Auch wenn Sebastian Kurz einen Schritt zurück gemacht hat: Das unsoziale Regierungsprogramm bleibt und die Grünen sind mitverantwortlich dafür. Mit der neuen Steuerreform wollen sie 800 Millionen...
Parteien
07.10.2021
Die Ereignisse rund um die Hausdurchsuchungen bei der ÖVP und Kurz offenbaren den korrupten Charakter der etablierten Politik. Sie zeigen die Zusammenarbeit zwischen Medien, Spitzenpolitik und...
28.09.2021
Für die etablierte Politik war der 26.9. ein Schock: in Berlin hat sich eine Mehrheit für die Enteignung von großen Immobilienunternehmen ausgesprochen und in Graz wurde die KPÖ stärkste Partei. Da...
03.08.2021
Der Fonds Soziales Wien (FSW) ist ein Paradebeispiel neoliberaler PolitikAn manche Schweinereien hat man sich schon so gewöhnt, dass sie ganz normal wirken. So etwa der Fonds Soziales Wien (FSW). Die...
27.07.2021
Die Grüne Judith Pühringer, (nicht amtsführende) Stadträtin in Wien, warnt uns vor neoliberaler Bildungspolitik: Der NEOS-Bildungsstadtrat kürzt bei den Wiener Pflichtschulen! Doch die Grünen werden...
27.07.2021
© Bwag/CC-BY-SA-4.0;
Die Wahl Herbert Kickls zum FPÖ-Chef ist für Antifaschist*innen, Migrant*innen, Frauen und LGBT+ Personen alles andere als ein Grund zur Freude. Sie bedeutet klar einen Sieg jenes Teils der Partei,...
14.07.2021
Die Anklage gegen FPÖ-Asyl-Landesrat Waldhäusl steht. Das von ihm verantwortete Asyllager in Drasenhofen erreichte selbst aus bürgerlicher Sicht menschenunwürdige Missstände. Es geht um unbegleitete...
07.07.2021
Ibiza, Schredder-Affäre, Hygiene Austria, dazu persönliche Verflechtungen bis zum Bundeskanzler, Spazierengehen mit dem Laptop,... auch ohne Corona bräuchten wir uns keine Sorgen um langweilige...
07.07.2021
Kurz wurde als “politisches Wunderkind” Kanzler - nun ist der Lack ab. Angesichts von Corona- und Wirtschaftskrise reicht “Message Control” nicht mehr und die ganz normalen...
28.06.2021
Das Zauberwort der ersten Kurz-Monate war “Message control”. Gemeint war, dass im Wesentlichen Kurz und seine PR-Leute entschieden, welche Informationen über die Regierung, ihre Arbeit...