Artikel in dieser Ausgabe:
Unter Jugendlichen sinkt Optimismus in Zukunft: Mai 2011 84 % - Oktober 2011 76%
Und: bis zu 90% aller Jugendlichen sorgen sich um Pensionen, Gesundheit und Pflege, weil sie fürchten, dass sie diese nicht mehr finanzieren können. Zwei Drittel rechnen damit, dass die staatliche Pension nicht reichen wird.
Bildungsbeteiligung
In Griechenland (Syriza) und Frankreich (Linksfront) gewannen bei den Wahlen Organisationen, die den Sparkurs ablehnen. In Österreich ist die Krise noch nicht so akut wie in Griechenland – aber auch bei uns ist eine Partei nötig, die den Sparzwang verweigert. Keine einzige Parlamentspartei ist grundsätzlich gegen Kürzungen bei ArbeitnehmerInnen. Alle vertreten die Interessen der Unternehmen - auch wenn die FPÖ gerne das Gegenteil behauptet und die Grünen hin und wieder links blinken. Mit der Krise des Establishments und v.a.
Nein zu polizeistaatlichen Methoden und privaten Sicherheitsdiensten, die nur die Interessen des Kapitals schützen. Statt auf Überwachungsstaat und Aufrüstung setzen wir auf soziale Sicherheit. Keine Kooperation & kein Beitritt zu einem Militärbündnis.
Die Radikalität eines sozialen Problems lässt sich oft daran erkennen, dass selbst eingefleischt konservative Zeitungen es nicht mehr leugnen. So titelte „Die Presse“ am 22.5.2012: „Europa droht verlorene Generation“. Jugendarbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit werden schlimmer und deutlicher. Seit 2011 stieg die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen in der EU um 303.000 auf 5,5 Millionen. Damit beträgt die Jugendarbeitslosigkeit in der EU offiziell unglaubliche 22,6% - Tendenz steigend.
In Bezug auf die Jugend existieren viele Vorurteile. Manche davon sind Unsinn, andere durchaus gerechtfertigt. Zu letzteren zählt, dass Jugend und Auflehnung gegen herrschende Verhältnisse in engem Zusammenhang stehen. Doch Rebellion allein ist selbstredend noch kein ausgefeiltes politisches Programm. Es kann aber dazu führen.
Angesichts der Krise findet eine Suche nach Alternativen statt. „Gefunden“ werden Genossenschaften. Gemeint sind nicht normale kapitalistische Konstrukte wie die – teuren – Wohnbaugenossenschaften oder Raiffeisen. Gemeint sind Unternehmen, wo sich KleinproduzentInnen bzw. -konsumentInnen zusammenschließen, um teurer ver- bzw. billiger einkaufen zu können und wo diese „Mitglieder“ auch demokratisch (mit)entscheiden können.
„Zerschlagung der Versammlungen durch massiven Tränengaseinsatz, Verhaftungen, öffentliche Erniedrigungen und körperlicher Schmerz.“, das schlug am 11.5. „National Post“- Autor Michael Den Tandt der Regierung von Quebec vor, um die Studierendenbewegung niederzuschlagen. Die Regierung erließ das „Gesetz 78“, das das Versammlungsrecht aushebelt. Denn längst geht es dort nicht mehr um Studiengebühren. Die Studierenden haben eine breite soziale Bewegung angestoßen. Von Anfang an suchten sie nach BündnispartnerInnen außerhalb der Hörsäle und fanden sie in den Gewerkschaften.
Am 17.12.2010 zündet sich Mohamed Bouazizi in der tunesischen Kleinstadt Sidi Bouzid an. Der junge Uni-Absolvent sah keinen anderen Ausweg mehr aus seiner sozialen Misere. Das Regime erlaubte ihm nicht einmal, auf der Straße Gemüse zu verkaufen. Seine Tat löste nicht nur eine Welle von Aufständen und den Sturz von Ben Ali und Mubarak aus. Sie steht auch symbolisch für die Verzweiflung und Perspektivlosigkeit einer ganzen Generation.
Die Verbürgerlichung der SPÖ, der Aufstieg der FPÖ und die Wirtschaftskrise sind nur drei Gründe, warum der Aufbau einer neuen Partei für ArbeiterInnen und Jugendliche so wichtig ist. Auf 36 Seiten geht es auch um internationale Beispiele im Neuformierungsprozess, über Erfolge und Fehler. Schwerpunkt ist hierbei eine Bilanz von fünf Jahren „Die Linke“. Wo liegen in Österreich die Ansatzpunkte für eine solche neue Partei und welche Rolle haben die Gewerkschaften in diesem Prozess? Und welches Programm braucht eine solche Partei gerade in Zeiten der Krise?
Im Zuge der Angriffe auf das AUA-Personal wird in den bürgerlichen Medien massiv gegen „privilegierte PilotInnen“ etc. gehetzt. Die SLP entlarvte diese „Teile-und-herrsche“-Politik von Anfang an als Vorbereitung für breitere Angriffe. Das neue linke Onlinemedium „NewAustria“ berichtete über unseren Standpunkt gleich in seiner 1. Ausgabe.
