Nein zu Polizeirepression!
Geht es nach Polizei und etablierten Parteien, soll die Linzer Altstadt bald mit 9 Videokameras überwacht werden. Der Grund dafür: die “Gewaltzunahme” in der letzten Zeit...
Innenpolitik
26.08.2005
Im Wiener Wahlkampf versucht die FPÖ wieder einmal mit ImmigrantInnenfeindlichkeit zu punkten. Wir haben schon die "Wien darf nicht Istambul werden" - Plakate nicht akzeptiert. Gemeinsam mit...
01.08.2005
Drei Wochen waren die 60.000 Beschäftigten der noch staatlichen Pakistanischen Telekom (PTLC) im Streik gegen Privatisierung. Aufgrund der militärischen Repression durch die pakistanische Regierung...
26.07.2005
Eine kurze Stellungnahme der SLP-Bundesleitung zu den Klagen der KPÖ-Führung gegen AktivistInnen der „Kommunistischen Initiative“ (KI) bzw. der Internet-Plattform „kominform“. Die SLP hat zur Politik...
22.07.2005
Am 23. Oktober finden in Wien Wahlen zu Gemeinderat und Bezirksräten statt. Viele dürfen das erste Mal wählen und fragen sich: welche Partei? Jene, die bei den vergangenen Wahlen der einen oder...
21.07.2005
Die FPÖ hat bereits mit einem hetzerischen Wahlkampf begonnen. Wieder einmal wird versucht, die Verantwortung für die miese soziale Lage, an der die FPÖ fleißig mitgarbeitet hat, MigrantInnen in die...
21.07.2005
Der rechtsetreme BFJ kündigt erneut an, in Linz seine Hetzflugblätter zu verteilen. Am Montag, den 25. Juli, will er ab 17.30 Uhr wieder einen „politischen Stadtrundgang“ abhalten. Schon wie beim...
15.07.2005
Am 23. Oktober finden in Wien Wahlen statt. Keine der etablierten Parteien - SPÖ, ÖVP, Grüne, FPÖ/BZÖ - vertritt die Interessen von ArbeitnehmerInnen und Jugendlichen. Das haben alle gemeinsam, wenn...
13.07.2005
Am 11. Juli versuchte der rechtsextreme „Bund freier Jugend“ (BFJ) erneut, seine Hetze unter die Menschen zu bringen. Nachdem wir gemeinsam mit anderen den von der „Bürgerinitiative Aktion sichere...
07.07.2005
Neben den "normalen" Wahlkrampfkosten (Flugblätter, Plakate...) gibt es leider von offizieller Seite auch noch eine finanzielle Hürde. Pro Bezirk/Wahlkreis müssen wahlwerbende Listen Euro 72,67...