Vorwärts 267 - Mai 2018

In der Zeit des Aufstiegs der Haider-FPÖ hörte man markige Sprüche gegen „Freunderlwirtschaft“ und „Postenschacher“. Man sei anders als die „Altparteien“, stelle „Kompetenz vor Parteibuch“, werde Korruption in öffentlichen Ämtern, ÖBB, ORF & Co. beenden. Doch die konstruierte Frontstellung des „Dritten Lagers“ (Deutsch- und National-Neoliberale) zu den „Systemparteien SPÖVP“ stand im Gegensatz zur schwarz-blauen Realität von 2000-05. Unfassbare Geschichten von Inkompetenz und Abgehobenheit sickerten v.a. über die FPÖ-geführten Ministerien an die Öffentlichkeit.

Das Jahr 1968 gilt bis heute als Leuchtfeuer des internationalen Widerstands gegen Krieg, Kolonialismus, Ausbeutung, kurz: den Kapitalismus. 2018 geistert durch bürgerliche Medien wiedermal die Mär einer liberalen Studierendenrevolte. Bis heute fehlt vielen HistorikerInnen das Verständnis für die Ursachen – und das Scheitern - der revolutionären Situation in Frankreich, der Anti-Aphartheids Bewegung in Südafrika, der Antikriegsbewegung in den USA oder des Kampfes der ArbeiterInnen in der ehemaligen Tschechoslowakei gegen Stalinismus und für einen von ArbeiterInnen geführten Sozialismus.

1968, das war eine „revolutionäre Welle“! Wie schon nach der französischen Revolution 1789, dem Jahr 1848, der Russischen Revolution 1917 oder zuletzt dem „arabischen Frühling“ 2011 erfasste sie nicht nur einzelne Länder, sondern breitete sich international aus. Die Proteste nahmen aufeinander Bezug und heizten sich gegenseitig an. Es entstand ein Bewusstsein für Internationalismus abseits der oft hohlen Phrasen von Stalinismus und Sozialdemokratie.

Der neue Innenminister Herbert Kickl verkündete, dass die neue Regierung der „offensive Gegenentwurf zur 68er Generation“ sei und der FPÖ-Klubdirektor sprach davon, die „Hegemonie der 68er“ zu beenden. Konservative Werte und „die Familie“ sollen gefördert und die Ideen der sexuellen Revolution und Frauenbewegung von 1968 bekämpft werden.