Vorwärts 271 - Oktober 2018

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Artikel in dieser Ausgabe:

29.10.2018

Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat gemeinsam mit PolitikerInnen von SPD und Grünen, Kulturschaffenden und anderen „aufstehen“ gegründet, das sich als „neue linke Sammlungsbewegung“ bezeichnet. Erklärtes Ziel ist, Druck auf die Parteien auszuüben, um eine Regierungsbildung von LINKE, SPD und Grünen auf Basis linker Reformpolitik zu erreichen.

26.10.2018

Die Großdemonstration gegen den 12-Stundentag am 30. Juni gab vielen Menschen Hoffnung. Über den Sommer warteten dann KollegInnen auf Initiativen der ÖGB-Spitze. Auch zahlreiche BetriebsrätInnen wollten mehr machen, wurden aber auf die Kollektivvertrags-Verhandlungen (KV) vertröstet. Am 18. September trafen sich dann ca. 900 KV-VerhandlerInnen. Präsentiert wurde ein fertiges Forderungspapier mit einigen guten Forderungen. Aber: Vom Kampf gegen den 12-Stundentag war so gut wie keine Rede mehr, eher wie man ihn sich abkaufen lässt.

26.10.2018

“Islamisierung tötet” - eine Phrase die wir vor allem von der Propaganda der Identitären kennen. Der Richter, der die Verhandlung wegen Bildung einer kriminellen Organisation und Verhetzung rund um die 17 angezeigten Mitglieder der Identitären führte, sieht in diesem Zitat keine Kritik am Islam - sondern eine „gerechtfertigte Kritik“ an der grünen Politik und am radikale Islamismus. Er sieht in den Aktionen der Identitären (u.a. Stürmung von Theateraufführungen von Flüchtlingskindern) kein Problem. Es gab lediglich zwei Verurteilungen wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung.

24.10.2018

Von den Bossen bestellt: Die Unternehmen wollen nicht mehr zahlen. Sie forderten eine Beitragssenkung von 500 Millionen Euro, die sollen sie so bekommen. Lohnabhängige Menschen werden das mit höheren Beiträgen und Selbstbehalten ausgleichen müssen.

 

22.10.2018

In der Neuerscheinung von „Kulturkampf im Klassenzimmer: Wie der Islam die Schulen verändert“ spricht Susanne Wiesinger - Lehrerin an einer „Brennpunktschule“ und jahrelange soialdemokratische Personalvertreterin - über die „problematische Entwicklung“ an Mittelschulen. Sie schreibt von „religiös indoktrinierten“ Kindern, die für Lehrer kaum mehr erreichbar sind und vom angeblichen Totschweigen dieser Thematik, um nicht gratis Wahlwerbung für den politischen Gegner (FPÖ) zu machen. Viele sehen nach der Veröffentlichung des Buches ein Tabu gebrochen.

19.10.2018
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Mit Rendi-Wagner soll die erste Frau an der SPÖ-Spitze helfen, die Dauerkrise zu beenden. Was nicht gelingen wird, da die Ursache nicht an „unfähigen“ Vorsitzenden liegt. Die Vorliebe für Toskana, teure Weine, Golfen oder Slim fit Anzüge sind mehr als persönliche Marotten – sie sind Ausdruck für die grundlegende Veränderung der SPÖ. Rendi-Wagner setzt diese Linie nahtlos fort.

16.10.2018

Kirche und christliche Fundis warten nur darauf, von Frauen erkämpfte Rechte anzugreifen. Jetzt, wo ÖVP und FPÖ an der Macht sind, ganz oben auf der Wunschliste: den Zugang zu Abtreibung erschweren.

Während das ihnen noch mehr Macht über die Körper von Frauen gäbe, würde es unsere Gesundheit und unsere Leben gefährden. Denn wo Abtreibung nicht zugänglich ist, werden nicht weniger durchgeführt – dafür aber umso gefährlicher.

16.10.2018

Laura Calderón García aus Spanien berichtet über den Frauenstreik. Betriebsräte aus dem Sozialbereich, von Postbus und AUVA diskutieren über Widerstand gegen schwarz-blau. Neun Arbeitskreise – 2 Debatten – AktivistInnen aus ganz Österreich.

Infos unter http://www.slp.at

12.10.2018

Als Folge der Weltwirtschaftskrise 2007/08 haben die großen kapitalistischen Länder wie die USA eine Niedrigzinspolitik betrieben. In Folge floß Kapital von diesen Ländern in die sogenannten Schwellenländer wie die Türkei. Die türkischen KapitalistInnen haben davon profitiert. Das jahrelange Wirtschaftswachstum war aber auf Sand gebaut - die türkische Wirtschaft wurde immer abhängiger von ausländischem Kapital.

10.10.2018

Von 1.-8. Oktober findet die Eintragungswoche zum Frauenvolksbegehren statt. Schon im Frühjahr haben 247.436 den Weg auf die Ämter gemacht, nun liegt das Ziel bei 650.000 Unterschriften. Bei den Forderungen findet sich einiges, das wichtig wäre, zu erkämpfen. Aber irgendwie hab ich das Gefühl, das alles schon mal erlebt zu haben. Ach ja, 1997 haben 644.665 Menschen ein ähnliches Frauenvolksbegehren unterschrieben. Das Problem: Von den damaligen Forderungen wurde kaum eine erfüllt.

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25.03.2020

Die Coronoa-Krise trifft alle, aber nicht alle gleich  Aktuell rücken die Lebens- und Arbeitsrealitäten von uns allen näher zusammen. WAS wir konkret für einen Job machen ist gerade...mehr