„Es reicht“ – mit diesen Worten hat ÖVP-Vizekanzler Molterer die Koalition beendet und Neuwahlen ausgerufen. Und wenn er es auch anders gemeint hat: er hat recht. Es reicht mit den hohen Preisen,...
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10.07.2008
Fritz hat abgeräumt im heiligen Land – 18,3 % bzw. rund 58.000 Menschen haben der Liste “Fritz Dinkhauser” ihre Stimme gegeben. Der Großteil davon ging das letzte Mal gar nicht zur Wahl, 32% der...
10.07.2008
Mit verbal scharfer Opposition gegen Schwarz-Orange auf Bundesebene und gegen die ÖVP-Mehrheit im Land konnte die Landes-SP bei den letzten Landtagswahlen in OÖ erstmals mit den Schwarzen...
10.07.2008
Die Krise der SPÖ ist tief. Egal ob Neuwahlen oder nicht, die internen Debatten gehen ebenso weiter wie die Angriffe auf den Lebensstandard der ArbeiterInnenklasse. Die SLP meint, dass sich die SPÖ...
07.07.2008
1) Inhaltliche Eckpunkte In dem Stadium, in dem wir zur Zeit stehen, ist ein ausformuliertes Programm zu weitgehend. Aber ich denke, dass einige Eckpunkte notwendig...
03.07.2008
Die UNO ist zur Zeit kein Friedensinstrument – soweit waren sich alle an diesem Abend einig. Lunacek plädierte aber - im Gegensatz zur SLP – dafür, die fortschrittliche Kräfte für eine Reform der...
Irland: "Es waren ArbeiterInnen, Frauen und Jugendliche, die das Nein beim Referendum bewirkt haben"
03.07.2008
Warum hat die Socialist Party zu einem Nein beim Referendum aufgerufen? Wir haben für ein Nein mobilisiert weil der EU-Vertrag die Unternehmen und Regierungen darin unterstützen würde, Löhne...
01.07.2008
ErzieherInnen, Polizisten, Verwaltungsangestellte und viele weitere KollegInnen des Öffentlichen Dienstes des Landes Berlin legten erneut die Arbeit nieder, um für höhere Löhne...
30.06.2008
Die Krise der SPÖ ist eine tiefe. Egal ob Neuwahlen oder nicht, die internen Debatten gehen weiter. Und die Angriffe auf den Lebensstandard der ArbeiterInnenklasse ebenso. Der Wechsel an der...
30.06.2008
Die folgende Presseerklärung von Segun Sango, Generalsekretär des Democratic Socialist Movement, wurde am 11. Juni 2008 veröffentlicht. Zum Lehrerstreik: Die...
27.06.2008
Als Deutschland 1998 die Liberalisierung des Strommarktes umsetzte, wurden uns Wettbewerb, besserer Service, niedrigere Preise, Friede, Freude, Eierkuchen versprochen. Stattdessen...
26.06.2008
Am Montag den 23.Juni 2008 fand die Kundgebung gegen Rechtsextremismus und Rassismus mit Schwerpunkt auf die Problematik der Bürgerinitiative Dammstraße im 20. Bezirk, beim Millenniumstower, statt...
25.06.2008
Am Dienstag den 19. Juni fand in Brüssel ein Krisengipfel der EU statt um die Reaktion auf das Nein beim irischen Referendum über das Lissabon Abkommen zu diskutieren. Joe Higgins (langjähriger...
21.06.2008
Las man sich am 12.06.08 durch die deutschen Zeitungen, so fand man nicht nur viele Artikel über einen neuen, bundesweiten Schulstreik, an dem sich in verschiedenen Städten über 15.000...
19.06.2008
Am 4. Juli ist für Arigona Zogaj Schulschluss. Während hunderttausende Kinder und Jugendliche sich auf diesen Tag freuen, bedeutet er für Arigona nichts Gutes. Denn ab dann muss sie jeden Tag mit der...
18.06.2008
Täglich sterben weltweit 24.000 Menschen an Hunger. Das „Milleni-umsziel“ von 2000 (Halbierung der Zahl der Menschen, die in extremer Armut leben) ist so fern wie nie. Nach jüngsten...
16.06.2008
Mit dem Wechsel an der Parteispitze versucht die SPÖ ihre Krise zu überwinden. Da diese ihre Ursache aber nicht in den handelnden Personen, sondern in ihrer Politik hat löst eine Personalrochade gar...
16.06.2008
Menschen aus islamischen Ländern werden als neue Gefahr dargestelltHeute „geht die größte Bedrohung vom islamistischen Terrorismus aus“, verkündet Innenminister Wolfgang Schäuble. Der SPIEGEL warnt...
16.06.2008
Seit den neunziger Jahren werden die Krankenhausbudgets immer mehr beschnitten. Seit dem Gesundheitsreformgesetz vom Jahr 2000 dürfen sie nur noch um die jährliche Steigerung der Grundlohnsumme...
15.06.2008
Am letzten Donnerstag wurde der Reformvertrag von Lissabon (die umbenannte EU-Verfassung) in Irland bei einer überdurchschnittlichen Wahlbeteiligung von 53,1% deutlich mit 53,4% abgelehnt, bei nur 46...