Mi 02.11.2011
„Kapitalismus bringt immer wieder Krisen! Statt Subventionen aus unseren Steuern für Banken & Konzerne wollen wir ein öffentliches Investitionsprogramm bei Gesundheit, Bildung, Wohnen, Umwelt & Verkehr.“
In Österreich wird unter dem Schlagwort „Spitalsreform“ bei der Gesundheit gekürzt. In Oberösterreich werden Abteilungen geschlossen, in Wien ganze Spitäler. Manche Leistungen sollen nicht mehr rund um die Uhr, sondern nur in „Tageskliniken“ angeboten werden, Personal wird abgebaut und Überstunden gekürzt. Die Reform bedeutet Verschlechterungen für PatientInnen und Beschäftigte in den Spitälern. In der Bildung fehlen nötige Investitionen genauso wie im öffentlichen Wohnbau: Stattdessen sollen LehrerInnen länger arbeiten oder werden teure Genossenschaftswohnungen gebaut.
Das alles am Vorabend einer neuerlichen Rezession. 2008 wurden mit öffentlichen Mitteln Pakete für die Finanzmarktstabilität geschnürt. Wenn europäische Länder pleite gehen oder Kredite aus Osteuropa ausfallen (Österreichs Banken haben dort Kredite im Ausmaß von 270 Mrd. Euro am Laufen) wird es wohl neue Bankenrettungspakete geben – die wir bezahlen sollen! In Griechenland wird derzeit eine gesamte Generation kaputt gespart. Wir sagen: Statt Geld für Banken und Sparpaketen für die Masse brauchen wir einen massiven Ausbau von Gesundheit, Bildung, Wohnen, Umwelt und Verkehr. Das Geld dafür ist da: Die zehn reichsten Einzelpersonen, Clans oder Familien Österreichs verfügen gemeinsam über 63,5 Milliarden Euro. Und jährlich legen ihre Vermögen im Schnitt um zehn Prozent zu! Dennoch spart eines der 20 reichsten Länder bei öffentlichen Leistungen. Wir sagen: 63,5 Milliarden für Gesundheit & Co.!