Am 27.01.2012 soll zum 59. Mal der rechtsextreme WKR–Ball stattfinden. Dabei lädt der Wiener Korporationsring seit Jahren Rechtspopulisten und offene Faschisten (u.a. Le Pen) in die Hofburg. (Webtipp: Dossier des DÖW unter www.slp.at)
Vorwärts 202 - Oktober 2011
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Artikel in dieser Ausgabe:
02.11.2011
Seit Jahren sehen wir eine Zunahme von staatlicher Repression. Gegen die Nazi-Szene wird kaum was getan, Antirassismus wird bestraft. Die Demo im Jänner 2011 gegen den rechtsextremen WKR-Ball wurde untersagt. Hunderte protestierten trotzdem. Die Polizei setzte auf Einkesselungen und körperliche Gewalt, Festnahmen und hunderte Strafverfügungen.
02.11.2011
Lieber ORF! Schön, wenn ihr jemanden von uns in der ZIB 2 interviewt wie am 29.9.Sonja Grusch. Sie erklärte, warum Sarrazin ein Rassist ist und warum wir gemeinsam gegen ihn vorgehen müssen.Aber: Sonja ist Aktivistin der SozialISTISCHEN Linkspartei, nicht der (nicht existierenden) „Sozialen Linkspartei“. Oder kann es sein, dass ihr euch nicht getraut habt, das böse S-Wort zu verwenden?
02.11.2011
„Kapitalismus bringt immer wieder Krisen! Statt Subventionen aus unseren Steuern für Banken & Konzerne wollen wir ein öffentliches Investitionsprogramm bei Gesundheit, Bildung, Wohnen, Umwelt & Verkehr.“
02.11.2011
„Wes Brot ich ess‘, des Lied ich sing“ – das bewahrheitet sich wieder einmal bei den aktuellen Korruptionsskandalen. Im Unterschied zu den etablierten Parteien wird die SLP nicht von Industriellenvereinigung & Co. gesponsert. Und im Vorwärts findet man keine teuren Inserate von ÖBB, Telekom oder anderen Unternehmen. Unsere politische Arbeit finanziert sich ausschließlich durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und den Verkauf unseres Materials. Wir sind dadurch unabhängig von Kapital und Staat – aber sehr abhängig davon, ob unsere Zeitung gekauft und gelesen wird.
02.11.2011
Steuern sind die wichtigste Einnahmequelle eines Staates. Der Staat ist in der Lage Steuern zu erheben, weil er mit Hilfe seines Gewaltmonopols die Zahlung erzwingen kann. Steuern, da sie ja immer von den Herrschenden erhoben werden, können prinzipiell kein System stürzen, sondern dienen zu dessen Stabilisierung. Es geht – um das vorweg zu nehmen – bei einer Vermögenssteuer nicht um die Enteignung der Reichen oder eine Revolution.
02.11.2011
Der Antrag der PLO bei der UN um Aufnahme des Staates „Palästina“ wird von zahlreichen PalästinenserInnen und pro-palästinensischen AktivistInnen als Schritt in Richtung Unabhängigkeit betrachtet. Zu Recht?
02.11.2011
Am 15. Oktober findet ausgehend von den Protesten in Spanien ein internationaler Aktionstag statt. Er richtet sich gegen die Folgen der Wirtschaftskrise. Gegen die Katastrophen, die der Kapitalismus mit Armut, Hunger und Kriegen für die Mehrheit der Menschheit bedeutet. Viele wollen einen Systemwechsel (wobei darunter unterschiedliches verstanden wird). In Europa sind die Sparpakete, die die griechische Bevölkerung in Armut stürzen, ein Vorgeschmack dessen, was auch in Österreich bald anstehen wird.
02.11.2011
Das kasachische Regime tut so, als sei der Streik der ÖlarbeiterInnen in Zhanaozen und Aktau beendet. Das sehen die seit fast fünf Monaten Streikenden anders. Jeden Tag versammeln sie sich, um zu diskutieren wie der Streik fortgesetzt werden soll. Der Streik war vom Management bei KarazhanBasMunai (Tochtergesellschaft von KazMunaiGaz) durch den Abbruch der Lohnverhandlungen provoziert worden. Hintergrund sind Zulagen für gesundheitsgefährdende Arbeit.