Vorwärts 201 - September 2011

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Artikel in dieser Ausgabe:

03.10.2011

Ben Ali ist weg, aber die Revolution hat in Tunesien noch nicht gesiegt. Ein Interview mit linken AktivistInnen aus Tunesien, die aus Sicherheitsgründen anonym bleiben müssen.

Wie hat sich das Leben geändert?

A: Wenn man sich vor der Revolution über Politik unterhalten wollte, musste man einen sicheren Ort in irgendeinem Lokal oder Cafe finden, wo man sich leise flüsternd und immer in Angst vor Polizeiagenten austauschen musste. Nun versuchen schon fünfjährige Kinder genau zu verstehen, was um sie herum vorgeht und reden über Politik!

03.10.2011

Die Tage des Gaddafi Regimes scheinen gezählt. Ende August gelang es den libyschen Rebellen, in Tripolis einzumarschieren. Klar ist, dass die Nato kräftig mithalf. Doch bedeutet das, dass die imperialistischen Länder Freunde der Demokratie sind? Natürlich nicht! Sämtliche Staatsoberhäupter der Industriestaaten unterstützten bis vor kurzem die Diktaturen im Nahen Osten. Noch 2010 schloss die EU einen Pakt mit Gaddafi, bei dem er über drei Jahre 50 Mio. Euro für das Fernhalten von Flüchtlingen erhalten sollte. Als die Revolution begann, zögerte der Westen.

03.10.2011

Irland zahlt nicht

Die jüngst in Irland eingeführte „household tax“ belastet Haushalte mit Abgaben von 100 Euro/ Jahr. 87% der Bevölkerung sind nicht bereit, diese zu zahlen, da sie es einfach nicht können. Zudem könnte sich die Höhe der Steuer schnell vervielfachen. Die Socialist Party (CWI-Irland) und ihr Parlamentarier, der rote Joe, rufen zum Boykott dieser extrem unsozialen Kopfsteuer auf.

www.socialistparty.net

Israel: Kämpfen wie Ägypten

03.10.2011

Italien hat in den letzten Monaten Aufsehen erregt: Während sich die wirtschaftliche und soziale Situation verschlimmert, ist Berlusconi damit beschäftigt, seine Haut zu retten. Er scheut nicht davor zurück, ParlamentarierInnen zu kaufen, um seine fragile Mehrheit abzusichern. Für Nicht-ItalienerInnen mag es schwer zu verstehen sein, wie ein Medientycoon und Zementunternehmer mit kriminellem Background die italienische Politik der letzten 20 Jahre so dominieren konnte.

03.10.2011

Anfang August kam es zu schweren Ausschreitungen in ganz England. Nach dem Mord der Polizei an einem 29-Jährigen explodierte der Frust englischer Jugendlicher über ihre soziale Situation und Polizeirepression. Paul Callanan ist Koordinator der Kampagne Youth Fight For Jobs (Jugend kämpft für Jobs- „YFJ“) in England. Er ist Mitglied der Socialist Party, der englischen Schwesterorganisation der SLP.

03.10.2011

Während der Riots in England organisierten sich viele AnwohnerInnen, um sich gegen Plünderungen zu wehren. Das ist ihr gutes Recht, immerhin wurden bei den Riots viele kleine Geschäfte und Wohnhäuser angezündet. Das traf Menschen, die nicht an der Misere schuld sind. Aber Rechtsextreme nutzten das für sich. Die faschistische British National Party (BNP) und die nicht minder gefährliche English Defence League (EDL) versuchten, sich als Beschützer der „weißen Arbeiterklasse“ aufzuspielen.

30.09.2011

Wenn „aufgebrezelte“ B- und C-Prominente sich in der Hofstallgasse vor dem Festspielhaus tummeln, Straßenbauarbeiten nicht mehr in der Altstadt sondern nur noch in den Wohngebieten den Verkehr aufhalten und die Preise in der Gastronomie explodieren, dann weiß der/die SalzburgerIn: es ist wieder Festspielzeit.

30.09.2011

Nachdem am 22. Mai während des Wiener Derbys einige Hundert Rapid Fans den Platz gestürmt hatten, folgte eine massive Diffamierungskampagne in den Medien gegen Fußballfans, gefolgt von Hausdurchsuchungen und Strafverfolgung.

29.09.2011

Holger Burner: „Musik kann ein gutes Mittel sein, um Ideen und Vorschläge zu transportieren und auf Missstände aufmerksam zu machen. Oder auch dazu, sich mal den Akku für den Klassenkampf wieder aufzuladen. Aber die entscheidenden Veränderungen werden immer noch durch Widerstand erkämpft und Bewusstsein verändert sich vor allem durch Bewegung und nicht durch schlaue Texte.“

27.09.2011

Seit drei Jahren versucht der Großunternehmer Asamer, ein Luxushotel auf den jetzigen Badeplatz des Seebahnhofgeländes zu bauen. Die Gemeinde verscherbelte einen Teil des öffentlichen Badeplatzes, um einen zehnmal niedrigeren Preis als üblich und natürlich ohne die Betroffenen zu fragen. Wegen des anhaltenden Widerstandes und ausständiger Bewilligungen wurde der Baubeginn immer wieder verschoben.

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