Vorwärts 213 - November 2012

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Artikel in dieser Ausgabe:

01.12.2012

Sexualität ist alles andere als privat: In Russland z.B. sind LGBT-Rechte eine extrem polarisierte Frage. LGBT-AktivistInnen sind bei Demonstrationen Attacken der extremen Rechten  - aber auch nationalistischer „Linker“ - ausgesetzt. Homophobie wird wie auch Sexismus eingesetzt, um die ArbeiterInnenschaft zu spalten, damit sie sich nicht gegen gemeinsame Feinde – das herrschende 1% – verbündet.

28.11.2012

Was ist „Trotzkismus“? Die neue Broschüre der SLP gibt eine Antwort. Leo Trotzki war zentral in der Oktoberrevolution und im Kampf gegen Stalin. Er hat aber auch den Marxismus weiterentwickelt. Seine Faschismusanalyse ist die Grundlage der antifaschistischen Arbeit der SLP. Für TrotzkistInnen ist die internationale Organisation der Schlüssel zum Sturz des Kapitalismus. Seine Analyse des Stalinismus zeigt, warum eine sozialistische Revolution nicht automatisch in einer Diktatur endet.

28.11.2012

„Fränkie“ stellt seine Lobby-Politik für Superreiche als „sozial“ dar. Neuestes Schmankerl: noch niedrigere Steuern für Unternehmen, als „Anreiz“, ArbeiterInnen am Gewinn zu beteiligen. Mit anderen Worten: ein größerer Kuchen für Bosse, von dem sie, wenn sie wollen, einen Krümel hergeben können.

28.11.2012

Im Februar beschloss die Regierung als Teil des Sparpaketes 2013 eine Nulllohnrunde für den öffentlichen Dienst – mit Zustimmung der Gewerkschaften! Das bedeutet massive Reallohnverluste für 900.000 Beschäftigte, deren Durchschnittslohn zwischen 1.300 und 1.900 EUR beträgt. Frauen sind auch hier in den unteren Lohngruppen und besonders betroffen.

21.11.2012

Angesichts der vorgezogenen Kommunalwahlen in Graz, die nun am 25.11. stattfinden, stellt sich die Frage: wen wählen? Fast alle Parteien stehen für Kürzungen und Einsparungen in der einen oder anderen Form. Die SPÖ ist keine Alternative – sie ist an vorderster Front, wenn es um Nulllohnrunde und Sparpakete geht! Das hat sich deutlich am 1. Mai gezeigt, als die SPÖ der traditionellen Mai-Demo ferngeblieben ist und stattdessen auf dem Schlossberg – über den Köpfen aller – ihr Parteifest und damit sich selbst gefeiert hat.

20.11.2012

Wir alle empfinden angesichts abscheulicher Straftaten gewisse Rachereflexe. Law & order-Parteien wie die FPÖ, in deren Reihen es zahlreiche rechtskräftig Verurteilte gibt, nutzen das aus und schreien nach härteren Strafen. Das und oft auch die Forderung nach der Todesstrafe ist populistische Methode. Meist werden härtere Strafen für „Kinderschänder“ oder „Vergewaltiger“ gefordert. Damit wird Schutz von Schwachen geheuchelt. Aber hinter law & order steckt die Aufrechterhaltung und Stärkung der Macht einiger Weniger über die Mehrzahl der Bevölkerung.

20.11.2012

Am 8. November startet „Harodim“, ein Film zum 11.September. Wer sich gute Actionszenen erwartet, der wird wohl nicht enttäuscht werden. Wer eine politische Auseinandersetzung sucht, schon. Der Trailer lässt Schlimmes befürchten: Hier fliegen die Flugzeuge statt ins World Trade Center in ein Wahrzeichen der Freimaurer. Gegen die Freimaurer richten sich traditionell eher rechte Verschwörungstheorien. Dem Image des Films hilft sicher, dass ihn angeblich keine US-Firma finanzieren wollte – da freut sich die Gerüchteküche.

13.11.2012

In Südafrika gärt es. Das Land blieb nach Ende der Apartheid (Rassentrennung) kapitalistisch. 18 Jahre ANC-Regierung (African National Congress, schwarze Befreiungsbewegung gegen Apartheid, nun Regierung) haben die soziale Lage kaum geändert: 20 % Arbeitslosigkeit und Armut (über 40 % haben weniger als drei Dollar/Tag). Die Gewerkschaftsbürokratie ist auf Seite der internationalen Konzerne.

13.11.2012

China: Flucht, Asyl und weiterhin aktiv

09.11.2012

9Europa und insbesondere die EURO-Staaten kommen nicht aus der Krise. Die EU-Führung unter der Fuchtel der deutschen Kanzlerin Merkel diktiert ein Sparpaket nach dem anderen. Am stärksten betroffen sind die Länder Südeuropas. Sie stehen bereits mehr oder weniger unter der direkten Kontrolle der sogenannten „Troika“. Dahinter verbergen sich der Internationale Währungsfonds, die Europäische Zentralbank und die EU-Kommission – also die Interessen der Wirtschaft. Sie bestimmen die tatsächliche Politik dieser Länder.

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