Vorwärts 262 - Oktober/November 2017

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Artikel in dieser Ausgabe:

06.11.2017
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2017 scheint die Welt am Abgrund. Der Kapitalismus, in dem möglichst hohe Profite über allem stehen, zerstört Mensch und Umwelt. Eine Handvoll Menschen besitzt mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung, während Hunderttausende an Hunger oder heilbaren Krankheiten sterben. Millionen flüchten vor Krieg und Terror, während die Waffenindustrie fette Profite scheffelt. Umweltkatastrophen und Wetterextreme nehmen zu – die Welt taumelt in eine Klimakatastrophe, doch den Reichen sind ihre Profite wichtiger als Umweltschutz.

06.11.2017

Der 15.10. war kein guter Tag. Es wäre jedoch verkürzt, die Wahlen nur als Rechtsruck zu sehen. Tatsächlich haben die Parteien, die den aggressivsten Rassismus und die autoritärste Politik vertreten – ÖVP und FPÖ – massiv gewonnen. Zum Gutteil kamen deren Stimmen aus der Konkursmasse von Stronach und BZÖ. Kurz‘ türkis lackierte ÖVP konnte von einer weit verbreiteten Stimmung profitieren, die „Business as usual“-Politik ablehnt – aber keine linke Alternative sieht. ÖVP und SPÖ sind wandelnde Tote, ihre Krise ist nicht vorbei.

02.11.2017

Mickrige 1,3% Lohnerhöhungen und ergebnislose Arbeitsgruppen zu Arbeitszeitverkürzung – das war 2017 der miese Verhandlungs“erfolg“ im Sozialwirtschafts-Kollektivvertrag (SWÖ-KV, früher „BAGS“). Die Probleme wie hoher Arbeitsdruck, spontanes Einspringen, Personalmangel, kaum Vollzeitjobs... sind geblieben. Mit guten Argumenten alleine erreichen wir nichts. Im Gegenteil, die Vereine versuchen, den KV zu unterwandern, wie bei „promente Reha“: Sie geben die Kürzungen an die Beschäftigten weiter.

02.11.2017

Mit der Forderung nach 4% Erhöhung im Metallbereich legen die zuständigen Gewerkschaften die Latte hoch. Doch die Wirtschaft wächst, die KollegInnen sehen die Produktivitätssteigerungen und die Aufträge und dass die Gewinne steigen. Zu Redaktionsschluss war offen, wie es bei den MetallerInnen ausgeht. 2011 war die 4%- Forderung mit einem Streik verbunden, der mit einem mageren Ergebnis die KollegInnen zu Recht enttäuscht zurückließ.

02.11.2017

Im September erlebte die Welt eine Premiere. Zum ersten Mal in der Geschichte Britanniens lassen sich MitarbeiterInnen von McDonald’s die Arbeitsbedingungen nicht mehr gefallen. Am 4.9. legten in zwei Filialen 40 Beschäftigte die Arbeit nieder. Gegen den niedrigen Lohn von weniger als 11 Euro pro Stunde, gegen den „Null-Stunden-Vertrag“, der für ungeregelte Arbeitszeiten und unregelmäßiges Einkommen sorgt, wurde gestreikt.

01.11.2017

ÖVP-Spitzenkandidat Kurz wahlkämpft nach rechts: So fordert er „eine Obergrenze für Flüchtlinge von null“ und droht einkommensschwachen Eltern mit der Streichung der Mindestsicherung für ihre Kinder.

01.11.2017

Wenn sich die Wiener „Oppositionsparteien“ ÖVP, FPÖ und Neos über die rot-grüne Stadtregierung empören, ist das scheinheilig. Rot-Grün in Wien macht, was die neoliberalen Empörer fordern und tun: Sparen und Kürzen im öffentlichen Gesundheitswesen und Privatisieren. Im Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) wird einerseits gespart. Andererseits gibt es Megaprojekte, mit denen Unternehmen Riesenprofite machen, in denen Korruption droht, deren Kosten explodieren. Wenig überraschend passiert das auch beim Krankenhaus Nord.

31.10.2017

Am 3.10. trafen sich rund 50 AntifaschistInnen am Salzburger Kapitelplatz, um gegen die Wahlkampfveranstaltung der FPÖ zu protestieren. Organisiert wurde die Kundgebung ausschließlich von der SLP, was die Bedeutung unserer Arbeit gegen rechts widerspiegelte. Uns gelang es dadurch, den arbeiterInnenfeindlichen Charakter der FPÖ herauszustreichen. "Wenn die FPÖ in einer Regierung ist, dann agiert sie als Feind all jener, die sich höhere Löhne und eine Verbesserung der sozialen Lage erhoffen.

31.10.2017

Bei dieser Wahl geht es für Linke nicht um den Einzug ins Parlament, weil es noch keine starke und breit aufgestellte Kraft gibt. Vielmehr geht es um den Aufbau von Widerstand gegen rechte und neoliberale Politik. Darum war unser Wahlkampf auch „Gegen das System der Reichen“.

Wir waren Teil von vielen kleinen und größeren Bewegungen und Kämpfen. Denn diese sind es, die die Basis für künftigen Widerstand und den Aufbau einer starken Linken bilden.

31.10.2017

Seit 2011 findet jeden 28. September ein Internationaler Aktionstag für das Recht auf sichere Abtreibung statt. In Österreich initiierte bzw. organisierte die SLP mehrere Kundgebungen. In Wien organisierte wir mit unserer Initiative „Nicht mit mir“ gemeinsam mit Aufbruch eine Aktion bei der Mariahilferstraße. Hier gab es neben kämpferischen Reden auch ein Solidaritätsfoto für die irische Organisation Rosa und den „March4choice“.

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