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Kriege, Krise, Rechtsextremismus, Flüchtlinge, Kürzungen und Rekordarbeitslosigkeit: immer schneller und härter offenbart der Kapitalismus seinen zerstörerischen Charakter. Die Zielpunkt-Pleite zeigt den krassen Gegensatz von Arm und Reich so deutlich, wie schon lange nicht mehr. Der menschenverachtende Umgang mit Flüchtlingen offenbart die Brutalität der Regierungspolitik. Während die Reichen immer reicher werden, soll angeblich kein Geld für Flüchtlinge oder Jobs da sein.

Der Kapitalismus funktioniert nicht, aber die Frage ist nun: „Wie sieht eine Alternative aus und was kann ich tun?“ Die Sozialistische LinksPartei (SLP) war 2015 bei allen wichtigen Bewegung und Protesten beteiligt. Doch das ist nur durch den Einsatz unserer Mitglieder in den verschiedenen Bundesländern möglich. 2016 werden Probleme und Polarisierung zunehmen. Umso nötiger ist es, eine sozialistische, demokratische Alternative zur menschenverachtenden Profitlogik des Kapitalismus aufzuzeigen. EinzelkämpferInnen mögen heroisch sein, verändern werden wir die Welt nur mit einer starken Organisation. Es ist Zeit, aktiv zu werden. Komm zur SLP!

Die Wissenschaftlerin und Aktivistin Monika Mokre hat mit "Solidarität als Übersetzung - Überlegungen zum Refugee Protest Camp Vienna" ein lesenswertes Buch über die Flüchtlingsbewegung 2012/2013 geschrieben. Sie bezieht sich positiv auf die Aktivität der SLP und die Kandidatur von Numan Muhammad für die SLP bei der Nationalratswahl und zeigt, dass Organisationen ein wichtiger Teil der Bewegung sein können.

Wolfgang Purtscheller war ein unbeugsamer Kämpfer gegen rechts und ein wichtiger Aufdecker der rechten Verbindungen. Aus kommunistischer Tradition stammend wusste er, dass wir im Kampf gegen rechts nicht auf den kapitalistischen Staat setzen können. Wir trauern, doch seinen Kampf werden wir weiterführen!

Die Heuchelei jener, die von MigrantInnen verlangen, „unsere Werte“ zu respektieren, ist kaum zu überbieten. Am 24. Dezember gedenken sie der Herbergssuche der „heiligen Familie“ - gleichzeitig machen sie die Grenzen dicht. Sie empören sich über sexistische Übergriffe auf Frauen in der Sylvesternacht - gleichzeitig fordern sie Frauen auf, sich weniger „aufreizend“ anzuziehen. Sie verlangen die Anerkennung der Demokratie - gleichzeitig beschließen sie deren Einschränkung. Sie fordern, dass sich Moslems/Muslima mit der Religionsausübung zurückhalten - gleichzeitig pochen sie auf christliche Feiern in Kindergärten und Schulen.

Frei nach Marx sind die herrschenden Werte die Werte der herrschenden Klasse. Tatsächlich sind die „westlichen Werte“ recht mangelhaft. Für sie stellt der Schutz des Eigentums Weniger einen höheren Wert dar, als das physische Überleben Vieler! Die Demokratie ist daher auch beschränkt und endet beim Betreten von Arbeitsplatz oder Schule. Zweifellos ist die europäische Aufklärung eine Errungenschaft. Doch in der täglichen Praxis werden genau diese Werte nicht von Flüchtlingen angegriffen, sondern von Politik und Wirtschaft. Solidarität, Gleichberechtigung und Demokratie kann man nicht per Dekret oder Test lernen und abfragen. Das muss man in der Praxis lernen. Indem man sich selbst organisiert. Indem man sich gemeinsam mit anderen für Verbesserungen einsetzt. Wenn also Flüchtlinge gemeinsam mit HelferInnen und Gewerkschaften dafür kämpfen, dass das Geld von den Reichen geholt und für Jobs und Wohnungen für alle verwendet wird – dann ist das ein „learning by doing“. Und da zeigt sich dann auch ganz schnell, dass die Werte der Reichen und Mächtigen letztlich nur für sie selbst gelten.

Das SLP-Transparent „Rassismus schafft keine Arbeitsplätze: Gemeinsam kämpfen für Jobs & höhere Löhne!“ hat schon fast Kult-Status. Kaum eine Demonstration, auf der es nicht zu sehen war. Doch in Spielfeld wurde es nach einem brutalen Angriff von Rechten gestohlen. Ein Bild zeigt FPÖ-Fohnsdorf Gemeinderat Kerbl mit dem Transparent unterm Arm! Wie ist es dorthin gelangt und was hat er damit vor?
Gerade angesichts der immer offensiver und immer aggressiver auftretenden Rechten ist es umso notwendiger laut – und auch gut sichtbar – zu sein. Daher brauchen wir ein neues Transparent (Kosten ca. 100.-).
Spenden bitte auf:
IBAN: AT25600000000 8812733
BIC: OPSKATWW

Die Berichterstattung über die Zielpunkt-Pleite trieb teilweise kuriose Blüten. So übernahmen etwa Krone, Wirtschaftsblatt, msn.com und zahlreiche andere eine Pressemeldung, in der sowohl Kardinal Schönborn als auch die SLP zu Wort kommen: Während in dem Artikel Schönborn zahnlos Mitleid mit den Beschäftigten bekundet, ruft die SLP zur Demonstration und zum Widerstand auf.

Seit meiner Jugend interessiere ich mich nun schon für das politische Weltgeschehen. Allerdings war ich der Meinung, dass keine der etablierten Parteien ehrlich meine Interessen vertritt. Somit wollte ich mich auch nicht für eine der „großen“ Parteien engagieren.

Vor einiger Zeit lernte ich dann über Bekannte die SLP kennen, ich ging zu den Ortsgruppentreffen in Graz und beteiligte mich an Aktionen und Demos. Dadurch lernte ich die Ziele und Ideale der SLP immer besser kennen und wusste, das ist die Partei, die meine Sichtweise der Welt widerspiegelt.

Vor allem bei Demos gegen rechte Hetzer, wie die Pegida oder die Partei des Volkes, war ich immer vorne dabei. Ich will nicht länger mitansehen müssen, wie versucht wird, für die Probleme in unserer Gesellschaft ausländische MitbürgerInnen oder sozial schwache Personen verantwortlich zu machen. Auch diverse Reaktionen auf die sogenannte „Flüchtlingswelle“ schockierten mich. Gerade für Menschen, die aus einem Kriegsgebiet fliehen oder nicht wissen, wie sie ihre Familie ernähren sollen, ist es wichtig Solidarität zu zeigen.

Die FPÖ wirft dem „Islam“ vor, die Aufklärung verpasst zu haben. Gleichzeitig bekennen hochrangige FPÖler öffentlich, ans Christkind zu glauben – und nicht etwa an den bösen (weil amerikanischen) Weihnachtsmann. Straches Wahrsagerin weiß sicher, was das Christkind heuer bringt. Wir schätzen: Egal wie das Wetter ist, bei der FPÖ gibt’s sicher weiße Weihnachten.

Die Macher von Fallout haben ein Produkt erzeugt, das etwas kritischer und tiefgründer ist, als die meisten Videospiele. Denn auch dafür gibt’s einen Markt. Angesiedelt knapp 100 Jahre nach dem 3. Weltkrieg im postnuklearen Amerika stellt die Serie unverblümt die Gräueltaten des imperialistischen Kapitalismus dar. Fast alles an der “Vorkriegsgesellschaft” ist eine Satire der Werte und Moralvorstellungen der 1950er: konservative Familienwerte, Individualität bloß durch Konsum, allgegenwärtige Paranoia vor einem Atomkrieg, völlig deregulierter Kapitalismus, atomar betriebene Haushaltsroboter (Mr. Handy), damit die Hausfrau mehr Zeit zum Fernsehen hat und die Softdrinkmarke “Nuka-Cola”. Die Gier nach Profit führt zu einer gewaltigen Nachfrage nach Ressourcen, was zu zahlreichen Kriegen im Nahen Osten und im Endeffekt zu einem unlösbaren Konflikt mit China führt. In Fallout wird die ökonomisch schwächere UDSSR in das maoistische China integriert, was den kalten Krieg um viele Jahrzehnte verlängert. Das Herrschaftssystem wird nicht hinterfragt und in Kombination mit Nationalismus auf beiden Seiten ist die Eskalation nicht mehr zu Vermeiden. Es kommt zum (sehr kurzen) 3. Weltkrieg, welcher nach wenigen Stunden mit der fast völligen atomaren Vernichtung der Erde endet.

Einer der interessantesten Aspekte der Serie waren stets die verschiedenen Fraktionen, deren Gesellschaftsformen und Konflikte. Von indigenen Stämmen, über religiöse Sekten, faschistische Regimes, bis hin zu einer “demokratischen” Republik, welche um ihre kapitalistische Produktionsweise aufrecht zu erhalten ständig neue Kriege um die übrigen Ressourcen führen muss.

Leider bleibt es in Fallout bei einer morbiden und zynischen Kritik. Jede postnukleare Gesellschaftsform im Spiel bleibt eine Klassengesellschaft, in der eine privilegierte Elite über die Ressourcen verfügt. Gerettete bzw. neu entwickelte Technologie und Ressourcen in kollektives und demokratisches Eigentum zu überführen und eine klassenlose Gesellschaft aufzubauen scheint jenseits des Fallout-Horizonts. So bleibt die Kritik ohne Antwort. Es liegt an uns, diese zu geben. Im Spiel und im echten Leben.

Der mit dem suspendierten FIFA-Präsidenten Sepp Blatter begonnene Weltfußballskandal hat sich ausgeweitet. Er hat nun regionale und nationale Fußballverbände erreicht – einschließlich Deutschland.

Viele Weltmeisterschaftsbewerbungen der vergangenen Jahre wurden von Skandalen begleitet. Tausende unter sklavenähnlichen Bedingungen schuftende WanderarbeiterInnen sind während der Vorbereitungen für Katar 2022 gestorben. Russland 2018 füllte die Taschen der dortigen Oligarchie. Und sowohl Brasilien 2014 also auch Südafrika 2010 wurden zur Zerstörung von Wohnraum und zu Angriffen auf arbeitende Menschen genutzt.

Vielen haben Deutschland 2006 für die letzte „saubere“ WM gehalten. Aber jetzt wissen wir, dass der deutsche Fußballbund 7,6 Millionen Euro an die FIFA „geliehen“ hat, um sich die WM-Vergabe zu sichern.

Und dann noch der VW-Abgasskandal und das letztliche Versagen Deutschlands beim Flüchtlingsthema. Das Sauberman-Image des deutschen Kapitalismus ist dahin. Trotz aller Propaganda: Die deutschen KapitalistInnen sind nicht anders, als jene der USA, oder irgend eines anderen Landes. Nur eine demokratisch verwaltete Wirtschaft kann uns einen Sport und eine Wirtschaft im Dienst der Mehrheit der Menschen bringen.