Der Sturm im Wasserglas ist vorbei. Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit haben 78 Prozent der SPD-Mitglieder entschieden: Weiter so mit einer Großen Koalition unter Kanzlerin Merkel! Weiter so mit einer...
Parteien
14.02.2018
Am 12. Februar 2018 traf sich eine Gruppe von Interessierten in Ottakring, um im Rahmen eines Stadtspaziergangs der SLP Schauplätze der Februarkämpfe 1934 zu besichtigen und somit an dieses Ereignis...
31.01.2018
„Opposition ist Mist“ – das galt in der SPÖ lange Zeit als Leitspruch. Dass der Mist Wirklichkeit geworden ist, hat die SPÖ vor allem sich selbst zu verdanken. An der Regierung hat...
23.01.2018
Das Votum des SPD-Bundesparteitags für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU zur Bildung einer neuerlichen Großen Koalition war knapp. In den Tagen zuvor und auf dem Parteitag...
21.12.2017
ÖVP und FPÖ haben verhandelt und sich auf ein Regierungsprogramm geeinigt. Auf 180 Seiten widmet man sich – in sehr unterschiedlichem Detailreichtum – jenen Fragen, die die...
14.12.2017
Die Grünen sind in der Krise und nicht im Parlament. Vor knapp einem Jahr waren sie noch mit Van der Bellen die “Rettung der österreichischen Demokratie”, nun schafften sie nicht einmal...
01.12.2017
Auch wenn die FPÖ nicht das Ergebnis bekommen hat, das von Umfragen noch vor einem Jahr vorhergesagt wurde (nämlich Platz 1) - die Gefahr, die von ihr ausgeht, ist nicht vom Tisch. Im Gegenteil,...
22.11.2017
Das Scheitern der Sondierungsgespräche zur Bildung einer Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen kam für die meisten überraschend. Zu unwahrscheinlich mutete es an, dass PolitikerInnen deren...
14.11.2017
Schon Marx sagt, dass sich alle historischen Ereignisse zweimal ereignen, einmal als Tragödie und einmal als Farce. Das scheint sich Josef Cap zu Herzen zu nehmen. 1983 zog er durch einen...
06.11.2017
Der 15.10. war kein guter Tag. Es wäre jedoch verkürzt, die Wahlen nur als Rechtsruck zu sehen. Tatsächlich haben die Parteien, die den aggressivsten Rassismus und die autoritärste Politik vertreten...