Corona trifft alle – aber nicht alle gleich!

Auch in dieser Krise sind manche scheinbar „gleicher“
Eine Stellungnahme der SLP-Bundesleitung vom 16.3.2020

Corona (das Virus SARS-CoV-2 bzw. die Krankheit Covid-19, aber in Folge der Kürze wegen Corona) hat Österreich mit voller Wucht erfasst, die Regierung verkündet Tag für Tag neue, drastische Maßnahmen. Die Einschätzungen und Informationen sind sehr unterschiedlich. Das liegt einerseits daran, dass teilweise zu wenig bzw. zu spät informiert wird und andererseits, dass die Information zu weiten Teilen von privaten Medien durchgeführt wird, die mit Sensations- und Panikmache versuchen ihre Verkaufszahlen nach oben zu treiben.

Die enorme Unsicherheit, die viele spüren, liegt aber auch daran, dass tatsächlich vieles noch unklar ist. Da es sich um einen neuen Virus handelt sind viele Fragen bezüglich Ansteckbarkeit, Langzeitfolgen, Dauer, Mortalität aber auch einer eventuellen künftigen Immunität etc. noch unklar. Klar ist, dass es sich nicht einfach um etwas „wie eine normale Grippe“ handelt. Fakten sind (laut WHO und anderen Quellen) die hohe Ansteckungsgefahr und der exponentielle Verlauf bei Neuinfektionen. Ca. 80% der Krankheitsverläufe sind relativ leicht und etwa 20% müssen ins Spital. Davon braucht ca. ¼ Intensivbetreuung inkl. Beatmung. Die sehr unterschiedlichen Mortalitätsraten liegen an den fehlenden Zahlen zur Anzahl der Infizierten (weil nur relativ wenig getestet wird) und daran, dass es bisher relativ wenig Menschen gibt, die wieder gesund sind (in Italien geschätzte 10%) – also bei denen der Krankheitsverlauf noch offen ist.

Corona ist zweifellos eine Gefahr auf mehreren Ebenen. Es werden Menschen sterben: Viele davon hätten mit einem ausreichend finanzierten Gesundheitssystem gerettet werden können. Viele Infizierte hätten sich mit rechtzeitigen Maßnahmen gar nicht erst angesteckt. Aber die Folgen gehen noch viel weiter, denn die Regierungen greifen weit in die Rechte von Beschäftigten und die ohnehin beschränkten demokratischen Prozesse ein. Die Weltwirtschaft wird durch Corona mit großer Wahrscheinlichkeit in die Krise gestoßen werden, an deren Abgrund sie seit Jahren steht. Die EU-Verträge von Schengen, Lissabon und Maastricht verlieren in weiten Teilen ihre Bedeutung.

Maßnahmen und Folgen sind nicht neutral!

Als Sozialist*innen stellt sich für uns immer die Frage: was braucht die Arbeiter*innenklasse, was hilft den Unterdrückten. Und nie: was kostet es den Herrschenden! Wir verstehen die Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen und haben auch Verantwortung gegenüber unseren Mitgliedern und Mitstreiter*innen. Aber wir sehen auch, wie verschiedene Unternehmen und Politiker*innen die aktuelle Krise für ihre Zwecke nutzen. Und wir warnen vor den drohenden Langzeitfolgen.

Auch wenn der volle Umfang der Ereignisse noch nicht abschätzbar ist, ist davon auszugehen, dass es sich um ein „historisches Ereignis“ handelt. Corona bedeutet einen enormen Einschnitt für alle Menschen, die Arbeiter*innenklasse und auch eine Organisation wie die SLP. Es ist davon auszugehen, dass wir uns wochen- ev. monatelang in einer Ausnahmesituation befinden werden. Und wir rechnen durch die kommende Weltwirtschaftskrise mit weiteren, dramatischen Auswirkungen, in denen dieser Zustand Normalität werden könnte (wie wir es in Frankreich nach den Terroranschlägen gesehen haben als der Ausnahmezustand lange aufrechterhalten blieb).

Dauer und Umfang der Maßnahmen sind noch offen und wir müssen sie fast täglich neu bewerten. Für uns ist klar: es ist keine unüberwindbare Katastrophe – aber auch keine Weltverschwörung. Auch für uns als Sozialist*innen ist die aktuelle Lage eine große Herausforderung die große Veränderungen bringt.

Die Angst vieler drückt sich in Hamster- und Panikkäufen in Supermärkten aus. Das spiegelt auch wider, dass das Vertrauen in die Regierung, „das Richtige“ und v.a. „das Nötige“ zu tun nicht so groß ist. Unsere Antwort darauf ist unabhängige Information durch die Organisationen der Arbeiter*innenklasse (und nicht eine private Infohotline wie bisher z.B.) und die Organisierung der Gesellschaft nicht durch „Marktkräfte“, sondern durch demokratisch gewählte Komitees aus lokaler Bevölkerung, Gewerkschaften und Expert*innen.

Nein zu Maßnahmen am Rücken der Arbeiter*innenklasse

Die Einschränkung des Betriebs von Schulen, Unis, Kindergärten etc. wie auch ein weiteres Zurückfahren des restlichen Lebens ist ein Versuch, die Anzahl der Neuinfektionen zu drücken. Vieles davon kommt – wenn auch an einem früheren Punkt des Epidemie-Verlaufes als in anderen Staaten – zu spät. Besonders deutlich wird das bezüglich Tirol und des Tiroler Tourismus der viel zu lange weiterlief und damit Tirol quasi zum Export-Weltmeister von Corona machte. Doch nicht nur dass die Maßnahmen spät kommen, es fehlen oft gänzlich die Rahmenbedingungen. Auto statt Öffis ist die falsche Frage. Die richtige lautet: welche Produktion, welche Arbeitsstätten sind gerade notwendig. Die Antwort ist auch hier: nicht die Profite der Unternehmen dürfen im Zentrum stehen, sondern die Kolleg*innen in den Betrieben wissen was notwendig ist, welche Produktion ruhen, welche umgestellt werden kann und v.a. wie die Arbeit organisiert werden soll, so dass z.B. Eltern kein Betreuungsproblem bekommen. In der aktuellen Situation wird rasch deutlich, welche Jobs wirklich sinnvoll und notwendig sind (Pflege, Lebensmittel etc) – das wird auch für die Zeit „danach“ eine Reihe von Fragen bezüglich Selbstbewusstsein, Wertigkeit, ordentlicher Bezahlung etc. aufwerfen.

Natürlich trifft die Schließung von Geschäften, Tourismuszentren etc. eine Reihe von Betrieben sehr direkt. Doch offensichtlich ist dies auch der Versuch von Unternehmen die Corona-Krise zu nutzen, um lange existierende Probleme zu lösen bzw. grundlegende Änderungen (z.B. beim Arbeitsrecht) durch zu drücken. Es gibt Druck in Richtung Kurzarbeit bzw. sogar Kürzungen und Beschäftigte mit Kindern werden ins Homeoffice geschickt, wo sie weiter für die Firmen arbeiten sollen anstatt sich um ihre Kinder kümmern zu können. Die Gewerkschaftsführung hat in diversen Stellungnahmen und Pressekonferenzen bereits klar gemacht, dass sie zwar gerne hätte, dass die Krise nicht auf Kosten der Beschäftigten gemeistert wird – dass sie hier aber weder Bedingungen stellt noch einen echten Kampf führt. Wie in früheren Fällen, wo ein (scheinbarer) äußerer Feind von den Herrschenden genutzt wurde um ein vermeintliches „gemeinsames, klassenübergreifendes Interesse“ zu konstruieren, tappt die Gewerkschaftsführung auch hier wieder in die Falle des „nationalen Schulterschlusses“. Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer (im Konflikt um den privaten Sozial- und Gesundheitsbereich aufgefallen für seine Beschäftigten-Feindlichen Sager) lobt die gute Zusammenarbeit mit Regierung und Gewerkschaft und spricht von einem „gemeinsamen rot-weiß-roten Programm“. SPÖ-Sozialsprecher und Gewerkschafter Josef Muchitsch betont, dass „jetzt alle über die Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten müssen”. Doch die beschlossenen Maßnahmen bedeuten vor allem Hilfszahlungen für die Unternehmen aus öffentlichen Geldern. Die Sicherheit der Beschäftigten ist bestenfalls beschränkt und wird den privaten Profiten untergeordnet. So gibt es z.B. nicht einmal ein Recht von Eltern, deren Kindern plötzlich Wochenlang zuhause sind, bei voller Bezahlung freigestellt zu werden.

Proteste in Zeiten von Corona

Ein Alarmsignal ist auch der Abbau demokratischer Rechte. Anstatt die Forderungen der Beschäftigten im Sozialbereich endlich zu erfüllen – und damit auch besser motivierte und mehr Beschäftigte gerade in so einer Krise zu haben – wurde die Demonstration am 10. März verboten. Wahlen wurden bereits verschoben, Sonderrechte für Behörden erlassen und eine de facto Ausgangssperre verhängt. Mit einer Zuspitzung der Krise wird die Regierung noch weitergehende „Notstandsmaßnahmen“ setzen – um die die Virusausbreitung einzudämmen, aber auch um „die Ordnung“ aufrecht zu erhalten inklusive dem Schutz des Eigentums der Reichen und der Unternehmen. Die für die Eindämmung von Corona notwendigen Maßnahmen dürfen nicht diktatorisch von oben eingesetzt und gegen z.B. Kritiker*innen genutzt werden, sondern müssen demokratisch von unten gefällt werden. Dann ist ihre Durchsetzung gesichert und braucht keine staatliche Repression. Es handelt sich aktuell nicht um eine diktatorische Machtübernahme, aber es sind Schritte in Richtung „starker Staat“ die sich verfestigen können. Schon in den letzten Jahren wurden „Terrorgefahr“, „Klimakrise“ etc. von den Herrschenden genutzt, um schrittweise demokratische Grundrechte auszuhebeln. Davor warnen wir als Sozialist*innen nicht nur, sondern treten entschieden dagegen auf!

Krise im Gesundheitswesen steht bevor

Es ist davon auszugehen, dass wir in kürzester Zeit massive Probleme im Gesundheitswesen sehen werden. Bereits jetzt beklagen Beschäftigte in den Spitälern einen Mangel an Schutzkleidung, Gesichtsmasken, Handschuhen und Desinfektionsmittel. Die von ALLEN Nationalratsparteien beschlossenen Kürzungen der letzten Jahrzehnte haben auf Grund der schlechten Arbeitsbedingungen zu einem Mangel an Pflegekräften und einem Ausdünnen der Spitalsbetten geführt. Wenn die Zahl der Erkrankten - insbesondere der 20% mit schwerem Verlauf -  zunimmt, werden die Intensivbetten nicht nur knapp, sondern zu wenige. Genau das ist in Italien bereits der Fall. Nicht zuletzt der jetzige Gesundheitsminister Anschober ist dafür verantwortlich. Er hat das oberösterreichische Spitalspaket mit zu verantworten, das massiv Ressourcen gekürzt hat. Auch hier wurden mit Bekanntwerden der Krise nicht sofort Kapazitäten ausgebaut. Hinzu kommen noch drohende Lieferengpässe bei Medikamenten, da deren Produktion häufig in China bzw. Indien stattfindet. Wenn Menschen aber die notwendige medizinische Hilfe nicht mehr bekommen bzw. nur jene, die sich teure Privatkliniken leisten können sie bekommen, der Rest aber nicht: dann wird Verzweiflung, aber auch Wut ausbrechen. Wir hören seit Jahren, dass Kürzungen „nötig“ sind und wir wissen seit Jahren, dass im Gesundheitsbereich vieles im Argen ist – nun werden wir die gefährlichen und auch tödlichen Konsequenzen sehen.

2019 war von Protesten und Widerstand geprägt – international aber auch in Österreich. Gerade fand eine der kämpferischsten Auseinandersetzungen -  im Sozialbereich – statt. Nun bremst Corona alles aus. Hier liegt eine Gefahr, da die Art der Krise – also ein „unsichtbares“ Virus das durch menschlichen Kontakt übertragen wird –Widerstand schwer macht. Doch die Kolleg*innen in Italien haben gezeigt, dass man sich nicht alles gefallen lassen muss, sondern sich gemeinsam wehren kann. Auch im Irak haben jene Aktivist*innen, die in den letzten Monaten die Proteste organisiert haben, nun Information und Schutzmaßnahmen selbst in die Hand genommen. Die Regime im Iran und China, die Regierungen in Italien und den USA (und weitere werden folgen) sind durch die Krise destabilisiert.

Aktuell sitzt die Regierung fest im Sattel. Auch weil sie – im Gegensatz zu anderen Regierungen - entschlossener wirkt. Die Koalition setzt gemeinsam mit den anderen Parteien ihren Kurs um. Bei genauerem Hinsehen sind es trotz all der schönen Worte Maßnahmen, die sich v.a. an den längerfristigen Interessen der Großkonzerne orientieren. Doch im Gegensatz zu anderen Regierungen wie in Britannien oder den USA, wo noch länger zugewartet wird, scheint die österreichische Regierung zumindest zu handeln. Bei vielen herrscht die Stimmung: „Ich mag Kurz und seine Partei nicht, aber die Regierung macht das richtige.“ Das wird zumindest für eine gewisse Zeit Stabilität und Vertrauen schaffen. Wie lange das hält hängt zentral vom Verlauf der Epidemie ab. Je kürzer bzw. je flacher die Verlaufskurve, umso größer die Chance, dass die Regierung sich hier als Retterin präsentieren kann. Werden die Engpässe aber dramatisch, dann kann sich die Stimmung rasch ändern und kippen. Je angespannter die Stimmung, desto kleiner kann der Funke sein, der eine Explosion auslösen kann.

Solidarität und Organisierung der Arbeiter*innenklasse

Die andere Seite der Krise ist die Solidarität: Nachbar*innen und Kolleg*innen die helfen. Menschen die sich bei der Kassiererin an der Supermarktkasse bedanken. Die vielen Beschäftigten im Gesundheitswesen – und ev. künftige freiwillige Helfer*innen. Solidarität und der Wunsch anderen Menschen zu helfen – das werden wir v.a. bei jungen Menschen, bei Linken und bei Menschen aus der Arbeiter*innenklasse sehen (die brutalsten Hamsterkäufe inkl. Polizeieinsatz gab es bisher  im „Speckgürtel“ rund um Wien).

Es ist sehr wahrscheinlich, dass die aktuelle Corona-Krise der Auslöser für die Weltwirtschaftskrise sein wird. Diese balanciert seit längerem am Rande des Abgrundes. Die Kombination aus einer Reihe von Faktoren wie Lieferengpässe, Ölpreis- und Börsenkursstürze, die Lage in Italien, die Krise der Fluglinien, des Transportwesens, des Tourismus etc. werden höchstwahrscheinlich dazu führen, dass die Krise, die seit längerem absehbar ist, bald Realität wird. Die Corona Krise wird also wahrscheinlich nahtlos in eine Wirtschaftskrise übergehen. Diese wird die österreichische Wirtschaft nicht nur massiv treffen, sondern auch noch in einer Situation ausbrechen, in der es nur beschränkte Mittel gibt, um gegen zu steuern. Wenn die Regierung aktuell ein Hilfspaket für die Wirtschaft beschließt, dann geht es darum die drohende Wirtschaftskrise hinaus zu zögern. Wo sind die massiven zusätzlichen Gelder für das Gesundheitswesen? Wo eine Lohnerhöhung für die Beschäftigten und die sofortige Anstellung zusätzlicher Pflegekräfte?

Corona als Auslöser der Wirtschaftskrise

Gerade weil die Corona-Krise nahtlos in die Wirtschaftskrise übergehen wird, wird sie von Stellenabbau, Arbeitslosigkeit, Lohnkürzungen, und einem eventuell dramatischen Umbau des Sozialstaates begleitet sein. Neben den unmittelbaren Effekten sind hier v.a. auch die längerfristigen Folgen wichtig. Welche Arbeitnehmer*innenrechte werden aktuell mit dem Argument „Corona“ ausgesetzt, welche demokratischen Rechte abgebaut? Was davon versucht die herrschende Klasse dauerhaft zu ändern um der Arbeiter*innenklasse die Kosten der Krise umzuhängen und sich gegen künftigen Widerstand buchstäblich aufzurüsten? Hier braucht es nicht nur Aufmerksamkeit, sondern auch Gegenwehr. Denn es gibt „nachher“ nicht einfach eine Rückkehr zur Normalität, sondern veränderte Erfahrungen, Kräfteverhältnisse und Problemen. Die Kolleg*innen im Gesundheitswesen warnen schon ewig vor den negativen Folgen jahrzehntelanger Kürzungen – das wird nun überdeutlich. Dieselben Kolleg*innen sind die „Held*innen“ der aktuellen Krise – was auch Selbstbewusstsein bringen kann. Also eine gute und wichtige Grundlage für offensive Forderungen! Wir erleben aber auch wie schnell die Herrschenden und ihre Regierungen reagieren können, wenn sie es für nötig erachten. Das kann auch Auswirkungen auf z.B. einen Teil der Klimabewegung haben, der jetzt erkennt was alles möglich wäre. Eine Erfahrung, die in Kombination mit einer Zuspitzung der Klimakrise radikalisieren kann.

Die Vergangenheit hat auch gezeigt, dass die Arbeiter*innenklasse in der Lage ist, auf Krisen zu reagieren und auch die besten Seiten der Menschen deutlich werden: Zusammenhalt und Solidarität. Wir begrüßen nachbarschaftliche Akte der Solidarität und schlagen vor, diese mit konkreten Forderungen und dem Aufbau von widerständigen Strukturen zu verbinden. Denn die Klassenunterschiede werden in den kommenden Wochen deutlicher werden, ebenso wie die Rolle des Staates. Das sind Erfahrungen, für die kommenden Klassenkämpfe - und die wird es geben - eine wichtige Grundlage sind: nicht nur der Reichtum ist ungleich verteilt, auch das Risiko, das mit Corona einhergeht. Sogar während des Wütens von Corona in China oder Italien gibt es Proteste für die Rechte von Beschäftigten – ja, Widerstand ist in Zeiten eines leicht übertragbaren Virus schwierig, aber nicht unmöglich!

Die Entwicklungen überschlagen sich aktuell und auch das Bewusstsein wird sich sehr rasch verändern. Wir werden Wut und Angst, Enttäuschung und Hoffnung und noch viel mehr erleben. Eben weil die herrschende Klasse durch ihre bedingungslose Unterstützung für das kapitalistische Profitsystem nicht in der Lage ist die Krise zu lösen, sondern zumindest mitschuldig an ihrem Ausmaß und ihren Folgen ist, wird die Zukunft explosive Entwicklungen vorsehen. Als Sozialist*innen wollen und können wir aus der Geschichte lernen und ebenso von den Erfahrungen von Genoss*innen in ähnlichen Situationen. Wir können uns gegenseitig helfen und Ursachen und Zusammenhänge aufzeigen. Wir versuchen Ursachen zu erklären und Antworten zu geben und so auch zu helfen, dass Menschen nicht in Panik oder Depression verfallen, sondern die Hintergründe verstehen und echte Lösungen fordern können. Wir werden und können aufzeigen, was notwendig ist – und was nicht.

Wir müssen die Arbeit unserer Partei in den nächsten Tagen und Wochen umstellen, aber nicht zurückfahren, sondern - im Gegenteil - sozialistische Antworten entwickeln, diskutieren und - wo nötig - Widerstand organisieren. Unsere Schwersternorganisation in England schreibt "Wash your hands and organise“ (Wasch dir die Hände und organisiere dich) – das trifft den Nagel auf den Kopf. Melde dich bei uns, wir organisieren laufend (in sicherem Rahmen) Diskussionen und Schulungen, diskutieren Forderungen und was „zu tun“ ist. Schreib einfach an slp@slp.at.

https://www.slp.at/artikel/sozialistinnen-und-die-covid-19-pandemie-9951

Nachrichten aus dem Quarantäne-Kapitalismus

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25.03.2020

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