Polizei und Justiz

13.12.2017
Könntest du bitte einen kurzen historischen Hintergrund über das Thema LGBTIQ in der Sowjetunion bzw. Russland geben?Die Oktoberrevolution hob alle Gesetze auf, die Homosexualität kriminalisierten....
06.12.2017
„Schlanker Staat“ und Um(=Ab)bau des „Sozialstaates“ sind Voraussetzungen des „starken Staates“.Schlagworte wie "schlanker Staat", "...
28.11.2017
Einige hatten die Hoffnung, dass die AfD nach dem Austritt von Frauke Petry geschwächt würde, doch in den Meinungsumfragen hat die Unterstützung für die Rechtspopulisten bisher nicht nachgelassen....
14.11.2017
Dieses Jahr im August wurde der zweimalige Olympiasieger im Judo wegen des Vorwurfs sexueller Übergriffe an Minderjährigen in Kiew in Untersuchungshaft gesteckt. 1991 wurde er bereits wegen einer...
12.10.2017
Am 12. Oktober, finden weltweit in 23 Städten internationale (Solidaritäts)Proteste gegen die sich verschlimmernden politischen Repressionen in Hong Kong statt. Die Kampagne wird von „Global...
07.09.2017
Mit seinem eigentlichen Programm rückt Kurz erst vor der Wahl raus – bis dahin drischt er vor allem neoliberale und rassistische Phrasen. Konkret wird er aber bei seiner Forderung nach höheren...
03.09.2017
2017 ist die Kriegsgefahr in vielen Teilen der Welt wieder so gegenwärtig wie es viele nach dem Ende des kalten Krieges nicht mehr für möglich gehalten hatten. Mit dem Ukraine-Konflikt, dem...
18.08.2017
Zum Kampf gegen die Rechte sind Massendemonstrationen und eine linke Alternative nötigDie feindselige nationalistische Gewalt „weißer“ Rassisten, zu der es am Wochenende in...
09.08.2017
Nur die Arbeiterklasse kann die Reaktion besiegen, wenn sie den Kapitalisten und Bürokraten die Macht nimmt.Am 30. Juli fanden die Wahlen statt, um die Mitglieder der „Verfassungsgebenden...
05.08.2017
In der Nacht von 2. auf 3. August wurde der Journalist, Gewerkschafter und LGBT-Aktivist Ali Feruz (Khudoverdi Nurmatov) verhaftet und von einem nächtlichen Gericht zur Abschiebung nach Usbekistan...

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