Am 1. Mai ist es wieder soweit: Die SPÖ-Bürokratie tritt zur Selbstbeweihräucherung an. In feierlichem Ritus werden wir dasselbe hören wie jedes Jahr: Faymann, Häupl und Höflinge beschwören auf dem Wiener Rathausplatz die beste aller möglichen Welten, regiert vom weisesten aller Kanzler und dem besten aller Bürgermeister. Der Zynismus fällt den SP-Politdinosauriern wahrscheinlich gar nicht auf: sich als Partei der arbeitenden Menschen feiern zu lassen, während man zugleich den Sozialkahlschlag vorantreibt.
Vorwärts 248 - Mai 2016
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Artikel in dieser Ausgabe:
09.05.2016
Die Kampagne #OutsourcingMustFall in Südafrika kämpft gegen Arbeitslosigkeit und Outsourcing. Vusi Mahlangu, ein leitender Aktivist, wurde von Unbekannten entführt.
Als Reaktion fand am 1. April in Südafrika ein nationaler Solidaritätstag statt. Die Gmundner Ortsgruppe der SLP unterstützte diesen mit einer Fotoaktion und Straßendiskussionen mit PassantInnen. Die Leute zeigten sich interessiert, wollten mehr Informationen über die Kampagne und waren geschockt über die Situation in Afrika.
09.05.2016
Linke AktivistInnen, GewerkschafterInnen, AntifaschistInnen und viele andere, die gegen den Rechtsruck und die Politik für Banken und Konzerne aktiv werden wollen, treffen sich auf der Aktionskonferenz des Projekts „Aufbruch“. Es geht darum, konkreten Widerstand von unten aufzubauen und sich das Geld der Reichen für Jobs, Wohnen und Soziales für alle zu holen. Sei dabei!
3.-4. Juni 2016
F23 (Breitenfurter Straße 176, 1230 Wien)
09.05.2016
Nachdem in Polen die Regierung Abtreibung komplett verbieten wollte, gingen die Frauen in Massen dagegen auf die Straße. Auch in Wien gab es Proteste. Hier hatte die Kampagne „Nicht mit mir“ zur Kundgebung vor der Botschaft aufgerufen. Viele Organisationen und Initiativen, auch der „Kongress polnischer Frauen in Österreich“, hatten sich angeschlossen.
09.05.2016
Schwarz-Blau ist keine drohende Gefahr mehr, sondern harte Realität in Oberösterreich. Kaum an der Macht, zeigt sich der wahre Charakter und der Bevölkerung wird mittels Kürzungspolitik (z.B. Mindestsicherung) das Leben schwerer gemacht. Dagegen gibt es Widerstand. Bei der ersten Demo gegen die Kürzung der Mindestsicherung waren 700 Leute auf der Straße und es wird weitere Proteste geben! Die SLP ist in dieser Bewegung zentral aktiv.
08.05.2016
Der 1. April 2016 war für den Bürgermeister von Chicago (bekannt als Bürgermeister des reichsten 1%) alles andere als lustig. Über 15.000 LehrerInnen und UnterstützerInnen brachten die Stadt durch einen Streik zum Stillstand. Der Streik fordert nicht einfach nur ein höheres Gehalt, sondern wendet sich gegen das Kaputtsparen des öffentlichen Schulsystems. Gefordert wurde u.a. die Finanzierung des Schulsystems durch die Vermögen von Superreichen.
08.05.2016
Im letzten Oktober versprach die Wiener Stadtregierung, die notwendigen Mittel für die Flüchtlingsbetreuung zur Verfügung zu stellen. SPÖ und Grüne nutzten die Bewegung, in der Zehntausende auf den Bahnhöfen halfen und auf die Straße gingen. Sie wollten gewählt werden. Heute fehlt es an Geld, an ordentlichen Unterkünften... Oft geht es ums Allernotwendigste wie Essen oder Hygieneartikel. Werden Grundbedürfnisse nicht abgedeckt, erzeugt das Angst und Stress bei Flüchtlingen und BetreuerInnen.
08.05.2016
Die Arbeitsbedingungen im Krankenhaus: Die Bezahlung ist mies, immer mehr Bereiche werden ausgelagert. Schon 2012 klagten 70% der KAV-Beschäftigten über Personalmangel. 2015 mussten zusätzliche Aufgaben übernommen werden – ohne mehr Personal.
Die Gewerkschaft: Seit September wird über Verbesserungen verhandelt. Obwohl beschränkt, wären die Gehaltsforderungen oder „Eigenleistung statt Fremdvergabe“ und „sofortige Nachbesetzung freier Dienstposten“ wichtige Verbesserungen.
06.05.2016
Was der FPÖ die Burschenschaften sind, ist für die ÖVP der Cartellverband (CV). Der Dachverband von 48 katholischen Studentenverbindungen ist ein elitäres Netzwerk, um reaktionäre Werte zu verbreiten. Der CV verhilft seinen Mitgliedern zu einflussreichen Positionen in Politik und Wirtschaft. Von Spindelegger über Pühringer bis Mitterlehner kommen Politiker aus dem CV. In der Wirtschaft sind u.a. Ludwig Scharinger (ehem. Raiffeisen Boss) und Leo Windtner (Generaldirektor Energie AG) vertreten.
04.05.2016
Bis Anfang der 1990er Jahre waren SPÖ Parteitage auch immer ein Barometer für die Stimmung unter Beschäftigten, Jugendlichen, PensionistInnen, den „normalen“ Menschen halt. Inszenierungen waren sie damals auch schon. Heute allerdings sind sie nur noch Show, den lebendigen Kontakt zu den Menschen hat die SPÖ längst verloren.