Vorwärts 286 - Juni 2020
Artikel in dieser Ausgabe:
In den USA gärt es seit längerem: Nun kann die Mietenfrage zu Protesten und Massenkampagnen führen.
Die Coronakrise ist beispiellos. Überall sieht die Lage schlimm aus, aber in den USA ist die Situation mehrfach verschärft. Ohne ordentliche Sozialhilfe und mit Millionen nicht- oder unterversicherten Menschen ist es eindeutig, warum das Land etwa ein Drittel der Infektionen weltweit hat und eine Arbeitslosigkeitsrate von (aktuell) fast 15%.
Für Schüler*innen und Lehrende ist die aktuelle Situation schrecklich. Es gibt kaum Unterstützung, der Stress ist enorm und es kommt daher sogar zu körperlichen Beschwerden. Der Lernerfolg hängt stark davon ab, in welchem Umfeld man lernen kann.
Der Druck der globalen Klima-Bewegung zwang die Regierung zu „grünen“ Lippenbekenntnissen in ihrem Programm - natürlich nur, solange dem keine Profitinteressen entgegenstehen. Doch nun stehen wir am Beginn der größten Wirtschaftskrise seit den 1930er Jahren und es zeigt sich, dass auch für die Grünen und den ÖGB der „Standort“ – also der Profit - vor dem Klima steht.
Ich wurde im Zuge der Nationalratswahl 2017 erstmals politisch aktiv bei KPÖplus und der Jungen Linken. Aber die Positionen dort waren selten so antikapitalistisch wie nötig und die Entscheidungen kamen von oben.
Die ÖGJ warnt mit dem „Joker“ davor, dass Jugendliche arbeitslos werden – weil sie dann rebellieren könnten. Der ÖGJ-Führung geht es also mehr um die Stabilität des herrschenden Systems als um einen konsequenten Kampf für Jobs und Rechte von Jugendlichen, denn genau dafür bräuchte es rebellische Jugendliche.
In Wien ging es gemeinsam mit „Sozial aber nicht blöd“ beim Rathaus los. In Corona-Zeiten klatschen zwar gerade Politiker*innen für die „Held*innen“, aber im Sozial- und Gesundheitsbereich wird weiter ein Pappenstiel bezahlt. Betriebsrat und SLP-Aktivist Michael Gehmacher forderte u.a. einen €500,- Corona-Bonus, Sonderurlaub sowie eine dauerhafte Lohnerhöhung um 500.-/Monat. Unsere inzwischen dritte Sondernummer ging ebenso gut weg wie die neue Corona-Broschüre. Interesse bestand gerade auch bei SPÖler*innen, die gekommen waren, obwohl „die Partei“ selbst nur mit Plakaten da war.
Anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung vom Faschismus organisierte die SLP ein antifaschistisches Online-Seminar. Im ersten Teil des Seminars diskutierten SLP-Aktivist*innen und Interessierte, wie Marxist*innen den Charakter und den Aufstieg des NS-Faschismus als brutalste Form kapitalistischer Herrschaft analysieren – und was wir für den Kampf gegen heutige faschistische Strömungen daraus lernen können. Im zweiten Teil ging es um den Antisemitismus, seine gesellschaftlichen Ursprünge und seine Rolle in der faschistischen Ideologie.
Am 12. Mai war der Internationale Tag der Pflege. Wir nutzten diesen Aktionstag, um auf die Missstände im Gesundheits- und Sozialbereich aufmerksam zu machen, der sich schon vor der Coronakrise in einem bedeutenden Arbeitskampf rund um die Kollektivvertragsverhandlungen befand. Mit der am 1. Mai gestarteten Kampagne für die Ausfinanzierung dieses Sektors gingen wir in mehreren Städten Österreichs unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen auf die Straße.
SLP-Aktivist von Sebastian Kugler wurde von der Wiener Straßenzeitung Augustin zur Situation von Deutschlehrenden in der Erwachsenenbildung interviewt. Sogenannte „Deutschtrainer*innen“ werden als Lehrende zweiter Klasse behandelt, mit schlechteren Arbeitszeiten und Gehältern. Doch mit der Initiative „DiE- Deutschlehrende in der Erwachsenenbildung“ regt sich Widerstand.