Vorwärts 208 - Mai 2012

Der Muttertag stellt heute eher eine Verhöhnung als eine Würdigung für all jene dar, die von der dreifachen Belastung der kapitalistischen Ausbeutung durch Lohnarbeit, unbezahlte Hausarbeit und Kinderbetreuung betroffen sind. Heuchlerisch ist daher auch die Aussage von SPÖ-Frauenministerin Heinisch-Hosek, der Muttertag sei „überholt und konservativ“. Schließlich ist sie selbst Teil der Regierung und hat bisher all die unsozialen Maßnahmen gegen Frauen mitbeschlossen.

Im Öffentlichen Dienst in Oberösterreich wird seit Februar die aktuelle „Lohnerhöhung“ mit minus 1% ausbezahlt. Das bedeutet für viele niedrig bezahlte KindergärtnerInnen, PflegerInnen etc. einen harten Angriff. Grundlage war ein Beschluss des Landtages im September 2011. Bis 5.12. hat die Gewerkschaft GdG gebraucht um eine Großdemonstration zu organisieren. Sehr viele KollegInnen fanden schon damals, dass ein Streik notwendig wäre. Dann wurde für 1.2. ein Warnstreik angesetzt – und im letzten Moment – „aufgeschoben“. Dann wurde beschlossen, ab 28.3.

Im Dezember 2011 hätte Ousmane C. nach Guinea abgeschoben werden sollen. Nur durch eine Kampagne, initiiert von der SLP, und Ousmanes eigenen Protest, konnte diese in letzter Minute verhindert werden. Wie jetzt – mehr als ein Jahr später – der Verfassungsgerichtshof entschied, wäre die Abschiebung rechtswidrig gewesen. Ousmane wurde zu Unrecht ein Asylverfahren verweigert, der Asylgerichtshof hat „willkürlich“ gehandelt. Diese Entscheidung ist ein Erfolg in der Kampagne für Ousmanes Bleiberecht.

Von 1861 bis 65 rangen die Nordstaaten den Süden der USA nieder. Es war aber nicht nur ein Krieg gegen die Sklaverei, sondern der zweier unterschiedlicher Systeme: die Sklaverei des Südens gegen den industriellen Norden. Der Sieg der Nordstaaten brachte das formale Ende der Sklaverei. Es folgten ein enormer industrieller Aufschwung und Bedarf an Arbeitskräften. Viele Flüchtlinge aus Deutschland folgten dem „amerikanischen Traum“ und endeten als moderne LohnsklavInnen in den Fabriken.