OÖ: Kampagne gegen Blau-Schwarz

Alec Jakolic und Jan Millonig

Schwarz-Blau ist keine drohende Gefahr mehr, sondern harte Realität in Oberösterreich. Kaum an der Macht, zeigt sich der wahre Charakter und der Bevölkerung wird mittels Kürzungspolitik (z.B. Mindestsicherung) das Leben schwerer gemacht. Dagegen gibt es Widerstand. Bei der ersten Demo gegen die Kürzung der Mindestsicherung waren 700 Leute auf der Straße und es wird weitere Proteste geben! Die SLP ist in dieser Bewegung zentral aktiv. Der SLP-Redner auf der Demo machte klar, dass wir uns nicht länger spalten lassen und uns nicht mehr länger um die Brotkrumen streiten wollen, die vom Tisch der Superreichen fallen. In unseren Flyern streichen wir zentral heraus, dass genug für alle da ist, wir müssen uns es nur gemeinsam erkämpfen.
Mit Kundgebungen und Flyeraktionen mobilisieren wir gemeinsam mit anderen AktivistInnen für die nächsten Demos. Auch am 1. Mai sind wir dabei, um GewerkschafterInnen und BetriebsrätInnen für den Kampf gegen Schwarz-Blau zu mobilisieren. Und am Nachmittag stellen wir uns mit einer kämpferischen Protestaktion dem Chef-Hetzer Strache und dem FPÖ-Landesobmann Haimbuchner in Linz am Urfahranermarkt entgegen. Während sie versuchen, Alkohol und rechte Hetze unter die Menschen bringen, bauen wir Widerstand gegen die unsoziale Koalition in Oberösterreich weiter auf und laden AktivistInnen ein, bei der Kampagne mit aktiv zu werden. In Oberösterreich ist die Notwendigkeit einer linken Alternative zum Einheitsbrei der etablierten Parteien besonders deutlich. Sie alle setzten letztlich Rassismus und Sozialabbau um. ArbeiterInnen, Arbeitslose, Jugendliche und MigrantInnen haben keine Stimme, die konsequent für ihre Interessen kämpft. Aber wenn wir den Widerstand gegen die Kürzung der Mindestsicherungen, die Demonstrationen gegen die FPÖ und Burschenschaften und die kommenden Proteste im Sozialbereich zusammenführen, dann kann das die Basis für breiten Widerstand von unten und den Aufbau einer neuen linken Alternative sein. Die SLP setzt sich dafür ein, aus diesen Kämpfen eine Kraft aufzubauen, die in der Lage ist, Widerstand gegen die Auswirkungen des kapitalistischen Systems zu organisieren und für eine sozialistische Alternative zu kämpfen.

 

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