Ende Mai versuchte Neonazikader Grassl, dem SLP-Aktivisten Samuel Honauer eine brennende Zigarette im Auge auszudrücken. Grassl ist Aktivist des BfJ. Nach einem Wiederbetätigungsprozess im Jahr 2008 in Wels gegen drei BfJ Mitglieder taucht die Neonazigruppe ab. Ein Teil arbeitet heute in legalen Strukturen (z.B. FPÖ) ein andere Teil (mit Grassl) versucht die Linzer Fussballfanszene zu infiltrieren. Grassl spricht auf Neonaziveranstaltungen in Deutschland und mobilisiert für diverse Naziaufmärsche. Die SLP geht gegen diesen Angriff mit einer starken Kampagne in die Offensive.
Vorwärts 191 - Juli/August 2010
Artikel in dieser Ausgabe:
Nach der Schlappe bei den Präsidentschaftswahlen gibt sich die FPÖ etwas zahmer. Doch während Strache auf den Plakaten mit PensionistInnen plaudert, wird weiter auf der Straße gehetzt und mobilisiert. Neben dem Plakatwahlkampf setzt die FPÖ auf eine zweite Schiene, wo sie offen rechtsextreme Propaganda verbreitet. Sie forciert rassistische „Bürgerinitiativen“. In letzter Zeit kam es zur Gründung mehrerer solcher Strukturen in Wien. Sie richten sich gegen Bauprojekte, bei denen islamische Kulturzentren erweitert werden sollen.
Elf tote HelferInnen. Fischfangverbot auf einer Fläche, die der Größe Rumäniens entspricht. Millionen von Menschen, die ihrer Lebensgrundlage beraubt wurden. Tausende tote Vögel und Fische. Das ist bisher die traurige Bilanz der Ölkatastrophe von Deepwater Horizon, hervorgerufen durch hemmungslose Profitgier. Laut BP-Internas sollen bis zu 16 Mio. Liter täglich aus dem Leck strömen. BP Chef Hayward beschwichtigte, dass im Vergleich zur Menge des Wassers im Golf von Mexiko der Ölteppich „winzig klein“ sei und keine Bedrohung für das Ökosystem darstelle.
Trotzki wurde als Lew Dawidowitsch Bronstein 1879 in der heutigen Ukraine geboren. 1897 war er an der Gründung des „Südrussischen Arbeiterbunds“ beteiligt. In der sibirischen Verbannung kam er mit Lenins Schriften in Kontakt und traf ihn nach seiner Flucht in Paris. Es folgten Jahrzehnte der Zusammenarbeit.
Seit 2008 befindet sich die Weltwirtschaft in der tiefsten Krise seit den 1920er Jahren. Fast täglich ziehen ÖkonomInnen und Medien – nicht zu unrecht – Parallelen zwischen diesen beiden Perioden. Angesichts solcher Vergleiche ist es für Linke und GewerkschafterInnen an der Zeit, ebenfalls einen Blick in die Geschichte zu werfen: Die Krise der 20er und 30er Jahre war nämlich eine Periode von Massen- und Klassenkämpfen. Vor allem wurden aber auch verschiedene Konzepte und Programme diskutiert, wie diese Bewegungen in der Phase des Niedergangs des Kapitalismus erfolgreich sein können.
In ganz Europa rollen Kürzungsangriffe. Dies geschieht unabhängig davon, welche Farben die jeweiligen Regierungsparteien tragen. Im Herbst steht für Österreich mit dem Doppel-Budget von SPÖVP der nächste Wahnsinn an. Vorher gilt es noch in Wien und der Steiermark Wahlen zu schlagen. Betrachten wir vor diesem Hintergrund den „Linksruck“ der SPÖ und diverse "linke Initiativen".
JedeR lernt es in der Schule: Wir leben in der Marktwirtschaft, dem Kapitalismus. Gut so, nicht? Werfen Sie einen Blick in eine beliebige Tageszeitung oder Nachrichtensendung: eine Liste von Ungerechtigkeiten und wachsenden Problemen. Lösungen? Nicht in Sicht!
…teuer, kriminell, integrationsunwillig... So die gängigen Vorurteile bzw. bewusst geschürten Lügen. Die sich allerdings bestenfalls mit manipulierten Statistiken "beweisen" lassen.