Wer grün gewählt hatte, um eine Neuauflage der letzten Regierung zu verhindern, steht vor den Scherben dieser Taktik. Denn das rassistisch-neoliberale Law&Order-Programm der FPÖVP-Regierung steht...
Parteien
21.01.2020
Im Wiener Budget wird festgehalten, wie viel Geld die Stadt übers Jahr einnimmt und wie sie es ausgeben will. Es geht um Gehälter für Gemeindebedienstete, die Finanzierung von Öffis und Schulen sowie...
21.01.2020
Am 23. Oktober zog Philippa Strache als „wilde Abgeordnete“ ins Parlament ein. Ehemann H.C. begründet ihren FPÖ-Rauswurf mit Frauenfeindlichkeit seitens der „neuen Führungsriege...
13.01.2020
Die Chemie stimmt zwischen ÖVP und Grün, vorbei ist die Zeit von „Haschtrafiken“ gegen „Schnöseltruppe“. Ob die Koalition zustande kommt, ist zu Redaktionsschluss offen. Klar...
13.01.2020
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Nach der Vorsitzenden-Debatte ist vor der Vorsitzenden-Debatte. Ohne große Überraschung hat die SPÖ auch in der Steiermark die nächste herbe Niederlage eingefahren und ist auf 23% abgesackt. Das ist...
04.01.2020
Die erste Stellungnahme vom Grünen Chef Kogler bei der Präsentation der neuen Regierung richtete sich klar an die eigenen Mitglieder, Funktionär*innen und Wähler*innen. Die Botschaft: Es gab keine...
24.12.2019
Mit Julia Herr ist die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend für die SPÖ in den Nationalrat eingezogen. Ihre Kampfansage klingt erst einmal gut: soziale Themen in den Vordergrund stellen,...
13.12.2019
Die steirischen Landtagswahlen sind geschlagen. Wie auch schon bei den Nationalratswahlen konnte die ÖVP, mit Zugewinnen, als Siegerin hervorgehen. 36% aller Steirer*innen gaben der Volkspartei ihre...
27.11.2019
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Sebastian Kurz kann nach den Neuwahlen vom 29. September zwischen drei möglichen Koalitionspartnerinnen wählen und geht gestärkt in etwaige Verhandlungen. Noch ist nicht eindeutig, welche...
27.11.2019
Österreichs Telenovela: Intrige, Verrat und dunkle Hintermänner sowie die treu liebende Ehefrau. Die FPÖ-Strache-Krise können wir erste Reihe fußfrei verfolgen. Mein Mitleid hält sich in...