Die Türkei nach den Wahlen

Der „Koalitionspartner“ der HDP ist die ArbeiterInnenklasse in der Türkei!
Stefan Gredler

Der 7.Juni brachte ein politisches Erdbeben in der Türkei. Nach 13 Jahren Alleinherrschaft hatten AKP und Erdogan ihre absolute Mehrheit bei den Parlamentswahlen verloren und brauchen eine Koalition. Grund für die herbe Niederlage war u.a. der Wahlerfolg einer neuen linken Kraft. Die HDP („Demokratische Partei der Völker“) schaffte es, die vollkommen undemokratische 10%-Hürde, ein Erbe der Militärdiktatur, zu überwinden und mit 80 Abgeordneten ins Parlament einzuziehen. Somit steht die Linke in der Türkei vor Möglichkeiten, wie sie es seit Jahrzehnten nicht gegeben hat, gleichzeitig ist die Verantwortung enorm.

Die HDP vertritt nun zahlreiche Minderheiten parlamentarisch, sie setzt sich für LGBT-Rechte ein und kämpft für die Gleichstellung von Mann und Frau. Die Angriffe der türkischen Regierung auf eine Pride-Demonstration in Istanbul im Juni zeigten jedoch, dass diese Errungenschaften besonders auf der Straße verteidigt werden müssen. Die einst boomende Wirtschaft der Türkei ist ins Stocken geraten, somit wackelt Erdogans Macht nicht nur politisch, sondern auch ökonomisch. Das bedeutet für die HDP, den tiefen Graben zwischen der türkischen und kurdischen ArbeiterInnenklasse zu füllen und mit sozialen Forderungen den Widerstand hinter sich zu vereinen. Jetzt braucht es keine parlamentarischen Koalitionsspielchen, sondern Massenmobilisierungen und einen vereinten politischen Kampf gegen Erdogan und seine Clique!

 

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