Kämpferischer Wahlkampf der SLP

Jan Millonig

Bei dieser Wahl geht es für Linke nicht um den Einzug ins Parlament, weil es noch keine starke und breit aufgestellte Kraft gibt. Vielmehr geht es um den Aufbau von Widerstand gegen rechte und neoliberale Politik. Darum war unser Wahlkampf auch „Gegen das System der Reichen“.

Wir waren Teil von vielen kleinen und größeren Bewegungen und Kämpfen. Denn diese sind es, die die Basis für künftigen Widerstand und den Aufbau einer starken Linken bilden.

Ob im Kampf der DruckerInnen gegen die Kündigung ihres Kollektivvertrags oder bei den Protesten der „promente“-Beschäftigten, die sich gegen die Herabstufung ihrer Gehälter gewehrt haben, waren wir da, um sie zu unterstützen. Zur Wahl angetreten sind wir nicht nur in Wien, sondern auch in Oberösterreich, wo wir ebenfalls sehr aktiv und bekannt sind. Doch das war kein Grund, um nicht auch in Salzburg gemeinsam mit AsylwerberInnen gegen ihre Abschiebung nach Afghanistan zu kämpfen oder in Graz gemeinsam mit Aufbruch die ÖVP mit der Umweltzerstörung durch das Murkraftwerk zu konfrontieren.

Die SLP hat als einzige gegen das Wahlkampf-Event der FPÖ in Wels mobilisiert. Nicht nur dort, sondern auch in Vöcklabruck (OÖ) protestierten wir gemeinsam mit Jugendlichen lautstark gegen den Auftritt von Strache. Wichtig war auch die Kundgebung zum internationalen Tag für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch gemeinsam mit der Initiative „Aufbruch“ in Wien. Auch in Linz hatten wir einige Aktionen gegen Homophobie und Sexismus, die viele junge Betroffene ansprach.

Wahlkampf bedeutete für uns Kundgebungen vor der FH „Soziale Arbeit“ für mehr Geld im Sozialbereich oder vor der Tür der spanischen Botschaft gegen die brutale Repression in Katalonien – gemeinsam mit Menschen, die uns nicht einmal wählen dürfen. Sowohl bei Auftritten in Schulen, als auch mit PolitikerInnen am Podium, hoben wir uns von den etablierten Parteien einerseits dadurch ab, dass wir ihre Fehler und Verbrechen schonungslos anprangerten und andererseits die Leute dazu einluden, mit uns gemeinsam gegen dieses System aktiv zu werden. Denn, so wie Flo Klabacher, SLP-Spitzenkandidat und Krankenpfleger es klarmachte: „Unser Protest fängt gerade erst an und wird nach der Wahl nicht aufhören!"

 

 

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