Rechtsextreme raus aus der Hofburg

Am 27.01.2012 soll zum 59. Mal der rechtsextreme WKR–Ball stattfinden. Dabei lädt der Wiener Korporationsring seit Jahren Rechtspopulisten und offene Faschisten (u.a. Le Pen) in die Hofburg. (Webtipp: Dossier des DÖW unter www.slp.at)

In den letzten zwei Jahren wurden Gegendemonstrationen von der SPÖ-dominierten Wiener Polizei untersagt. 2011 gab es einige Illusionen, die Grünen in der Stadtregierung würden dem Treiben der Burschenschafter ein Ende setzen. Doch auch in diesem Jahr wurde die Demonstration verboten und kriminalisiert. Die Grünen taten nichts, außer das Verbot in Frage zu stellen. Die SPÖ-Wien hat zwar einen Beschluss gegen den Ball – tut aber auch nichts. Auf die Wiener Regierung ist kein Verlass, sie handelt nicht von selbst. Deswegen müssen die Proteste auf breiter Basis stattfinden. Der Rassismus der Rechten hindert daran, gemeinsam, unabhängig von Herkunft und Religion, gegen die Angriffe der Bundes- und Landesregierung zu kämpfen. Deswegen ist es wichtig, dass Gewerkschaften Teil der Proteste sind. In ihnen sind immer noch ein großer Teil der ArbeiterInnen organisiert. Die SLP hat dazu einen Antrag an den ÖGB Bundesvorstand initiiert und mobilisiert auch selbst bereits aktiv gegen den rechtsextremen Ball.