Vorwärts 261 - September 2017

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Artikel in dieser Ausgabe:

10.10.2017

Fans des Düringer-Wahlprojekts „G!lt“ sind auf der Suche nach einer Alternative. Düringers Kandidatur ist aber das Gegenteil, und links schon gar nicht. Geschickt wird die Wut auf das herrschende System in die Unterstützung eines obskuren Ego-Unternehmens geleitet. Düringer ist typisch für den frustrierten, radikalisierten Kleinbürger, der Menschen davon abhält, das kapitalistische System ernsthaft zu bekämpfen. „G!lt“ hat kein Programm. Man weiß nicht, wen oder was man wählt.

10.10.2017

Straßenmusik ist ein wichtiger Weg für junge MusikerInnen, um vor Publikum Praxis zu sammeln. Ich selbst habe meine ersten musikalischen Schritte vor Publikum vor mehr als 15 Jahren auf der Straße gemacht – bevor ich in Lokalen aufgetreten bin. 2012 führte die rotgrüne Koalition in Wien eine Platzkartenverordnung ein, nach der man nur noch an bestimmten Plätzen spielen darf. Für die Platzkarten muss man sich anmelden und teilweise auch zahlen. Das ist eine große bürokratische Hürde. Man muss sich lange vorher anmelden und dann hoffen, dass einem ein guter Platz zugeteilt wird.

10.10.2017

Das österreichische Fußballteam schaffte es bei der Frauen-EM bis ins Halbfinale und erhielt dafür viel Zuspruch. Zahlreiche PolitikerInnen aller Parteien stimmten in die Beifallschöre ein und versuchten, sich und ihre Politik als frauenfreundlich darzustellen.

10.10.2017

Die SLP kandidiert als Fortsetzung unserer vielfältigen Arbeit in sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und Betrieben. Erstmals treten wir in Oberösterreich und Wien an, mehr ist aufgrund der Hürden nicht möglich. In anderen Bundesländern haben AktivistInnen der SLP Unterstützungserklärungen für KPÖ Plus unterschrieben, um eine linke Kandidatur auch in den Bundesländern, in denen die SLP nicht kandidiert, zu ermöglichen.

10.10.2017

400 Unterstützungserklärungen in Oberösterreich und 500 in Wien mussten wir in der Hitze und bei Regen, vor den Gemeindeämtern, auf komplizierte Art sammeln. Sonst ist das in Europa nirgendwo notwendig, wenn man zu den Wahlen antreten will. In Wien konnte man fünf, in Oberösterreich sogar nur vier Wochen lang sammeln. Österreichweit wären es 2.600, oder drei Unterschriften von Nationalratsabgeordneten. Da merkt man, was die kapitalistische Demokratie ist: drei Unterschriften der Elite zählen mehr als Tausende.

10.10.2017

Ende August fand erneut das Sommercamp der SLP und unserer deutschen Schwesterorganisation SAV statt. Es war unser bisher größtes Camp: über 80 AktivistInnen und internationale Gäste aus Venezuela, Spanien, England und Irland fanden sich im schönen Kärnten zusammen. Ebenso kamen Interessierte, beispielsweise aus dem Aufbruch. Es wurden insgesamt über 30 Workshops abgehalten. Anlässlich des Jubiläums der Russischen Revolution gab es eine ganze Serie von Arbeitskreisen, die sich mit unterschiedlichen Aspekten der Revolution beschäftigt haben.

10.10.2017

Am 20. September beginnen die Kollektivvertragsverhandlungen in der Metallindustrie. Das Besondere daran ist, dass sie mitten im Wahlkampf stattfinden. Interessant sind heuer nicht nur höhere Löhne, sondern auch die Bedrohung einer neuen Regierung. Eine Konstellation, die sich viele UnternehmerInnen wünschen, ist Türkis (also Schwarz)-Blau, die aktuell gute Chancen hat, die Regierung zu stellen. Eine zentrale Forderung der Bosse ist seit längerem eine Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes.

10.10.2017

Im August wurden in London vier Krankenhäuser bestreikt. Die dort arbeitenden Reinigungskräfte forderten eine Erhöhung des Stundenlohnes um 30 Cent. Die haben sie noch nicht erreicht. Es kann gut sein, dass weitere Streiks nötig sind. Und doch kann man von diesem Arbeitskampf viel lernen. Die Streikenden sind beim Serco-Konzern angestellt. Das ist ein multinationales Unternehmen, welches von der Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen profitiert. Serco hat den Vertrag für die Reinigung der bestreikten Krankenhäuser. Serco versuchte zu sparen, wo es nur geht.

10.10.2017

 

Da ist der erste FPÖ-Kanzler in Reichweite und die rechtsextreme Szene ist trotzdem gespalten. Doch die Stärke der FPÖ ist auch Grund dafür: Strache präsentiert sich Banken & Konzernen regierungsfähig. Das hat z.B. seine Anti-EU Linie aufgeweicht. Gelegenheit für die Liste Schnell, die FPÖ-Abspaltung aus Salzburg, sich als Ersatz zu präsentieren: Er fordert zentral den EU-Austritt. Er präsentiert sich und seinen Zugewinn vom ganz rechten Rand der FPÖ, Rosenkranz, als die wahren Freiheitlichen, die nicht nur aufs Regieren aus wären.

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