Zahlen und Fakten: So kürzen die Kommunen

Egal welche Regierungskoalitionen im Amt sind, alle Parteien beteiligen sich an den Kürzungen:

Oberösterreich: In Linz wird bei Arbeitslosen gespart. 100 000.- weniger stehen 2015 für den beruflichen Wiedereinstieg von SozialhilfeempfängerInnen, Menschen mit Beeinträchtigungen und anderen auf dem Arbeitsmarkt schwer vermittelbaren Personen zur Verfügung.

Salzburg: Die „Kulturstadt“ Salzburg plant die Kürzung von bis zu 20% bei den Förderungen der freien Kulturszene. Während also die Festspiele heuer 2,5 Millionen Euro mehr erhalten, wird bei kleinen und wohl auch kritischen Projekten (die ohnehin weniger als 1% der Förderungen bekommen) gestrichen.

Vorarlberg: Aus „Spargründen“ wurde in den vergangenen Jahren beim Kommunalverkehr gekürzt. Für SchülerInnen und Pendler wichtige Linien wurden gestrichen und Fahrpläne ausgedünnt.

Tirol: Die Stadt Innsbruck plant Kürzungen im Pflegebereich. Obwohl klar ist, dass menschenwürdige Heimplätze für pflegebedürftige ältere Menschen immer stärker fehlen werden, ist auch noch eine Kürzung bei der mobilen Betreuung, konkret um 18% beim Stundensatz für die Haushaltshilfe geplant.

Niederösterreich: In Wiener Neustadt wurde die stadteigene Gastronomie privatisiert. Was wohl binnen kürzester Zeit höhere Preise z.B. im Hallenbad und miesere Arbeitsbedingungen bedeuten wird.

Burgenland: Im Bezirk Jennersbach droht wegen sinkender SchülerInnenzahlen die Schließung einer der nur drei Neuen Mittelschulen im Bezirk, der NMS Neuhaus am Klausenbach. Warum werden nicht die Klassen verkleinert?

Steiermark: 25% wurden im Sozialbereich gekürzt. Z.B. wurden 36 Schulen geschlossen und 1.500 Kinder haben ihre Lernbetreuung bzw. 500 LernbetreuerInnen ihren Job verloren.

Wien: Durch Ausgliederungen fanden sich zahlreiche Beschäftigte in prekären Jobs wieder. Wer sich dagegen wehrt, wie z.B. bei den AbfallberaterInnen, ist auch diesen rasch los.

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Der Wahnsinn des Kapitalismus

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23.5.2018

Der Wahnsinn des Kapitalismus: Wir arbeiten grad am nächsten Vorwärts, im Schwerpunkt geht es um Imperialismus und die wachsende Kriegsgefahr. Dazu passend verschickt die schwedische Regierung an...mehr

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