Vorwärts 217 - April 2013

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Artikel in dieser Ausgabe:

17.04.2013

Das Democratic Socialist Movement (Schwesterorganisation der SLP in Südafrika) hat mit SchülerInnen Proteste gegen sexuelle Belästigung organisiert. Die Kampagne umfasste Kundgebungen, Seminare und Selbstverteidigungskurse. Gerade in Südafrika sind Frauen mit Angriffen konfrontiert. Abgesehen von der katastrophalen sozialen Situation gibt es schockierende Fälle wie Schulverweise von schwangeren Schülerinnen oder Vergewaltigungen von lesbischen Frauen. Bei sexuellen Übergriffen ist HIV/AIDS eine ständige Bedrohung.

15.04.2013

Agrarwende statt Agrarindustrie!

Die aktuellen Lebensmittelskandale offenbaren die Krise der Lebensmittelindustrie! Wir Grünen stehen für Qualität statt Quantität, für regionale Produktkreisläufe und für kurze Transportwege. Wir kämpfen für mehr Demokratie und soziale Gerechtigkeit in der Agrarpolitik und für ein gentechnikfreies Europa! Dafür braucht es einen qualifizierten Außenschutz für kleinbäuerliche Familienbetriebe und ein Ende des Export-Dumpings.

14.04.2013

2012/13 gibt es eine Zunahme an Kämpfen. In Salzburg hat der Öffentliche Dienst gestreikt, in Oberösterreich die Ordensspitäler. Teilweise gab es auch Abstimmungen über die Verhandlungsergebnisse. Das ist positiv. Belegschaften müssen die Möglichkeit haben, über die Ergebnisse der Verhandlungen, die sie betreffen, abzustimmen. Denn sie wissen besser als VerhandlerInnen mit hohen Gehältern, was das Ergebnis für sie bedeutet. Aber wie sehen die Abstimmungen im Detail aus? Gibt es umfassende Diskussionen? Wer bestimmt die Fragestellung – VerhandlerInnen oder Streikkomitee?

14.04.2013

Marlene Mayer, 19, ist aus Oberösterreich nach Wien gekommen. „Ich war auf der Suche nach einer sinnvollen politischen Organisation, bei der ich mich organisieren wollte. Ziemlich schnell bin ich auf die SLP gestoßen und nach einem halben Jahr aktivem beobachten bin ich überzeugt, dass sie das richtige ist. Mit Asylrecht und Migration hab ich mich schon ewig beschäftigt und so war die Flüchtlingsbewegung zentral für mich. Die SLP ist in den Bereichen aktiv, die mir als wichtig und sinnvoll erscheinen.

10.04.2013

Schifahren ist in Österreich nicht nur Sport. Eine WM mit wenigen Medaillen ist eine nationale Katastrophe, keine Siege in der Herren-Abfahrt auch. Die Euro-Krise ist dagegen fast wurscht. Der Wintertourismus hängt schließlich von den Erfolgen ab. Und der ist in Österreich wichtig. Ferien wurden für eine bessere Bettenauslastung verschoben, das Schi-Team mit Millionen von Steuergeldern unterstützt. Der Druck auf uns alle schizufahren ist demnach groß.

09.04.2013

Wer einen Österreicher vor die U-Bahn stößt, muss mit 18 Jahren Haft rechnen. Wenn ein rassistischer Österreicher eine schwarze Frau vor die U-Bahn stößt, erhält er nur ein Jahr bedingt.

Gegen diese Ungerechtigkeit gingen am 22.3. in Wien ca. 500 wütende Personen auf die Straße. Ziel war es, Politik und Justiz unter Druck zu setzen. Ermutigt durch die aktuelle Flüchtlingsbewegung hatten schon bei der Verkündung des Schandurteils einige AktivistInnen aus der afrikanischen Community protestiert.

09.04.2013

Die SLP organisierte am 21.März in Linz eine Demonstration gegen die derzeitige Asylpolitik, um auf die unzumutbaren Bedingungen für Flüchtlinge in Österreich aufmerksam zu machen. Rund 50 AktivistInnen von anderen linken Organisationen wie KPÖ und ATIGF (Föderation der Arbeiter und Studenten aus der Türkei in Österreich), SympathisantInnen und zahlreiche betroffene Flüchtlinge kamen trotz eisiger Temperaturen zur Demo. Sogar aus Wien kamen UnterstützerInnen und v.a. auch drei Flüchtlinge, die eine zentrale Rolle in der Bewegung spielen.

09.04.2013

Seit Monaten gibt es Lippenbekenntnisse, dass die Krise vorbei wäre. Das wurde in Zypern nun Lügen gestraft. Wie so oft sollen Menschen für eine Krise bezahlen, die sie nicht verursacht haben: diesmal die ZypriotInnen. Das gilt genauso für Österreich. Von 2008 bis 1.10.2012 genehmigte die EU-Kommission über fünf Billionen Euro an Beihilfen zur Unterstützung der Finanzbranche, das sind 40,3% der des BIP der EU.

09.04.2013

Die Nulllohnrunde für Landesbedienstete in Salzburg und Wien ist dank einer Revolte gegen den Lohnraub Geschichte. Sie wackelt auch in anderen Bundesländern. In Salzburg gibt es 35 Euro mehr im Monat und eine Einmalzahlung von 100 Euro. Das wurde durch wilde Streiks erkämpft! Die SalzburgerInnen warteten nicht erst auf die Erlaubnis ihrer Gewerkschaft GÖD.

09.04.2013

Weit über hunderttausend Menschen arbeiten im privaten Gesundheits- und Sozialbereich, die überwiegende Mehrheit sind Frauen. In manchen Bereichen sind es fast 100 % (z.B. in Teilen der Kinderbetreuung). Der Verdienst liegt 20 % unter dem österreichischen Durchschnittseinkommen. Viele – vor allem Frauen – sind „arm trotz Arbeit“.

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