SPÖ: Die letzten drehen das Licht ab!

Bis Anfang der 1990er Jahre waren SPÖ Parteitage auch immer ein Barometer für die Stimmung unter Beschäftigten, Jugendlichen, PensionistInnen, den „normalen“ Menschen halt. Inszenierungen waren sie damals auch schon. Heute allerdings sind sie nur noch Show, den lebendigen Kontakt zu den Menschen hat die SPÖ längst verloren.
Nach dem Debakel der Bundespräsidentschaftswahl werden die „Debatten“ in der SPÖ wieder los gehen. Doch wie groß ist der Widerspruch in der „Asylfrage“ zwischen dem rechten „Bund“ und dem „roten“ Wien tatsächlich? Am Wiener Parteitag im April fielen die „Opposition“ und deren „Protest“ eher zahnlos aus. Der Leitantrag gibt sich humanistisch im Allgemeinen. Doch im Konkreten ist man auf Bundeslinie: für Abschiebungen und „Richtwerte“ (= Obergrenzen). Es mag sein, dass einzelne VertreterInnen der SP-Führung tatsächlich eine menschlichere Politik wollen, doch um die zentrale Frage der Finanzierung drücken sie sich herum. Da wird nur an den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern appelliert.
Und da sind wir auch schon beim Hauptproblem der SPÖ: Sie hat sich sosehr von den Menschen entfremdet, dass sie nicht sieht, dass Armut, Existenzkampf und Arbeitslosigkeit auch für viele länger hier Lebende zum Alltag geworden sind. Viele stehen mit dem Rücken schon zur Wand! Und sie sind zu Recht sauer, wenn ihnen noch etwas genommen wird, und wenn sich wer aufregt, mit Humanismus argumentiert wird. In Wirklichkeit werden Ressourcen bei denen, die nicht viel haben, abgezogen, um es denen die gar nichts haben, zu geben. Und hier zeigt sich das Problem, wenn das Ganze möglichst kostenneutral sein soll. Damit werden aber keine Probleme gelöst, sondern nur „Armut“ umverteilt bzw. hin und hergeschoben. Der wirkliche Reichtum bleibt unangetastet. Sozial ist an dieser Politik nichts. Gut gemeint ist eben nicht immer gut, konkret fehlt die Konsequenz. Der rechte Parteiflügel will noch intensiver FPÖ-Positionen kopieren. Ein echter Kampf um Positionen ist aber nicht zu erwarten, eher ein fortschreitender Abbröckelungsprozess hin zu einer Mini-SPÖ.