Der rechte Rand: Rechte Kleinlisten

Tilman M. Ruster

 

Da ist der erste FPÖ-Kanzler in Reichweite und die rechtsextreme Szene ist trotzdem gespalten. Doch die Stärke der FPÖ ist auch Grund dafür: Strache präsentiert sich Banken & Konzernen regierungsfähig. Das hat z.B. seine Anti-EU Linie aufgeweicht. Gelegenheit für die Liste Schnell, die FPÖ-Abspaltung aus Salzburg, sich als Ersatz zu präsentieren: Er fordert zentral den EU-Austritt. Er präsentiert sich und seinen Zugewinn vom ganz rechten Rand der FPÖ, Rosenkranz, als die wahren Freiheitlichen, die nicht nur aufs Regieren aus wären.

EU-Austritt ist auch das wichtigste Thema für die „EU-Austrittspartei“ und die „Freie Heimatliche Bewegung (FHB)“, beides Listen mit FPÖ-Vergangenheit. Trotzdem werden beide deutlicher rassistisch: Wo die FHB „nur“ einen Einwanderungsstopp fordert, will EUAUS die willkürliche Zahl von „100.000 Illegalen“ abschieben. Beide Parteien waren Teil der rechtsextremen Pegida-Proteste.

Spätestens bei der fundamentalistischen „Christlichen Partei Österreich (CPÖ)“ und der selbsternannten „Obdachlosenpartei“ wird es richtig schräg. Der ewige Spitzenkandidat der CPÖ, Gehring, behauptete im Präsidentschaftswahlkampf 2010, uns allen seien Überwachungs-Chips unter die Haut gepflanzt worden. Hinter der angeblichen „Obdachlosenpartei“ steckt der selbsternannte Freimaurer-Templer-Pastor Peitl, der seit seinem Ausschluss aus der FPÖ bei einer Reihe rechtsextremer Kleinparteien auftaucht. Warum er zu Wahlen antritt ist fraglich, schließlich ist sein Bruder selbsternannter Kaiser von Österreich-Ungarn… 

 

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