MigrantInnen erfüllen für den Kapitalismus die Funktion eines schier unerschöpflichen Potenzials billiger Arbeitskräfte, die global mobil und einsetzbar sind. Und seit ihren Anfängen hat sich die ArbeiterInnenbewegung mit der Migrationsfrage beschäftigt. Der Entwicklung dieser Bewegung folgend haben sich auch deren Positionen geändert bzw. spiegeln sich die unterschiedlichen Zugänge innerhalb der ArbeiterInnenbewegung wider.
Vorwärts 217 - April 2013
Artikel in dieser Ausgabe:
Die SLP ist seit Jahren gegen Abschiebungen aktiv. Wir haben erfolgreiche Kampagnen wie die gegen die Abschiebung Ousmanes, eines Studienaktivisten aus Guinea, oder für das Bleiberecht der Wiener SchülerInnen Denis und Jovana, initiiert. Die SLP gründete gemeinsam mit anderen die Plattform „Familien und FreundInnen gegen Abschiebung“, die eine wichtige Rolle in der Flüchtlingsbewegung spielt. In vielen anderen Ländern leisten Schwesterorganisationen der SLP ähnliche Arbeit. Wie die SLP sind sie Teil des „Committee for a Workers International“, einer weltweiten sozialistischen Organisation.
OMV
Die OMV plant mit internationalen Partnern die „Nabucco-Pipeline“, die Erdgas vom kaspischen Meer nach Baumgarten (NÖ) bringen soll. Neben Schäden für die Umwelt nimmt die OMV damit auch enge Zusammenarbeit mit diversen Regimes in Kauf. Schon jetzt ist Kasachstan mit Öl im Wert von 1,4Mrd.€/Jahr Österreichs wichtigster Öl-Lieferant, aus Libyen kamen zu Gaddafis Zeiten ebenfalls tausende Barrel.
Banken
Die Salzburger Nachrichten vom 27.3. berichten: „Auch die Sozialistische Linkspartei überlegt noch, in welcher Formation sie antritt.“ Weil es – trotz unserer Bemühungen – keine linke Bündniskandidatur bzw. neue Formation gibt, strebt die SLP eine Kandidatur bei den kommenden Nationalratswahlen an. Über Unterstützung um die bürokratischen und finanziellen Hürden zu meistern und für den Wahlkampf freuen wir uns...
Mit jedem Kilometer, den der Bus näher auf das Ziel zurollt, steigt die Spannung. Durch Referate wird die Bedeutung der Verbrechen in Mauthausen erklärt.
Unzählige Parteien und Organisationen sowie Überlebende finden sich jährlich im ehemaligen Konzentrationslager ein, um der über 200.000 Inhaftierten (davon wurde knapp die Hälfte ermordet) zu gedenken und die Befreiung vom Nazi-Regime zu feiern. Neben „rassisch“ Verfolgten waren in Mauthausen vor allem auch WiderstandskämpferInnen aus ganz Europa inhaftiert.
Das Leben wird immer teurer. Untersuchungen zeigen, dass die Reallöhne in Österreich seit 2000 um bis zu 35% gesunken sind. Die Unternehmen nutzen die Krise, um erhöhten Arbeitsdruck oder sogar längere Arbeitszeiten sowie niedrige Lohnabschlüsse durchzusetzen.
Doch wir können uns das nicht mehr leisten! Wir wollen uns nicht mir schönen Worten und Schulterklopfen über unsere gute Arbeit abspeisen lassen.
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Wir brauchen Lohn- und Gehaltsabschlüsse, die über der Inflationsrate liegen und die Verluste der letzten Jahre wettmachen.