BP-Ölkatastrophe: Menschen und Umwelt vor Profite!

Laura Rafetseder und Werner Lebel

Elf tote HelferInnen. Fischfangverbot auf einer Fläche, die der Größe Rumäniens entspricht. Millionen von Menschen, die ihrer Lebensgrundlage beraubt wurden. Tausende tote Vögel und Fische. Das ist bisher die traurige Bilanz der Ölkatastrophe von Deepwater Horizon, hervorgerufen durch hemmungslose Profitgier. Laut BP-Internas sollen bis zu 16 Mio. Liter täglich aus dem Leck strömen. BP Chef Hayward beschwichtigte, dass im Vergleich zur Menge des Wassers im Golf von Mexiko der Ölteppich „winzig klein“ sei und keine Bedrohung für das Ökosystem darstelle. Seelenruhig nahm er folglich an einer Regatta vor der englischen Küste teil.

Obama: harte Worte aber keine Lösung!

Viele Menschen sind zu Recht erschüttert und wütend. Das hat Obama gezwungen, harte Worte gegen BP zu finden. Aber gelöst hat er das Problem nicht. Die Verantwortung wurde bei BP gelassen - die Eigentumsverhältnisse nicht angetastet. Das wäre aber nötig: Eine Verstaatlichung, nicht nur von BP, sondern der gesamten profitgetriebenen Ölindustrie. Dann könnten sämtliche Gewinne der Unternehmen genutzt werden, um die Folgen der Katastrophe zu beseitigen.

Die Weltwirtschaft ist abhängig von billigem Öl. Vor allem die US-Regierung hat in der jüngeren Vergangenheit sogar Krieg dafür geführt. Das jüngste Verbot von Tiefsee-Bohrungen als Reaktion auf den öffentlichen Druck wurde von einem US-Gericht bereits wieder aufgehoben. Vor der Katastrophe hat die US-Regierung Tiefsee-Bohrungen unterstützt. Sicherheitsüberlegungen - denn diese Bohrungen auf hoher See sind riskanter - blieben dabei auf der Strecke.

Katastrophe Kapitalismus!

Die Kritik am Kapitalismus, der solche Katastrophen überhaupt erst verursacht, wird lauter. BP ist kein Einzelfall. Exxon war 1989 für die davor schlimmste Ölkatastrophe in US-Gewässern verantwortlich. Shell macht sich in Nigeria schuldig an Vergehen gegen Umwelt und Menschenrechte. Daher können Boykotts oder Strafzahlungen maximal an der Oberfläche kratzen. Tatsache ist – wer besitzt, schafft an. Die Ölindustrie muss in öffentliches Eigentum überführt werden. Derart verstaatlichte Betriebe müssen durch Komitees von Beschäftigten und Betroffenen demokratisch verwaltet und kontrolliert werden. Dann stehen Sicherheit und nicht Profite im Zentrum. Und selbst wenn es zu einem Unfall kommen würde, wäre rasche, effiziente und unbürokratische Hilfe möglich.

Alternative Energien – für eine sozialistische Gesellschaft!

Es gibt viele Möglichkeiten, alternative, saubere und sichere Energien auszubauen. Ölkonzerne und ihre Lobbies verhindern, dass geforscht und umgesetzt wird! In einer demokratisch geplanten Wirtschaft könnten die vorhandenen Ressourcen für den Ausbau alternativer Energien eingesetzt werden. Daher: Für eine sozialistische Gesellschaft, in der nicht einige wenige regieren und profitieren, sondern die Menschen demokratisch und gemeinsam entscheiden was passiert!

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