Bei den Kommunalwahlen am 3. August erlitt der regierende African National Congress (ANC) eine historische Niederlage. Mit 54,5% und dem Verlust der BürgermeisterInnen in den drei wichtigen städtischen Zentren Johannesburg, Tshwane und Nelson Mandela Bay an die ehemalige Apartheidpartei Democratic Alliance (DA) fuhr er das schlechteste Ergebnis seit dem Ende der Apartheid 1994 ein.
Vorwärts 252 - Oktober 2016
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Artikel in dieser Ausgabe:
02.11.2016
Irland: Jobstown-Prozess
Irland versucht, die Proteste gegen die Wassergebühren zu kriminalisieren. Weil dabei Vizepremier Burton für zwei Stunden in ihrem Auto festgehalten wurde, müssen mehrere AktivistInnen, darunter ein 17-jähriger sowie Socialist Party (CWI in Irland) Abgeordneter Murphy, vor Gericht. Auch gegen die drohende Strafe von „lebenslänglich“ organisierten mehrere CWI Sektionen im September Solidaritätsproteste.
Hongkong: Klage gegen Aktivistin
31.10.2016
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Die Wirtschaft der EU wird von einem weiteren Krisenherd ins Wanken gebracht: dem italienischen Bankensektor. Die Mailänder Börse verlor innerhalb eines Tages 12,5% ihres Wertes. Die Schuld dafür liegt weder bei der britischen noch bei der italienischen ArbeiterInnenklasse, sondern im kapitalistischen System selbst.
29.10.2016
Als Kern Kanzler wurde, erhofften viele einen Richtungswechsel. Die Realität jenseits des Hypes sieht anders aus: Er verteidigt den mörderischen Flüchtlings-Deal mit dem türkischen Regime, bezieht sich positiv auf Orbans Grenzpolitik und hält der FPÖ die Tür offen. Wer solche „Linken“ hat, braucht keine Rechten.
29.10.2016
Am 29. Oktober treffen sich VertreterInnen von FPÖ und AfD mit Burschenschaftlern und FaschistInnen wie den Identitären in den Redoutensälen in Linz. Sie reden von „Verteidigung“ und „Rückeroberung“. Passend dazu brüsten sich Identitäre & Co. mit ihren Waffen. Es soll eines der größten rechten Vernetzungstreffen Europas werden und ReferentInnen und TeilnehmerInnen sind brandgefährlich. Im Umfeld solcher Veranstaltungen kommt es stets zu gewalttätigen Übergriffen durch Schlägernazis.
27.10.2016
Seit September 2015 befinde ich mich in der Lehre zum Maschinenbautechniker im Metallzentrum Attnang-Puchheim des BFI. Obwohl die Einrichtung sich auf ÖBB-Gelände befindet, werden BFI- und ÖBB-Lehrlinge getrennt. Das geht so weit, dass im selben Gebäude Türen verschlossen und Trennwände aufgestellt sind. Parkplätze gibt es nur für Administration und TrainerInnen. Wir BFI-Azubis haben zwar eine lange Anfahrt, müssen aber weit draußen parken.
27.10.2016
Viele Menschen, die letztes Jahr mit der Motivation „ zu helfen“ in der Flüchtlingshilfe ehrenamtlich aktiv wurden, haben schon lange das Handtuch geworfen. Eine Bekannte sagte letztes Jahr zu mir: „Weisst du, die, die helfen wollen, sind fast immer da. So wie ich und ich kann nicht mehr!“ Ich selbst konnte nach einem Monat neben meinem Job auch nicht mehr. Ich hatte meine Grenzen erreicht. In solchen oder ähnlichen Situationen steckten viele HelferInnen. Ein Freund von mir ist am Linzer Bahnhof nach der ehrenamtlichen Hilfe auch hauptberuflich eingestellt worden.
27.10.2016
…als Stadt mit den meisten Verboten. Schon bisher galt in der Innenstadt ein Alkoholverbot. Mit der Stadtwache wurde ein Repressionsinstrument gegen unerwünschte Individuen geschaffen. Nun soll auch im Bezirk Lend der öffentliche Konsum von Alkohol verboten werden. ÖVP, SPÖ und FPÖ nennen die WidersacherInnen auch beim Namen: „Lärmende Nachtschwärmer“, „Obdachlose“ und „BettlerInnen“ seien nicht nur für AnrainerInnen eine Belästigung, auch TouristInnen könnten so verschreckt werden. Anstatt die gesellschaftlichen Ursachen von z.B.
25.10.2016
Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie: ausgerechnet im Rahmen der Europa League darf Rapids neues Stadion nach UEFA-Richtlinien nicht „Allianz-Stadion“ heißen. Der „Arbeiterverein“ aus Wien-Hütteldorf ist längst im „Big Business“ angekommen. So sind die obersten vier Ebenen des Stadions finanzstarken VIPs und Unternehmen vorbehalten. Besonders nobel: die 40 Business-Logen, die sich für je € 65.900 / Saison mieten lassen. „In dieser gemütlichen Atmosphäre lassen sich vor, während und nach einem Spiel Geschäftskontakte aufbauen, erweitern und pflegen“, verspricht die Rapid-Website.
25.10.2016
Das zweite Soloalbum „Swimmers in the Arctic Sea (SITAS)“ von Laura Rafetseder, Aktivistin bei der SLP, ist inspiriert von der Angst, die wir angesichts einer unsicherer werdenden Welt mit Kriegsgefahr und steigender Arbeitslosigkeit jeden Tag fühlen.