Wie jedes Jahr veranstaltete die FPÖ ihre Maikundgebung am Urfahraner Markt in Linz, um ihre rassistische Hetze zu verbreiten. Gefährlich auch deshalb, weil gerade die FPÖ OÖ starke Überschneidungen mit der rechtsextremen Szene hat. Die SLP wehrte sich gegen eine solche Veranstaltung am "Kampftag der ArbeiterInnenklasse". Wir machten die BesucherInnen des Urfahraner Marktes auf die rassistische und rechtsextreme Gefahr aus dem Bierzelt aufmerksam, mit Transparenten, Sprechchören und Diskussionen. Unsere nicht zu übersehende Kundgebung zog viel Aufmerksamkeit auf sich.
Vorwärts 219 - Juni 2013
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Artikel in dieser Ausgabe:
12.07.2013
Ein Schulterschluss Flüchtlinge/Gewerkschaften ist wichtig. SLPlerInnen waren daher am 7.5. mit Flüchtlingen bei der 160. Vollversammlung der Arbeiterkammer Wien. Auf unsere Initiative gab es einen Antrag, um die AK von einer passiven zu einer aktiven Unterstützerin der Bewegung zu machen. Auch vorher und nachher kam es zu einigen Gesprächen zwischen Flüchtlingsvertretern und VertreterInnen von AK und Gewerkschaften. Am 15.5.
11.07.2013
Am 16.6.1976 versammeln sich tausende SchülerInnen im Township Soweto in Südafrika, wo die schwarze Bevölkerung zusammengepfercht und von den Weißen abgeschottet wird. Sie protestieren gegen die Einführung von „Afrikaans“ als Unterrichtssprache. Schwarze SchülerInnen beherrschen diese Sprache der weißen Herrschaft selten, ihre ohnehin schlechten Chancen auf Bildung werden vernichtet. Die Polizei geht mit scharfer Munition vor und löst damit eine Revolte aus.
11.07.2013
Bei Ströck sind die Arbeitsbedingungen schlecht, es geht um unbezahlte Nachtarbeit, Benachteiligungen im Krankheitsfall uvm. Hauptsächlich betroffen sind die VerkäuferInnen. Jetzt gehen die Gewerkschaften GPA-djP und die Produktionsgewerkschaft „ProGE“ mit der Forderung nach einem Wechsel in einen besseren Kollektivvertrag und der Verbesserung der Arbeitsbedingungen an die Öffentlichkeit. Gut, dass die Gewerkschaften aktiv sind! Eine Kampagne wäre allerdings schon zur Zeit des massiven Ausbaus von Ströck nötig und wirkungsvoll gewesen.
19.06.2013
Die Grünen werden wohl bald in vier Bundesländern in der Regierung sein, in dreien davon mit der ÖVP. Man könnte meinen, die vermeintlich linken Grünen – setzt sich doch ein Teil ihrer WählerInnen aus Link(sliberal)en zusammen – seien ein Satellit der ÖVP oder gar eine eigene bürgerliche Partei. Mit dieser Vermutung liegt man ganz richtig, dazu braucht man nur ihre Entwicklung betrachten. Die Grünen sind ein Konglomerat aus verschiedenen Kräften, herausgebildet v.a aus Bürgerinitiativen sowie Au- und HausbesetzerInnen.
19.06.2013
Es gibt mies gefärbte bzw. bedruckte Textilien, wo nach dem ersten Waschen die Farbe draußen ist. Die neuen SPÖ-Plakate erinnern mich daran. Viele Jahre Erfahrung in und mit der SPÖ haben mich gelehrt, dass hier nicht "in der Wolle" gefärbt wurde, sondern nur wahlkampfstrategische Aufdrucke produziert werden. Die SPÖ-Plakatserie steht im Widerspruch zu ihrer Praxis. "Die Partei der Arbeit"? – Nulllohnrunden in Wien, Salzburg und bundesweit. "Mieten, die man sich leisten kann"?
14.06.2013
Mit Barbara Rosenkranz wurde eine der wenigen zentralen rechtsextremen Frauen abgesägt. Ohne Mitleid erregen zu wollen: Frauen haben es schwer im rechtsextremen Milieu. Burschenschafter schmücken sich mit „Damenbegleitung“ und die FPÖ hat ein paar weibliche Abgeordnete, die aber – mit Ausnahme von Susanne Winter – eher still sind. Neben ihrem Islamhass ist Winter mit der „Monsanto-Weltherrschaft“, der „Klima(-Wandel)lüge“ oder der "linksextremen Verschwörung" hinter der „EU-SSR“ beschäftigt.
14.06.2013
Im April 2013 waren in Österreich 353.120 Menschen (inkl. SchulungsteilnehmerInnen) arbeitslos; die offizielle Quote (österreichische Berechnung) liegt bei 7,3 %. Im Vergleich zum April des Vorjahres ist das ein Plus von 31.303 Personen oder 9,7 %. Im Detail: Männer +10,4 %; Frauen +6,2 %; über 50-Jährige +12,7 %; MigrantInnen +14,3 %. Die Schulungsteilnahme steigt (+ 14,3 %) – das schönt die Statistik.
Dem stehen 28.111 offene Stellen gegenüber – das ist im Vergleich zu 2012 ein Minus von 12,2 %.
14.06.2013
Im SchülerInnenparlament am 28.5. stellte der SLPler Gabriel Winkelmüller einen Antrag auf 1.200 € netto Mindestlohn und 30h/Woche Maximalarbeitszeit für Praktika. Das würde dem systematischen Missbrauch von Jugendlichen in Praktika einen Riegel vorschieben. Das braucht es aber auch gesamtgesellschaftlich! Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn und Personalausgleich würde auf einen Schlag zehntausende Arbeitsplätze schaffen. Unbefristetes Arbeitslosengeld in Höhe des Mindestlohns nähme der Repression gegen Arbeitslose den Wind aus den Segeln.
14.06.2013
Regierung, Unternehmen und AMS sind Partners in Crime. So ist die „Ausbildungsgarantie“ der SPÖ für Jugendliche ein blanker Hohn – denn darunter fallen auch die Zermürbungs-Schulungen des AMS. Offene Lehrstellen gibt’s dafür weniger. Die FPÖ will Unternehmern Geld hinterherschmeißen, die sich erbarmen, Lehrlinge aufzunehmen – über Arbeitsbedingungen oder Jobgarantie schweigt sie aber. Die Jugendarbeitslosigkeit steigt, obwohl immer mehr Jugendliche ihre Zeit in Pseudo-Maßnahmen absitzen müssen.