Innenpolitik

02.05.2006
Nur mehr mit  Entsetzen kann man die am 1. Mai (!) – wieder einmal – hinter verschlossenen Türen ausverhandelten Ergebnisse zur BAWAG/ÖGB-Krise zur Kenntnis nehmen. Sie lauten: 1) Staat und vor...
02.05.2006
Die SLP war am 1. Mai sehr erfolgreich. Als einzige linke Kraft haben wir die Krise des ÖGB zentral thematisiert. Und dabei viel Unterstützung von GewerkschafterInnen erhalten. In Linz initierte die...
26.04.2006
BUSH GO HOME! Demonstration am 21. Juni gegen den EU-USA-Gipfel Wir - Menschen, die sich gegen Krieg, Besatzung, neoliberalen Sozialabbau und Umweltzerstörung engagieren - empfindenden den...
25.04.2006
Am 21. Juni kommt ein religiöser Fanatiker und Kriegstreiber nach Wien. Zu diesem Zeitpunkt könnte ein Atomkrieg gegen den Iran - den der US-Präsident im Frühjahr 2006 nicht ausschloss - bereits...
25.04.2006
Der April begann mit den erfolgreichen Sozialismustagen der SLP. Knapp hundert TeilnehmerInnen aus Österreich und internationale Gäste aus Polen, Deutschland, Nord-Irland sowie der Türkei...
25.04.2006
“Der ÖGB ist in seiner schwierigsten Situation seit Bestehen.” Diese Worte fand am 18. April Ex-Metaller-Chef Nürnberger anlässlich seines Rücktrittes. Tatsächlich ist die Krise des ÖGB tief. Aber...
25.04.2006
Trotz Streikbeschluss in den Gremien und 90-%-Zustimmung der PostlerInnen bei Befragungungen Ende 2005 für Kampfmaßnahmen war die Gewerkschaftsbürokratie nicht bereit, konkrete Maßnahmen wie Streiks...
25.04.2006
Die Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen - mit diesem Vorwand hatte die französische Regierung versucht die Probezeit für Jugendliche unter 24 auf 2 Jahre zu verlängern. Diese Maßnahme (CPE) hätte...
25.04.2006
“Einem Angehörigen aus dem Kulturkreis des Angeklagten müsse mit aller Deutlichkeit vor Augen geführt werden, dass es sich bei österreichischen Supermärkten keinesfalls um Selbstbedienungsläden für...
25.04.2006
Er scheint sieben Leben zu besitzen. Ein Kanzler der Pensionsraub betreibt, weiteren Sozialabbau fordert und zu 390.000 Arbeitslosen, wie zur Ortstafelfrage schweigt, würde bei einer Direktwahl eher...

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