Wie jedes Jahr fanden heuer wieder die Sozialismustage der SAV (deutsche Schwesterorganisation der SLP) statt. Um die 500 Menschen nahmen an der dreitägigen Veranstaltung teil. Es gab Veranstaltungen zu diversen Themen: Über Arbeitskämpfe in Spitälern, zur Situation von LGBTIQ-Personen in Russland, Inklusion von Menschen mit Behinderungen bis zu marxistischen Grundlagen. SLP-AktivistInnen waren von der ersten bis zur letzten Stunde aktiv dabei, sei es beim Auf- und Abbau, Redebeiträgen, Organisation oder Erste Hilfe.
Vorwärts 267 - Mai 2018
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Artikel in dieser Ausgabe:
23.05.2018
Vom 8.-12. Mai findet wieder der alljährliche Eurovision Song Contest (ESC) statt, diesmal in Portugal. Der ESC genoss lange Zeit für seine schrulligen Trash-Nummern Kultstatus. Doch gerade im Zuge des Konflikts zwischen NATO und Russland in den letzten Jahren nahm der Contest einen zunehmend politischen Charakter an. Mehr und mehr dient der ESC der Bildung einer doppelten gemeinschaftlichen Identität.
23.05.2018
Für viele Fans in österreichischen Fußballkurven gehört Pyrotechnik zum Spiel wie der Weihrauch zum katholischen Gottesdienst. Doch FPÖ-Innenminister Kickl will Pyrotechnik nun verbieten. Bei Rapid-Wien werden die WEGA und der Geheimdienst gegen die Fanszene mobilisiert und es kam zu Hausdurchsuchungen.
23.05.2018
Im Mai findet die royale Hochzeit von Prinz Harry statt. Die Kosten werden 14 Millionen € betragen. Insgesamt kostet die britische Königsfamilie nach offiziellen Angaben 100 Millionen € pro Jahr. Tatsächlich liegt der Betrag viel höher, da z.B. Sicherheitskosten nicht eingerechnet werden.
21.05.2018
Während die Gewerkschaftsspitzen immer noch auf Sozialpartnerschaft schwören, haben sich die Wirtschaftsbosse längst davon verabschiedet. Kollektivverträge (KV) werden zunehmend zu einer Beschränkung für ihre Profite in der sich zuspitzenden Konkurrenz am kapitalistischen Markt. Vom „Aufschwung“ ist hier nichts zu spüren, im Gegenteil: Industriellenvereinigung, ÖVP und FPÖ sind in der Offensive gegen ArbeitnehmerInnenrechte.
21.05.2018
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Egal ob Streiks im Sozialbereich, mögliche Streiks bei der AUA-Bord, Drucker KV, Widerstand der DeutschtrainerInnen, Arbeitskampf bei der AUVA...: In vielen Betrieben brodelt es. Nur die ÖGB-Spitze wartet ab. Daher verlangen die InitiatorInnen eines neuen Initiativantrags an den ÖGB-Kongress im Juni einen Anstoß für österreichweite Betriebs- und Gewerkschaftsversammlungen, wo über die Probleme debattiert wird. Auf Konferenzen von BetriebsrätInnen und GewerkschaftsaktivistInnen sollen mögliche Widerstandsschritte beraten und beschlossen werden.
21.05.2018
Nach jahrzehntelanger Kürzungspolitik im Bildungsbereich und stagnierenden Löhnen streikt das Lehrpersonal in immer mehr Bundesstaaten der USA. Den Startschuss setzte West Virginia, mit einem achttägigen, illegalen Streik unter dem Motto „Until they sign it, shut it down“. LehrerInnen und öffentlich Bedienstete kämpften hier für eine Lohnerhöhung von 5%. Der Kampf für die Umsetzung der Forderungen entstand an der Basis und setzte sich über die kompromissbereite Gewerkschaftsführung hinweg.
15.05.2018
Seien wir uns ehrlich: es ist schlimm! Die Regierung schreitet in ihrem unsozialen Vorhaben rasch voran: Kürzungen beim AMS, Angriffe auf die AUVA, Rechtsextreme in den Ministerien, rassistische Abschiebungen in unsichere Herkunftsländer – das ist nur die Spitze des schwarz-blauen (Sch)eisberges. Das macht Angst! Und Aufrüstung der Polizei und immer mehr Überwachung der öffentlichen Plätze erhöht auch hier nicht das Sicherheitsgefühl.
15.05.2018
Orbán hat die Wahlen klar gewonnen und scheint fester im Sattel zu sitzen als je zuvor. Bei der Ursachenforschung beschränkt sich die bürgerliche Berichterstattung auf die staatliche Repression gegen die oppositionelle Presse und den Kulturbereich. Doch die Regierung geht auch hart gegen Gewerkschaften und ArbeiterInnenrechte vor. So muss jeder Streik von einem Gericht bewilligt werden, was fast nie passiert und im Öffentlichen Dienst wurden gewerkschaftliche Rechte de facto abgeschafft.
15.05.2018
Seit dem Jahreswechsel sieht sich die slowenische Regierung mit Streiks im Öffentlichen Dienst konfrontiert. Begonnen hatte es mit 30.000 streikenden öffentlich Bediensteten im Jänner. Gefolgt von 9.000 PolizistInnen und einem zweistündigen Warnstreik von Beschäftigten im Gesundheitsbereich im Februar. Im März folgten 40.000 streikende Beschäftigte im Bildungsbereich, 90% aller Schulen waren betroffen und 15.000 Menschen beteiligten sich an Demonstrationen. Sogar Beschäftigte des Geheimdienstes beteiligten sich an Kampfmaßnahmen.