Die SLP hat die für ein Antreten in Wien und Oberösterreich nötigen Unterstützungserklärungen (500 bzw. 400) gesammelt. Obwohl – auch wegen Hitze und Urlaubszeit – sehr anstrengend haben...
Parteien
08.08.2017
Es ist nicht lange her, da hat der staatstragende Außenminister Sebastian Kurz noch einen sexistischen Wahlkampf mit „Geilomobil“ geführt. Doch da ist kein Widerspruch. Ob als...
30.07.2017
SPÖ-Kanzler Vranitzky erklärte 1986, dass eine Koalition mit der FPÖ ausgeschlossen ist. Mit linker Politik hatte das aber wenig zu tun: schon die Gründung des FPÖ-Vorgängers „VdU“ wurde...
30.07.2017
21 Millionen Euro sollen gekürzt werden. Schließungen und Kürzungen bei Jugendzentren, Stadtteilbibliotheken, Familienzentren, Sportvereinen, Kultur, Sozialbereich, Parkgebührenerhöhungen,...
30.07.2017
Die Kürzung der Mindestsicherung macht offensichtlich, dass eine Rot-Blaue Koalition nicht „Schlimmeres verhindert“. Asylberechtigte bekommen ca. €320/Monat, plus einem willkürlich (...
29.07.2017
Was nötig ist: eine neue ArbeiterInnenpartei mit sozialistischem Programm, die soziale Kämpfe führt und so die FPÖ zurückdrängt. Die Second-Best Lösung: ein breites, kämpferisches und demokratisches...
27.07.2017
Der Wahlkampf hat begonnen. Die etablierten Parteien werden zu Recht als Teil des Problems und nicht der Lösung gesehen und versuchen sich „neu“ aufzustellen. Doch ein bisi türkis,...
14.07.2017
Die AusgangslageDie kommenden Wahlen werden einen Wendepunkt in der österreichischen Politik darstellen. Das etablierte System befindet sich in einer tiefen Krise. Die ehemaligen Großparteien...
12.07.2017
SPÖ: Politik für Banken und Konzerne, Obergrenzen und MassenabschiebungenVor einem Jahr versuchte die SPÖ, uns Christian Kern als Mann der Erneuerung zu präsentieren. Bei der Bevölkerung kam diese...
12.07.2017
Während in Wien in den letzten 5 Jahren die Mieten um rund 20% gestiegen sind und viel zu wenig leistbarer Wohnraum geschaffen wird, küsst Rot&Grün den Wohnspekulanten die Füße. Das Grundstück...