Vorwärts 288 - September 2020

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Artikel in dieser Ausgabe:

18.10.2020

Die sozialistisch-feministische Plattform Rosa und die Internationale Sozialistische Alternative (ISA) hatten für 14. August zum internationalen Aktionstag in Solidarität für Frauenrechte und feministische Aktivist*innen in Russland aufgerufen. Daran hat sich auch die Sozialistische Linkspartei(SLP), österreichische Sektion von ISA, in Wien beteiligt und es gab in Wien, vor der Russischen Botschaft, eine Solidaritätskundgebung. Dabei gab es eine Rede zu den Hintergründen der Aktion und es wurden Soli-Fotos gemacht (von einem solidarischen Kollegen, der auf einer Baustelle arbeitete).

18.10.2020

25. Juli: Die „Österreicher“ (Nachfolgeorganisation der Identitären) versuchen in Linz eine Straßenaktion zu veranstalten. Zahlreiche Antifaschist*innen, darunter auch SLP-Aktivist*innen, blockieren die Kundgebung, indem sie sie umringen und den Passant*innen Sackerl zum Wegwerfen der Flyer der Identitären anbieten.

18.10.2020

Die internationale Spaltung 2019 brachte Neugründungen einiger Sektionen der zur ISA umbenannten Internationale. Unsere britische Schwesterorganisation „Socialist Alternative“ feiert gerade den 1. Geburtstag. Und doch handelt sie auf der Grundlage jahrzehntelanger Erfahrungen. Besonderer Schwerpunkt liegt auf der Einbindung aller Aktiven bei politischen Entscheidungen und der vielfältigen Außenarbeit.

18.10.2020

In ihrem Brief “Millionairs for Humanity” rufen 83 Millionär*innen dazu auf, die Steuern für sie selbst im Zuge der Corona-Krise zu erhöhen. Im Aufruftext fordern sie „ihre“ Staaten auf, die Steuersätze “sofort substantiell” zu erhöhen, um Geld für Gesundheits- und Bildungssystem frei zu machen - dagegen kann man in der Allgemeinheit wenig sagen.

18.10.2020

Eckharts Antisemitismus

18.10.2020

Immer mehr Menschen sind im Beruf einem hohen Risiko ausgesetzt, sich mit Covid 19 anzustecken. Besonders betrifft dies Sparten mit schlechtem Arbeitsschutz und Knebelverträgen, wie Gastronomie, Bau, Schlachthöfe oder Erntehelfer*innen. Die Beschäftigten leben oft in Sammelunterkünften, wo sich Corona rasant verbreitet. Hier arbeiten viele Migrant*innen, aber auch immer mehr Österreicher*innen, die durch Corona ihren Job verloren haben, drängen in diesen Sektor. Auch unter Praktikant*innen in der Gastronomie grassiert Corona. Hier gibt es oft den Vorwurf, dass dies an zu viel Partys läge.

18.10.2020

550 Voest-Kündigungen

Der Voestalpine-Konzern will in der Steiermark 550 von 9.100 Beschäftigten kündigen (250 bei Tubulars/Kindberg und bis zu 300 im Luftfahrtbereich/Kapfenberg). Der Vorstandsvorsitzende Eibensteiner redet sich auf unmittelbare Auswirkungen der Corona-Pandemie heraus. Tatsächlich sind es Planlosigkeit und Profitorientierung, die der kapitalistischen Wirtschaft eine derart hohe Krisenanfälligkeit verleihen, insbesondere in klimaschädigenden Branchen wie Öl/Gas und Luftfahrt.

06.10.2020

HC Strache will sich und sein Team in der Wienwahl 2020 als die „wahre freiheitliche Bürgerbewegung“ vermarkten. Ein Blick auf die Kandidat*innenliste zeigt freilich, was der Ibiza-Fan darunter versteht. Da ist zum einen Christian Höbart, der im Herbst 2014 Asylsuchende pauschal als „Erd- und Höhlenmenschen“ beleidigte. Er ist nun Generalsekretär von Straches Gruselkabinett. Da ist auch Gernot Rumpold – einst einer der lautesten aus Jörg Haiders „Buberlpartie“. Er wurde wegen Korruption in der „Telekom-Affäre“ zu 33 Monaten teilbedingter Haft verurteilt.

28.09.2020

Die chinesische Wolong-Gruppe hat für das steirische Werk ATB Insolvenz angekündigt und will Maschinenpark und Produktion absiedeln. Sie tut, was Kapitalist*innen halt so tun: Nämlich alles nach der Profitabilität auszurichten. Da agiert die Wolong-Gruppe nicht anders als heimische Firmen.

28.09.2020
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Die Hilfspakete der Regierung, um die Auswirkungen von Corona- und Wirtschaftskrise zu mildern, haben sich bis jetzt auf eine Gruppe konzentriert: Konzerne, Unternehmen, Gastronomie und andere Kapitaleigner*innen. Auf das Modell Kurzarbeit ist aktuell ein großer Teil der Erwerbstätigen angewiesen, um den Arbeitsplatz zu behalten. Es hat, daran besteht kein Zweifel, Arbeitsplätze erhalten, die sonst Corona zum Opfer gefallen wären. Unternehmen können bis zu 90 % der Lohnkosten auf den Staat abwälzen. Oft wird dieses System missbraucht, Unternehmen kassieren ohne z.B.

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