüber, mit Lohneinbußen, Arbeitsplatzabbau, Verschlechterungen und Abbau des Sozialstaats. Sie versuchen die riesigen Budgetlöcher zu stopfen, die die kapitalistische Krise gerissen hat. Eine Krise, für die wir nicht verantwortlich sind! Ein System, das sich nicht nach unseren Bedürfnissen richtet. ArbeiterInnen und Jugendliche in vielen Ländern haben erkannt, dass der Kapitalismus ihnen weder Wohlstand noch Sicherheit bringt. Wenn wir uns zusammen tun, können wir die Sparpolitik stoppen und für das kämpfen, was wir brauchen! Werde mit uns aktiv, in der SLP und in der Initiative „ Wir sind sozial, aber nicht blöd“!

In Oberösterreich sollen 25 Millionen € im Sozialbereich eingespart werden. Wie zuvor in der Steiermark bedeuten diese Kürzungsorgien eine massive Verschlechterung für all jene Menschen, die in diesem Bereich arbeiten, aber vor allem auch für die ständig steigende Anzahl an Menschen, die auf den Sozialberreich angewiesen sind. So rechnet der ÖGB bspw. mit bis zu 500 Arbeitsplätzen, die gefährdet sind. Besonders betroffen sind Arbeitsplätze in der Einrichtungen, welche mit Menschen mit Behinderten arbeiten, die psychiatrische Vor- und Nachsorge sowie die Wohnungslosenhilfe!

Aus diesem Grund rufen die Fachgewerkschaften GPA-djp und Vida für kommenden Mittwoch zu einer Protestkundgebung vor dem oberösterreichischen Landhaus. Zeigen wir uns solidarisch, denn: Wir sind Sozial, aber nicht Blöd!

Protestkundgebung: Schluss mit den Kürzungen im Sozialbereich!

Mittwoch, 18.03.2015, 13:30

Promenade vor dem Landhaus, 4020 Linz

Im März starten die Kollektivvertragsverhandlungen für die Elektroindustrie. Rund 55.000 KollegInnen sind betroffen. Seid 2013 prägt ein neues Zauberwort der Sozialpartner die Verhandlungen: Die „Freizeitoption“. Auf der Website der Gewerkschaft „ProGe“ wird diese verlockend mit einer Hängematte beworben. Der Trick: Beschäftigte, die einen höheren Lohn als im Kollektivvertrag vorgesehen erhalten („Überzahlung“), können auf eine Lohnerhöhung verzichten, und kriegen stattdessen jährlich eine Woche mehr Freizeit. Informationen, worüber heuer verhandelt wird, gibt es für normale Gewerkschaftsmitglieder nicht. Die Gewerkschaftsspitzen arbeiten lieber an den KollegInnen vorbei, als diese einzubinden. Thomas Hauer, Beschäftigter in der Elektroindustrie und ProGe-Mitglied, erklärt: „Information? Die einzige Info die wir bekommen, ist ein Zettel, wenn der ganze Spuk vorbei ist. Gefragt, ob wir mit den Verhandlungsergebnissen zufrieden sind, wurden wir auch noch nie.“

Klar wollen viele KollegInnen lieber mehr Freizeit, als bis zu 12 Stunden in der Fabrik stehen. 12-Stunden-Schichten sind heute in manchen Fällen üblich und 10-Stunden-Schichten in vielen Betrieben die Regel. Die Profitwünsche der Unternehmer wurden in den letzten Jahren extrem berücksichtigt und die Arbeitszeit flexibilisiert. Mit Zustimmung der Gewerkschaften! Viele KollegInnen müssen in Krisenzeiten aber auch schauen, über die Runden zu kommen und für einen allfälligen Jobverlust vorzusorgen. Hier ein „entweder - oder“ zu verlangen ist gewerkschaftspolitisch unverantwortlich!

Thomas Hauers Botschaft an die Gewerkschaftsspitze: „Freizeit oder Geld? Wenn ich mir jedes Jahr die Produktionssteigerungen ansehe, müsste beides drinnen sein! Aber keine 2-2,5 % oder eine Urlaubswoche, sondern ein Ergebnis, das man im Geldbörsel spürt und wo die Familie auch was davon merkt! Wir brauchen eine 30-Stunden-Woche bei vollem Gehalt und deutliche Lohnerhöhungen – dafür soll die Gewerkschaft mit uns kämpfen.“