Innenpolitik

23.05.2006
Im Mai haben wir uns leider verkalkuliert. Wir haben zuwenig Zeitungen gedruckt. Eine Woche nach dem 1. Mai war das Vorwärts Nr. 156 restlos ausverkauft. Daher haben wir improvisiert. Mit kopierten...
23.05.2006
Von 11.–13. Mai fand in Wien der EU-Lateinamerika-Karibik-Gipfel” statt. Viele Staats- und Regierungschefs aus Lateinamerika und der EU nahmen teil. Darunter auch der im Moment wegen der...
23.05.2006
Im April 1945, als noch die letzten Kämpfe um Wien tobten, trafen sich Vertreter der SPÖ, KPÖ und ÖVP, um den ÖGB als überparteilichen gewerkschaftlichen Dachverband zu gründen. Gründung ‚von oben...
23.05.2006
Die Diskutanten am Podium bestanden aus Harald Mahrer als Vertreter des Veranstalters, Willo Mernyi, dem Leiter des Kampagnenreferates des ÖGBs und kooptiertes ÖGB-Bundesvorstandmitglied, Oliver...
23.05.2006
Nachdem Van der Bellen längst erklärt hat, dass Abfangjäger und Studiengebühren kein Hindernis für eine Regierungsbeteilung auf Bundesebene darstellen, zeigt sich in Oberösterreich wie schnell und...
23.05.2006
Im November stehen Nationalratswahlen an. Nach zwei Schüssel-Regierungen hoffen viele ArbeiterInnen und Erwerbslose auf eine Wende. SPÖ und Grüne werden diese nicht bringen. Immer mehr Menschen wird...
23.05.2006
Mitte Mai ist Innenministerin Prokop mit Berichten über eine Studie an die Öffentlichkeit getreten. 45% der in Österreich lebende Muslime seien “integrationsunwillig”. Aber Studien und Statistiken...
23.05.2006
Spekulationsgeschäfte und undemokratische Entscheidungen rund um Bawag und ÖGB-Streikfonds haben den ÖGB in seine bisher tiefste Krise gestürzt. Zehntausende Gewerkschaftsmitglieder haben inzwischen...
23.05.2006
Bezüglich der für den 27. Mai angekündigten rechtsextremen Kundgebung ("Multikulti beenden") sowie der von uns angemeldeten antifaschistischen Gegenkundgebung in Ried/Innkreis gibt es bedeutsame...

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