Im September vertrieb die SLP den geplanten rechtsesoterischen „Bewusst-Kongress“ aus dem Festsaal des öffentlichen Akademischen Gymnasiums in Wien. Bei dem Kongress am 8.10. wollen rechte VerschwörungstheoretikerInnen rund um den Deutschen Jo Conrad ihre kruden Theorien verbreiten: Von reptilartigen Aliens, die uns beherrschen bis zur Leugnung des Holocausts. Dann versuchten sie es in Tribuswinkel bei Traiskirchen (NÖ). Nachdem die SLP die Verantwortlichen informiert hatte, was sich hinter dem Kongress verbirgt zogen diese die Zusage für den Saal zurück.
Vorwärts 202 - Oktober 2011
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Artikel in dieser Ausgabe:
19.10.2011
„Anschober schau nicht weg, wir wollen keinen Staub und keinen Dreck“ – unter diesem Slogan marschierten mehr als hundert Menschen am Freitag, den 9. September vom Linzer Volksgarten zum Landhaus. Der Protestmarsch wurde von der Plattform „Rettet den Pichlingersee“ organisiert. Die SLP war mit dabei.
19.10.2011
Es reicht schon lange! Das war die Meinung von rund 1000 Beschäftigten aus dem Wiener Gesundheitssystem, die am 14. September vor dem Rathaus einen wütenden Protest gegen Sparpläne durchführten. Aufgerufen hatte die Gewerkschaft GdG.
19.10.2011
Die jüngsten Anschläge in Norwegen führten drastisch vor Augen, wohin eine Politik der Hetze gegen MigrantInnen führen kann. Dennoch oder deswegen (?) lud Fritz Grillitsch (Präsident des ÖVP-Bauernbundes), Thilo Sarrazin am 29.09.2011 nach Graz ein, um einen Vortrag über Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“ zu hören. Sarrazin ist bekannt für rassistische und biologistische Aussagen wie "Je niedriger die Schicht, umso höher die Geburtenrate." Die SLP bekämpft jeden Rassismus – egal ob von Sarrazin (SPD), ÖVP oder FPÖ.
18.10.2011
Am 4. Oktober beginnen die Herbstlohnrunden 2011. Wie jedes Jahr verschanzen sich eine Handvoll GewerkschaftsbürokratInnen mit WirtschaftsvertreterInnen im Verhandlungsraum und diskutieren stellvertretend über Lohnerhöhungen und Arbeitsbedingungen. Und wie jedes Jahr wird die Basis nicht eingebunden. Das fängt beim Forderungskatalog an – Gewerkschaftsmitglieder dürfen ihn nicht zu Gesicht bekommen oder gar mitbestimmen – und zieht sich durch bis zum Ergebnis – ein fauler Kompromiss, der ohne Abstimmung in der Gewerkschaft gültig ist.
18.10.2011
Nach dem II. Weltkrieg fand der kapitalistische Wiederaufbau statt. Die ÖVP-SPÖ-Regierung setzte ab 1947 Verschlechterungen für ArbeiterInnen durch. Diese sog. "Lohn-Preis-Abkommen" wurden gemeinsam mit Unternehmer-Vertretung, Medien und Gewerkschaftsspitze ausgehandelt. Sie begründeten die Sozialpartnerschaft.
18.10.2011
Ende September fanden der Jugendkongress der GPA-djp und der Gewerkschaftstag der GdG-KMSfB statt. „Der Jugendkongress war sehr viel unpolitischer als der vor zwei Jahren“ erklärte ein Teilnehmer. Die beschlossenen Anträge waren allesamt Briefe ans Christkind denen keinerlei Konsequenz zur Handlung folgen wird. Weil das auch allen klar war sind Anträge wie „Kapitalismus abschaffen“ ohne Debatte einstimmig (also auch mit den FCG/ÖVP-Stimmen) beschlossen worden!
17.10.2011
Die ÖVP steckt durch den Telekom-Skandal und innerparteiliche Konflikte in der Krise. Die FPÖ bekommt durch die Konfrontation mit frisch aufgedeckten Skandalen gar nicht erst die Möglichkeit, braune Rülpser von sich zu geben. Die SPÖ dagegen versucht, sich mit Forderungen wie der nach einer Vermögenssteuer einen frischen Anstrich zu geben und sich als soziale Partei zu profilieren.
17.10.2011
Laut Gallup-Umfrage 2009 haben 9% angegeben, Schmiergeld bezahlt zu haben. Und da sind die Politik- und Wirtschaftsspitzen nicht dabei. Der EU-Schnitt liegt bei ca.5%. Die Dunkelziffer ist höher, die „dicken Fische“ spielen in einer anderen Liga. Das geht vom Kauf von Staatsbürgerschaften, über Vorteile fürs eigene Unternehmen bis hin zu Schmiergeldzahlungen für die Erteilung von Aufträgen.