Vorwärts 145 - April 2005

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Artikel in dieser Ausgabe:

27.05.2005

Franz Breier jun. (SLP Wien Mitte) führte für VORWÄRTS ein Interview mit Upul Siriwardana, Mitglied des Free Trade Union Center und der United Socialist Party (USP) in Sri Lanka. Upul war anlässlich einer Europa-Tour in Österreich, um über die Lage nach dem Tsunami und die große Tradition des Widerstands in Sri Lanka zu berichten.

01.04.2005

Wie ein Salzburger Mitglied der SLP am eigenen Leib erfahren musste, betreibt Porsche bis dato eine sexistische, frauenfeindliche Unternehmenspolitik, indem sich die Firma weigert, weibliche Lehrlinge in technischen Berufen einzustellen. Junge Frauen und Mädchen wurden mit dem "Argument" "sie könnten ja schwanger werden" abgewiesen. Dazu kommt, dass in dem vom Arbeitsmarktservice herausgebrachten "Karrierehandbuch für Lehrlinge" Porsche klar feststellt, sie würden keine weiblichen Lehrlinge aufnehmen (S. 128 Abs.1).

01.04.2005

Seit Jahren wird von Regierung und Medien gegen die angeblichen Privilegien von EisenbahnerInnen, LehrerInnen und BeamtInnen gehetzt, um Kürzungen bei diesen Gruppen der Bevölkerung durchzusetzen. Diejenigen, die tatsächlich kassieren, kommen dabei ungeschoren davon. Wie zum Beispiel Finanzminister Grasser, der trotz seiner zahlreichen Affären nicht belangt wurde. Grasser ist immer noch im Amt und spart munter weiter: Laut Budgetentwurf 2005/ 2006 sollen etwa im Plichtschulbereich 30 Millionen Euro eingespart werden. Das Gesundheitssystem – angeblich nicht mehr leistbar.

01.04.2005

Angesichts von 5,2 Millionen Arbeitslosen, einer steigenden Armutsrate und täglichen Hiobsbotschaften über Massenentlassungen ist die Parteigründung die richtige Antwort auf die pro-kapitalistische Politik von SPD, Grünen und PDS. Das Potenzial für die "Wahalternative soziale Gerechtigkeit" (WASG) ist groß: drei Prozent erklärten in einer Umfrage,sie würden bei den nächsten Bundestagswahlen sicher die WASG wählen, weitere 19 Prozent können sich dies vorstellen.

01.04.2005

Der Vietnamkrieg begann eigentlich schon 1940 mit dem Überfall Japans auf Südostasien. Auch Indochina kam unter japanische Verwaltung, der schwache französische Imperialismus konnte sich nicht behaupten. 1941 kehrte Ho Chi Minh zurück und gründete die “Liga für die Unabhängigkeit Vietnams” (Viet Minh). Der kämpfte nun auf Seiten der Alliierten gegen Japan. Mit der Niederlage Japans im Krieg entstand ein Machtvakuum. Der japanische Imperialismus war geschlagen und auf dem Rückzug, der französische noch nicht wieder vor Ort.

01.04.2005

Bis heute heißt der Vietnamkrieg in Südostasien “amerikanischer Krieg”.  Für die herrschende Klasse in den USA bedeutete die Niederlage in Vietnam ein tiefes Trauma, aus dem sie sich erst konsequent mit dem Irak-Krieg zu befreien versuchte. Für den Vietnam war es der wichtigste Sieg in einem langen Kampf um Befreiung.

01.04.2005

Am 18. Jänner hielt die “Plattform Soziales in Wien” eine gemeinsame Betriebsversammlung ab. Die Plattform ist ein Zusammenschluss von Gewerkschaften und BetriebsrätInnen aus dem Wiener Sozial- und Pflegebereich, verschiedenen Berufsverbänden und socialAttac.

01.04.2005

Das Unternehmen schickte an alle Beschäftigten ein Mail aus, in dem es jedem/jeder einen “golden handshake” anbietet. Viele wollen dieses Angebot annehmen und sich einen anderen Job suchen. Die Stimmung bei der Eisenbahn ist laut Berichten von Betroffenen katastrophal. In Lenzing/OÖ haben sich innerhalb kurzer Zeit rund 300 EisenbahnerInnen bei der größten Fabrik der Region beworben. Sie wollen weg vom Chaos bei den “neuen” ÖBB.

01.04.2005

Der Verband Druck- und Medientechnik kündigte einseitig den Kollektivvertrag für das grafische Gewerbe. Dies bedeutete, dass für rund 14.000 Beschäftigten ab 1. Juli 2005 ein “vertragsloser” Zustand einzutreten drohte.
Die Unternehmer legten gleichzeitig Forderungen für einen neuen Kollektivvertrag (KV) auf den Tisch. Unter dem Motto “Rettet die Branche” sollen die KollegInnen in den Druckereien Lohneinbußen bis zu 30% und längere Arbeitszeiten hinnehmen.

01.04.2005

Seit 14. Februar ist jener Teil des Resselparks, welcher sich vom Ausgang der U-Bahnstation Karlsplatz bis zum Portal der evangelischen Privatschule erstreckt, per Verordnung der Wiener Polizei zur Schutzzone erklärt worden. Gesetzliche Grundlage für diese Verordnung ist das mit 1.1.2005 novelliert in Kraft getretene Sicherheitspolizeigesetz (SPG). Es besagt, dass Personen, die sich verdächtig machen, eine strafbare Handlung (z.B.