Kurz: Politiker der Superreichen!

Das „neue“ Gesicht der ÖVP steht für Politik gegen ArbeiterInnen, Arme und Jugendliche
Helga Schröder

Es ist nicht lange her, da hat der staatstragende Außenminister Sebastian Kurz noch einen sexistischen Wahlkampf mit „Geilomobil“ geführt. Doch da ist kein Widerspruch. Ob als Reichensöhnchen oder staatsmännisch: Kurz ist Kämpfer für seine Klasse – die Klasse der KapitalistInnen. Kurz versucht, sich als jemand darzustellen, der „was Neues“ bringt. Doch ob alte oder neue ÖVP: Kurz ist brandgefährlich für alle, die einen Job brauchen, um leben zu können, die keinen Job haben und von Sozialleistungen abhängig sind, die alt oder krank sind, für alle Armutsbetroffenen – also für die ArbeiterInnenklasse. Er faselt von längeren Öffnungszeiten für Hausärzte und Fotos auf der e-card. Übersetzt heißt das: Schließung von Spitälern, Jobabbau und Lohnkürzung im Gesundheitswesen, Privatisierung und bessere Gesundheitsversorgung für Wohlhabende. Er will 14 Milliarden Euro bei Sozialem kürzen. Diesen Sozialkahlschlag nennt er „Entlastung“. Um von den Folgen seines Kürzungswahns abzulenken, hetzt er gegen Flüchtlinge in bester FPÖ-Tradition. Wenn wir weiter gegen Sozialabbau und Rassismus kämpfen, tun wir das insbesondere gegen Kurz als besonders gefährlichen Feind aller Lohnabhängigen und Armen, egal welcher Herkunft.

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