Vorwärts 240 - Juli/August 2015

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Artikel in dieser Ausgabe:

16.10.2015

Aus der Gewerkschaft kommen Forderungen nach Arbeitszeitverkürzung. Das ist gut. Die SLP fordert schon lange eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn und Personalausgleich. Durch die Aufteilung der vorhandenen Arbeit auf alle kann Arbeitslosigkeit wirklich bekämpft werden. Aber das macht nur dann Sinn, wenn es keine Lohnverluste gibt. Sonst spielt es den Unternehmen in die Hände. Denn in der Krise müssen sie Kosten drücken, um Profite zu sichern – sie bauen Jobs ab und schaffen höchstens Teilzeitjobs.

16.10.2015

Auch in Gmunden geht es vorwärts. Seit Juni befindet sich Peter (19), Systemtechniker, als Mitglied in unseren Reihen. „Ich beschäftige mich schon seit Jahren mit Antifaschismus und Kommunismus. Beim Fortgehen traf ich einen Aktivisten der SLP und ging gleich zum nächsten Ortsgruppentreffen.“

16.10.2015

Die etablierten Parteien erhalten (neben Spenden aus der Wirtschaft) Millionen als Parteienförderung. Die SLP hat das nicht. Wenn wir bei Wahlen antreten, dann gibt es viele Hürden. Eine ist das Geld. Pro Bezirk bzw. Wahlkreis sind 72,67 Euro an „Beitrag zu den Kosten des Wahlverfahrens“ abzuliefern. Kosten für Plakate, Flyer etc. kommen noch dazu. Unser Wahlkampf wird keine Materialschlacht, weil wir das Geld nicht haben und weil der x-te bunte Hochglanzflyer nicht reicht.

16.10.2015

BRD: Streik in Charité

16.10.2015

Der 7.Juni brachte ein politisches Erdbeben in der Türkei. Nach 13 Jahren Alleinherrschaft hatten AKP und Erdogan ihre absolute Mehrheit bei den Parlamentswahlen verloren und brauchen eine Koalition. Grund für die herbe Niederlage war u.a. der Wahlerfolg einer neuen linken Kraft. Die HDP („Demokratische Partei der Völker“) schaffte es, die vollkommen undemokratische 10%-Hürde, ein Erbe der Militärdiktatur, zu überwinden und mit 80 Abgeordneten ins Parlament einzuziehen.

16.10.2015

Lange galt das Klischee "Streiks sind Alltag in den mediterranen Ländern und Frankreich, aber nichts für Länder wie Deutschland und Österreich". Die aktuelle Welle großer Streiks in Deutschland allerdings beweist, dass das Kapital in keinem Land dauerhaft vor Massenwiderstand der ArbeiterInnen sicher ist.

16.10.2015

Am 3.7. fand am BRG Akademiestraße ein Antifa-Workshop für SchülerInnen statt. Organisiert wurde er vom dortigen SchülerInnenkomitee zusammen mit Schulsprecher und SLP-Aktivisten Stefan Reifberger. Anlass waren Plakate der rechtsextremen „Identitären“ im Umfeld der Schule.

16.10.2015

Oberösterreich: In Linz wird bei Arbeitslosen gespart. 100 000.- weniger stehen 2015 für den beruflichen Wiedereinstieg von SozialhilfeempfängerInnen, Menschen mit Beeinträchtigungen und anderen auf dem Arbeitsmarkt schwer vermittelbaren Personen zur Verfügung.

Salzburg: Die „Kulturstadt“ Salzburg plant die Kürzung von bis zu 20% bei den Förderungen der freien Kulturszene. Während also die Festspiele heuer 2,5 Millionen Euro mehr erhalten, wird bei kleinen und wohl auch kritischen Projekten (die ohnehin weniger als 1% der Förderungen bekommen) gestrichen.

16.10.2015

Am 6.6. wollten die elitären und faschistischen „Identitären“ in Favoriten, einem der ärmsten Bezirke, aufmarschieren. Die SLP organisierte im Vorfeld zwei Kundgebungen, die auf großen Zuspruch stießen. Besonders Jugendliche mit migrantischem Hintergrund waren sehr interessiert. An der von der Offensive gegen Rechts organisierten Gegendemo beteiligte sich die SLP mit einem lautstarken Block und AktivistInnen aus vier Bundesländern. Immer wieder gab es Zuspruch von AnrainerInnen.

18.09.2015

Die erste „Schlacht“ ist geschlagen und die Verantwortlichen jubeln. Bildungsministerin Heinisch Hosek (SPÖ) erklärt sich „sehr zufrieden“, nun gehe es nur noch um spezifische Verbesserungen, um die Schulen „noch schülerfreundlicher“ zu machen (Faymann). Dieses Freudenbild droht jedoch zu kippen, wenn man die Ausreißer der „positiven“ Bilanz ins rechte Licht rückt.

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