Mi 19.06.2013
Es gibt mies gefärbte bzw. bedruckte Textilien, wo nach dem ersten Waschen die Farbe draußen ist. Die neuen SPÖ-Plakate erinnern mich daran. Viele Jahre Erfahrung in und mit der SPÖ haben mich gelehrt, dass hier nicht "in der Wolle" gefärbt wurde, sondern nur wahlkampfstrategische Aufdrucke produziert werden. Die SPÖ-Plakatserie steht im Widerspruch zu ihrer Praxis. "Die Partei der Arbeit"? – Nulllohnrunden in Wien, Salzburg und bundesweit. "Mieten, die man sich leisten kann"? – seit über zehn Jahren werden in Wien keine Gemeindebauten mehr gebaut, sondern mit öffentlichen Geldern Genossenschaftswohnungen errichtet, die ein hohes Startkapital der MieterInnen verlangen. "Arbeit, von der man leben kann"? – prekäre Jobs nehmen auch im Öffentlichen Dienst, auch in Wien zu. "Gegen die Herrschaft der Milliardäre"? – millionenschwere Förderungen für Unternehmen und Banken, die durch Sozialabbau finanziert werden und zugleich millionenschwere Mitglieder wie Androsch und Gusenbauer.
Die roten Plakate sollen an die "ArbeiterInnenpartei SPÖ" erinnern. Es ist der Versuch, GewerkschafterInnen, die dabei sind, mit der SPÖ zu brechen, als WählerInnen zu behalten. Und auch jene Älteren, die sich noch an eine SPÖ erinnern können, die sich noch nicht völlig den Interessen des Kapitalismus untergeordnet hatte. Doch es fehlt die Einheit von Wort und Tat. Denn tatsächlich ist KEIN Kurswechsel der SPÖ zu erkennen. Die soziale Rhetorik wird schon länger wieder hervorgekramt. Aber den Worten folgen keine Taten, bzw. wenn Taten folgen, dann sind sie weitere Angriffe auf MieterInnen, ArbeiterInnen und sozial Schwache.
Ich möchte, dass mein T-Shirt nach der (Wahl-)Wäsche genauso rot ist wie vorher. Und weil das Alte kaputt und schwarz gefärbt ist, brauch ich ein neues. Also eine neue Partei für ArbeiterInnen.